Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

18. November 2017  Aktionen, Die Linke im Parlament, Position

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke: Wir so stark wie noch nie

18. November 2017  Aktionen, Pressemitteilungen, Wahlen
 
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

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Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

18. November 2017  Allgemein, Kommunales, Ortsverbände, Position

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Investieren oder Sparen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ganzen Beitrag lesen »

Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OB-Wahl

20. Oktober 2017  Wahlen

Nachdem es lange Zeit nur einen einzigen Kandidaten gab, hat sich Claudia Moosmann kurz vor Ablauf der Bewerberfrist entschlossen, ihren Hut mit in den Ring zu werfen. Moosmann findet: „Ein Kandidat bei einer OB-Wahl, das ist aus meiner Sicht völlig undemokratisch“ In wenigen Tagen hatte sie die erforderlichen Stimmen für die Kandidatur zusammen.

Moosmann, die Mutter des Stuttgart 21-Protestes in LE, will sich für eine Verkehrsentlastung, besonders in Unteraichingen einsetzen. Sie steht für den Ausbau des Glasfasernetzes in LE: „Das Glasfasernetz sollte zu einem Standortvorteil für Leinfelden-Echterdingen werden.“ und sie setzt sich seit langem für den Sozialen Wohnungsbau in LE ein. Sie fordert einen Kita-platz für jedes Kind und für eine ausreichende Schulkindbetreuung.

Am Donnerstag, 26. Oktober präsentiert sich Claudia Moosmann zusammen mit dem Bewerber Roland Klenk der Öffentlichkeit ab 19.30 Uhr, in der Filderhalle, Bahnhofstraße 61.

Ihre Ziele sind ausführlich in ihrer Haushaltsrede vom 19. 10. nachzulesen:

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Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen

20. Oktober 2017  Position, Pressemitteilungen

 

Tausend neu Wohnungen in Kirchheim, super! Aber wenn man sich das Paket genauer anschaut, dann kommen mir doch Zweifel, ob der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die neoliberale Wohnungspolitik mit ihrer Fokussierung auf private Investoren und Beseitigung des öffentlichen Wohnungsbaus hat auf der ganzen Linie versagt. Und nun ein weiteres Trostpflaster für die Bevölkerung. Ganzen Beitrag lesen »