Meine Position zum Volksbegehren Artenschutz – “Rettet die Bienen”

16. Oktober 2019  Allgemein, Position

Rettet die Heimat

Das Volksbegehren Artenschutz in Baden-Württemberg erhitzt die Gemüter. Dies ist auch gut so. Das Volksbegehren wird von über 100 Organisationen unterstützt. Mit dabei sind namhafte Organisation wie der BUND, Naturland, Demeter, SPD und LINKE, aber leider nicht die GRÜNEN. In einer Zeit globalen Artensterbens, in der in Deutschland die Masse der Insekten teilweise um über 75% abgenommen hat, ist das Volksbegehren ein Schritt in die richtige Richtung. Die Bundesregierung hat sich weder in Deutschland noch in Europa für eine ökologische Wende in der Landwirtschaft engagiert. Vielmehr wird die Agrarindustrie gefördert.

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Nord-Syrien drohen ein Genozid und die Zerstörung hoffnungsvoller Strukturen des Friedens

13. Oktober 2019  Allgemein, Position, Pressemitteilungen

Erklärung der Mitgliederversammlung der LINKEN – Kreisverband Esslingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Teilnehmer*innen der Esslinger Kreiskonferenz der LINKEN sind schockiert und betroffen über den Überfall der Türkei auf Nord-Syrien / Süd-Kurdistan!

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Neuer Kreisvorstand und Delegierte für den Landesparteitag gewählt

11. Oktober 2019  Allgemein, Wahlen

Bei unserer Kreis-Mitgliederversammlung am 9. Oktober haben wir einen neuen Kreisvorstand und unsere Delegierten zum Landesparteitag gewählt.

Wir Mitglieder des Kreisverbandes Esslingen bedanken uns für die Kraft, Zeit und Mühe, die Heinrich Brinker, Wolfgang Schreiner, Peter Rauscher, Martin Auerbach, Ute Dahner und Nicolai Dolmetsch der Arbeit im Kreisvorstand in den letzten Jahren gewidmet haben und wünschen euch für eure nächsten Vorhaben viel Erfolg und persönliches Wohlergehen.

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Wohnkostenlücke bei Hartz IV

07. Oktober 2019  Position, Pressemitteilungen

Hartz IV-Betroffene bekommen 538 Millionen Euro im Jahr zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN hervor. Diese “Wohnkostenlücke” müssen die Hartz IV-Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagen Stadträtin Johanna Renz sowie Kreisräte Martin Auerbach und Reinhold Riedel: Steigende Mieten machen auch vor Hartz IV-Betroffenen nicht halt. Die Vorgaben der Jobcenter für die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung; insbesondere nicht in Stadt und Kreis Esslingen. 538 Millionen mussten sich Hartz IV-Betroffene 2018 auf Bundesebene vom Munde absparen. Seit dem Beginn der statistischen Erfassung 2011 bis 2018 insgesamt gar 4,8 Milliarden Euro.

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Kabarett in Ostfildern

05. Oktober 2019  Ortsverbände, Terminhinweise

Am kommenden Dienstag, den 8. Oktober findet um 19 Uhr das Kabarettstück “Rentnermoritat” von Christa Mayerhofer im Zentrum Zinsholz (Kirchheimerstr. 123, 73760 Ostfildern-Ruit) statt. Der Eintritt ist frei und der Zugang barrierefrei.

Im Kabarett “Rentnermoritat” beanstandet Christa Mayerhofer, die Wahlulmerin mit österreichischen Wurzeln, das Desaster der gesetzlichen Rente in Deutschland. Ihre Protagonistin Christl liefert dazu Kommentare aus der Perspektive von ganz unten. Sie hält sich mit Pfandflaschen Sammeln, food diving, und fantasievollen Sparmaßnahmen über Wasser. Sie ist gegen Riester und den Kürzungsfaktor, sie kämpft für die Erwerbstätigenversicherung und versucht Beamte, Politiker, Manager und Fußballspieler zum Einzahlen in die gesetzliche Rentenkasse zu bewegen. Rentensongs zur Ukulele lockern das Programm auf.

Mehr Infos auf: www.rentnermoritat.de

8,8 Mrd. für die Reichen

02. September 2019  Position, Pressemitteilungen

Für 90 Prozent derjenigen, die jetzt den Soli zahlen, soll ab 2021 jährlich ein Steuergeschenkt von 10 Mrd. erhalten. Das klingt so, als wenn die Masse der Bevölkerung bedient werden soll. Aber ist das so?

Tatsächlich bezahlen laut Bundesfinanzministerium nur 52 Prozent der Bevölkerung den Soli. Eine Studie Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) weist nach, dass die unteren 70 Prozent nicht einmal zwölf Prozent zum Aufkommen aus dem Soli beitragen. Das heißt, dass diese 2 Drittel auch nur 1,2 Mrd. Euro Steuern einsparen werden, Die untere Hälfte der Bevölkerung erhält so gut wie nichts und muss sich mit 0,17 Mrd. zufrieden geben. Das oberste Drittel dagegen kassiert 8,8 Mrd. also 88% des Steuergeschenks. Die Überschrift sollte deshalb eigentlich lauten: 8,8 Mrd. für  die Reichen. Diese Aktion wird auch noch als sozial ausgewogen verkauft.,

Der Solidaritätszuschlag gehört zu wenigen Steuern, die fast ausschließlich von Wohlhabenden gezahlt wird. Ausgerechnet diese Steuer soll abgebaut werden.

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Neuer Ortsvorstand in Kirchheim

02. September 2019  Ortsverbände, Wahlen

Die bisherige Sprecherin Ute Dahner gab ihr Amt ab, um sich vorrangig für ihr neues Engagement als Stadträtin in Kirchheim einsetzen zu können. Sie wird aber weiterhin in der Ortsgruppe aktiv bleiben.

Zur Nachfolge gewählt wurde eine vierköpfige Vorstandsgruppe, paritätisch besetzt mit jeweils 2 Frauen und 2 Männern.

Die Vorstandsmitglieder*innen teilen die Handlungsfelder untereinander auf. Als Ansprechpartner stehen bereit: Wolfgang Prelle, Sozialarbeiter und Henric Renz, Student der Wirtschaftswissenschaft.

DIE LINKE.Kirchheim wird sich weiterhin für eine gerechte Gesellschaft, ein gutes Leben für Alle, Frieden und die sozial-ökologische Wende in Kirchheim einsetzen.

Die monatlichen Treffen DIE LINKE.Kirchheim finden ab Oktober immer am 4. Donnerstag im Monat statt, ab 19:30 Uhr in den Räumen der Alevitischen Gemeinde im Riethmüllergebäude, Eingang Schülestraße, erster Stock.

Aktive, Mitglieder, Sympathisierende oder Interessierte, alle sind bei den Treffen, Veranstaltungen und Aktionen der Linken immer herzlich willkommen.