Allgemein

RETTET DEN CAP MARKT IN ÖTLINGEN!

01. August 2019  Allgemein

Wir fordern, dass der Stadtrat in Kirchheim unter Teck für den Erhalt des CAP Markts in Ötlingen die notwendige Finanzierung von 300.000€ ermöglicht. Helfen Sie uns, mit Ihrer Unterschrift dabei, das soziale und ökologische Konzept der CAP Märkte zu bewahren, und zu verhindern, dass der Markt in Ötlingen schließen muss, da dieser wirtschaftlich nicht mit Supermärkten und Discountern mithalten kann.

Der Cap Markt bietet an, den Laden mindestens 10 Jahre zu betreiben. Für umgerechnet 2500 € monatlich hätte Kirchheim für die Bürger*innen in Ötlingen eine erstklassige Versorgung erhalten können, aber dem Stadtrat war diese Investition zu hoch.

Mit dieser Petition soll die Meinung des Stadtrats umgestimmt werden!

Online-Petition

Der Wahlkampf hat begonnen

14. April 2019  Allgemein

Die 1. Etappe ist geschafft: wir treten an in der Region mit 16 Kandidat*innen, in den 13 Kreisen mit 88 Kandidat*innen und für den Gemeinderat Esslingen, Filderstadt, Kirchheim, Leinfelden-Echterdingen und Ostfildern mit 113 Kandidat*innen.

Wir wollen unsere Mandate im Kreistag um 1 Mandat erweitern und die Gemeinderatssitze von 2 auf 8 erhöhen. Mit den gewählten Listen sind wir dafür gut aufgestellt.

Nun müssen wir unser Programm und unsere Kandidat*innen in der Öffentlichkeit präsentieren.

Wir können die erwarteten Kosten nicht aus den Beiträgen finanzieren. Und weil wir von großen Spendern und Unternehmen unabhängig sein wollen, sind wir auf ihre Spenden angewiesen. Jeder Betrag ist willkommen.

Auf dieser Website finden Sie viele Informationen über die Kandidat*innen sowie unser Programm und unsere Veranstaltungen.

Wir freuen uns auf viele Gespräche an den Infoständen und Veranstaltungen in den kommenden Monaten!

 

Kreis- und Regionalwahlkandidaten für Esslingen

07. März 2019  Allgemein, Wahlen

P. Rauscher, R. Riedel und W. Schreiner Foto: DIE LINKE

DIE LINKE hat ihre Kandidaten für die Kreistagswahl und für die Regionalversammlung gewählt. Die Kandidaten sind sich einig: „Linke Kommunalpolitik steht für die Durchsetzung sozialer Rechte und eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums. Wir treten ein für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt und wollen eine Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort – für alle Einwohner. Die Kommunen müssen über die öffentliche Daseinsvorsorge selbst bestimmen. Sie dürfen ihre Entscheidungskompetenz nicht an privatwirtschaftlich organisierte Interessensgruppen abgeben.“ Ebenso ist klar, dass „Politik nicht nur im Kreistag und in der Regionalversammlung gemacht wird – sondern jetzt und hier und an jedem Tag – von uns allen. Die LINKE lädt alle ein, das kommunale Umfeld aktiv mitzugestalten und sich einzubringen”.

Ganzen Beitrag lesen »

Gorch Fock und Ministerin außer Dienst stellen

Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Bis zum Zahlungsstopp sind für die Restaurierung der „Gorch Fock“ 69,5 Millionen Euro bezahlt worden. Die insolvente Werft hat Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Sie hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht. Die Verteidigungsministerin teilte im Dezember 2018 mit, die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. Erst mit einem klaren Gesamtbild könnten „belastbare Entscheidungen“ über die Zukunft der „Gorch Fock“ getroffen werden.

Ganzen Beitrag lesen »

Kein Krieg gegen Venezuela

Vor 20 Jahren wurde Hugo Chavez zum ersten Mal zum Präsidenten von Venezuela gewählt. Er bemühte sich den Reichtum des Landes, der in der Hauptsache aus dem Erdöl besteht, für die Menschen Venezuelas einzusetzen. Das Analphabetentum – bis dahin konnten 30 % der Bürger weder lesen noch schreiben – wurde beseitigt, Bildungseinrichtungen wurden geschaffen, Krankenhäuser gebaut und Millionen von Wohnungen, insbesondere für die Armen, errichtet. Gleichzeitig wurden auf lokaler und kommunaler Ebene Demokratisierungsprozesse in Gang gesetzt. Dies beteiligte zum ersten Mal indigene Völker und die Nachfahren der ehemaligen Sklaven an den politischen Entscheidungsprozessen. Auf internationaler Ebene arbeitete Hugo Chavez eng mit Gleichgesinnten zusammen – Fidel Castro, Evo Morales, Rafael Correa, Lula da Silva, Cristina Fernandez de Kirchner, u.a.. Sie wollten ebenfalls einen eigenen, souveränen Weg ohne die Einmischung internationaler Großkonzerne, Banken und vor allem der USA gehen. Dies alles geschah im Geiste von Simon Bolivar, der Jahrhunderte zuvor für die Unabhängigkeit Lateinamerikas vom spanischen Kolonialreich gekämpft hatte.

Ganzen Beitrag lesen »

Acker statt Beton

11. Februar 2019  Allgemein, Position, Pressemitteilungen

Im Jahre 2017 wurden in Baden-Württemberg jeden Tag 7,9 Hektar betoniert. So kann und muss es nicht weiter gehen. Wie Wohnraum geschaffen werden kann, ohne kostbare Ackerfläche zu vergeuden, können wir uns an Beispiele in Österreich, in der Schweiz und vielen anderen Ländern ansehen. Auf dem Neujahrsempfang der Linken in Kirchheim hat Andreas Hofer, der Intendant der internationalen Bauausstellung (IBA27) in Stuttgart gezeigt, wie modernes Wohnen aussehen kann. Das Einfamilienhaus in der herkömmlichen Form ist nach seiner Meinung ein Auslaufmodel.

Ganzen Beitrag lesen »

Systemumkehr in der Pflege

Seit mehr als einem Jahr machen Betroffeneninitiativen und Sozialverbände auf die dramatischen Kostensteigerungen für Pflegeheimbewohner*innen aufmerksam. DIE LINKE hat bereits Anfang 2018 einen Antrag zur Deckelung der Eigenanteile in den Bundestag eingebracht, den die Regierung abgelehnt hat. Ohne eine Deckelung der Kosten sind immer mehr Menschen mit Pflegebedarf auf Sozialleistungen angewiesen.

Die Kostensteigerungen von bis zu 700 Euro im Monat sind eine Folge der Fehlkonstruktion der Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung.

Ganzen Beitrag lesen »