Wahl im Kreis Esslingen

wir haben sehr gute Ergebnisse bei der Kommunalwahl erzielt. Es ist uns gelungen, unsere Mandate in der Kommune von 2 auf 8 zu erhöhen. Wir konnten darüber hinaus ein weiteres Mandat im Kreistag erzielen und haben unseren Sitz in der Regionalversammlung verteidigen können.

Nun können wir auf diesen Erfolg aufbauen.

Wir sagen allen unseren Wählerinnen und Wählern, Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Unterstützerinnen und Unterstützern DANKE.

100% sozial, auch nach der Wahl!


Die Nachhaltige Zukunft kostet


Es vergeht kein Tag, an dem nicht über die schwierige Situation von kleinen  Läden berichtet und festgestellt wird, dass das Ladensterben verhindert werden  muss. Es wird jeden Tag von der Verkehrswende fabuliert, wo die Bürger*innen zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad fahren sollen.  Wie soll das gehen, wenn die Versorgung in den Stadtteilen nicht gewährleistet ist. Zudem haben wir in Stadtteilen wie in Ötlingen viele alte Menschen, die nicht mobil sind und auf den Einkauf in der Nachbarschaft angewiesen sind.

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Mobil aber anders

21. Juli 2019  Position, Pressemitteilungen


Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ein Recht auf Mobilität unabhängig vom Einkommen, Alter und sonstige Einschränkungen. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen und die Erderwärmung zu stoppen, brauchen wir eine neue Mobilitätskultur, weg vom Autos, hin zu einem flächendeckenden System öffentlicher und klimaschonender Angebote.

In der Stadt muss ein Leben ohne Auto möglich sein. Dafür ist eine Stadt der kurzen Wege notwendig, in der Gewerbe, Nahversorgung und Freizeit in erreichbarer Nähe sind. Nicht der Aus- und Neubau von Straßen für mehr Autos ist geboten, sondern ein gut funktionierender öffentlicher Nahverkehr. Die Nutzung von Bus und Bahn muss belohnt werden. Die mittel- und langfristige Übernahme von gelungen Lösungen von anderen Kommunen und Ländern sind zu prüfen. In Wien kostet das Ticket im öffentlichen Personennahverkehr 1 Euro pro Tag. Warum ist das in Kirchheim nicht möglich?

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Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort

21. Juli 2019  Position, Pressemitteilungen

In Baden-Württemberg ist jeder sechste von Armut betroffen oder bedroht. Kinder- und Altersarmut, prekäre Beschäftigung und fehlende kulturelle Teilhabe nehmen auch hier zu. In der Kommune, vor der eigenen Haustür, werden diese Konflikte konkret sichtbar. Die offene Liste DIE LINKE engagiert sich als neue soziale Kraft im Gemeinderat für eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens. Für eine transparente Kommunalpolitik, die in offenen Diskussionen mit den Bürger*innen gestaltet wird, will die DIE LINKE ihre Arbeit mit Initiativen und Vereinen, die sich gemeinnützig, sozial und kulturell engagieren, verbinden.

Für mehr soziale und demokratische Teilhabe sollen in allen Stadteilen und Quartieren öffentliche Räume für Begegnung und Austausch eingerichtet werden. Sollten öffentliche Räume nicht vorhanden sein, können Schulräume für Vereine, Initiativen und Gruppen geöffnet werden. Qualifizierte „Quartiersmanager*innen“ sollen den Bürger*innen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

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Wohnen muss bezahlbar bleiben

Aktuelle Studien belegen, dass rund 40 % der Haushalte in Deutschlands Großstädten weit mehr als ein Drittel ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Für Experten stellt dies eine kritische Schwelle dar. Hört man sich in unserer Stadt unter Freunden, Verwandten und Bekannten um, so leiden mittlerweile zu viele Bürger*Innen und Familien, unter den hohen Mietpreisen – die Geringverdienenden natürlich mehr als die Besserverdienenden. Der Wohnraum und Immobilien im Allgemeinen sind inzwischen zu Spekulationsobjekten verkommen. Auf die Menschen wird keine Rücksicht genommen, obwohl Wohnen, wie auch Essen, ein Grundbedürfnis ist.

Bestehenden Wohnraum müssen wir schützen. Dem spekulativen Wohnungsleerstand und auch der Zweckentfremdung muss entschieden entgegengetreten werden. Ein Hebel hierfür stellt das Zweckentfremdungsverbotsgesetz dar. Der zukünftige Gemeinderat sollte dazu eine entsprechende Satzung beschließen. Die Stadt Freiburg kann dabei Vorbild sein. Auch ein professionelles Management von bestehendem Wohnraum ist zielführend.

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Delegierte für den Landesausschuss gewählt


Der Kreisverband Esslingen hat im März 2019 Ute Dahner aus dem Ortsverband Kirchheim unter Teck und Brigitta Meyer aus dem Ortsverband Filder für zwei Jahre als stimmberechtigte Delegierte für den Landesausschuss gewählt.

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Der Wahlkampf hat begonnen

14. April 2019  Allgemein

Die 1. Etappe ist geschafft: wir treten an in der Region mit 16 Kandidat*innen, in den 13 Kreisen mit 88 Kandidat*innen und für den Gemeinderat Esslingen, Filderstadt, Kirchheim, Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern mit 113 Kandidat*innen.

Wir wollen unsere Mandate im Kreistag um 1 Mandat erweitern und die Gemeinderatssitze von 2 auf 8 erhöhen. Mit den gewählten Listen sind wir dafür gut aufgestellt.

Nun müssen wir unser Programm und unsere Kandidat*innen in der Öffentlichkeit präsentieren.

Wir können die erwarteten Kosten nicht aus den Beiträgen finanzieren. Und weil wir von großen Spendern und Unternehmen unabhängig sein wollen, sind wir auf ihre Spenden angewiesen. Jeder Betrag ist willkommen.

Auf dieser Website finden Sie viele Informationen über die Kandidat*innen sowie unser Programm und unsere Veranstaltungen.

Wir freuen uns auf viele Gespräche an den Infoständen und Veranstaltungen in den kommenden Monaten!