Allgemein

Systemumkehr in der Pflege

Seit mehr als einem Jahr machen Betroffeneninitiativen und Sozialverbände auf die dramatischen Kostensteigerungen für Pflegeheimbewohner*innen aufmerksam. DIE LINKE hat bereits Anfang 2018 einen Antrag zur Deckelung der Eigenanteile in den Bundestag eingebracht, den die Regierung abgelehnt hat. Ohne eine Deckelung der Kosten sind immer mehr Menschen mit Pflegebedarf auf Sozialleistungen angewiesen.

Die Kostensteigerungen von bis zu 700 Euro im Monat sind eine Folge der Fehlkonstruktion der Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung.

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Karl und Rosa

10. Februar 2019  Allgemein, Kultur, Position, überegional

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben für Frieden und Gerechtigkeit gekämpft. Wir ehren ihr Andenken. Foto: DIE LINKE

Die SPD war am Ende des 19. und zu Anfang des 20. Jahrhunderts zur größten und stärksten Partei geworden, sowohl im deutschen Reich als auch international. Sie setzte sich umfassend für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ein, die durch die Industrialisierung entstanden und in weiten Bereichen arm, rechtlos und ausgebeutet war. Führende Köpfe der SPD waren damals, unter vielen anderen, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Ganzen Beitrag lesen »

Armut im Landkreis

Der Landkreis Esslingen wendet einen hohen Anteil am Gesamthaushalt (41 %) für Soziales auf. Mit den für 2019 veranschlagten 245,9 Mio. Euro werden Hilfeleistungen u.a. für Pflegebedürftige, für Eingliederung behinderter Menschen, für Langzeitarbeitslose sowie für junge Menschen und Familien erbracht.

Mit großem Engagement versuchen die Beschäftigten des Landratsamtes die größten Notlagen zu lindern, teilweise gar auf Kosten der eigenen Gesundheit. Steigende Fallzahlen bei konstant unterbesetzten Abteilungen und Teams führen immer wieder zu dauerhaften Überforderungen des Personals. Auf diesen Missstand hat die Kreistagsfraktion der LINKEN mit einen Antrag reagiert, der eine Entspannung der Personalsituation zum Ziel hat. Ganzen Beitrag lesen »

Der GAU Stuttgart 21

28. Januar 2018  Allgemein

Der GAU Stuttgart 21

Tröpfchenweise wird es immer  klarer, dass S21 zum Milliardengrab werden wird. Vor einem Jahr wurde noch steif und fest behauptet, das Projekt würde 6,5 Mrd. € kosten. Was bereits 2 Mrd. über den  Betrag lag, den der Bahnvorstand als absolutes Maximum annahm. Alles, was darüber liegt, würde laut Bahnvorstand Grube die Bahn in die Verlustzone bringen. Nun erfahren wir, dass die Bahn 8,2 Mrd. benötigen wird, also sie 3,7 Mrd. Verlust machen wird. Der Bundesrechnungshof hat schon vor längerer Zeit 10 Mrd. errechnet und die wunderbaren Kostenrechnungen der  Bahn als Wunschdenken charakterisiert. Wer zahlt eigentlich die zusätzlichen 3,7Mrd €? Wer zahlt die weiteren Kostensteigerungen?

Es ist schon erstaunlich wie ein „Staatsunternehmen“ wie die Bundesbahn mit Rückdeckung der Bundesregierung und Landespolitikern  Mrd. € verzocken dürfen. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

18. November 2017  Allgemein, Kommunales, Ortsverbände, Position

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Heinrich Brinker zur Kampagne Einmischen für Menschenrechte von Amnesty International

17. September 2017  Allgemein, Position, überegional, Wahlen

Heinrich Brinker nimmt Stellung zu folgenden Forderungen von Amnesty International:

  • JA ZUM FLÜCHTLINGSSCHUTZ – Die Bundesregierung muss das Menschenrecht Asyl zu suchen achten und garantieren.
  • KEIN PLATZ FÜR RASSISMUS – Die Bundesregierung muss Rassismus effektiv bekämpfen.
  • PRIVATSPHÄRE ACHTEN – Die Bundesregierung muss das Menschenrecht auf Privatsphäre anerkennen und schützen.
  • MENSCHENRECHTSVERTEIDIGER_ INNEN SCHÜTZEN – Die Bundesregierung muss entschieden für zivilgesellschaftliches Engagement eintreten.
  • RÜSTUNGSEXPORTE BESSER KONTROLLIEREN – Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass mit deutschen Rüstungsgütern keine Menschenrechtsverletzungen begangen werden.
  • MENSCHENRECHTE INS KABINETT – Die Bundesregierung muss sich auf nationaler und internationaler Ebene für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Ganzen Beitrag lesen »