Heinrich Brinker im Landesvorstand

27. November 2018  Pressemitteilungen, Wahlen

Heinrich Brinker, Sprecher der Linken im Kreis Esslingen und Mitglied im Bundesausschuss wurde auf dem Landesparteitag der Linken in den Landesvorstand gewählt.

Brinker: “Ich möchte Fairness, Solidarität und Frieden, in der Gesellschaft, aber auch im Umgang untereinander. Wichtig ist mir, dass alle Menschen eine Chance auf Bildung, Kultur und soziale Sicherheit haben. Dafür kämpfe ich, für faire Einkommen, gesicherte Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum und für den Frieden, gegen Aufrüstung.“

Im Landesvorstand setzt er sich besonders für die Verankerung der Partei in der Fläche ein, für die Zusammenarbeit und den Austausch der Kreise und für die Vernetzung zwischen den Kreisverbänden, dem Kreistag und der Regionalversammlung.

 

 

Haushaltsrede Kreistag

für unser diesjährigen Haushaltsrede haben wir zwei Motti ausgewählt:
„Den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, ist das Mega-Thema der nächsten Jahre.“
UND:
„Der Haushalt enthält eine Reihe von Maßnahmen für eine Politik der Nachhaltigkeit“
Beide Zitate stammen aus der Haushaltsrede von Landrat Eininger. Wir freuen uns darüber, dass diese beiden Themen so betont werden, denn diese Motti entsprechen der Politik, die wir in den letzten Jahren stetig verfolgten!

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Nein zur Gewalt an Frauen

Nein zur Gewalt an Frauen

Gewalt gegen Frauen nimmt leider auch im Landkreis Esslingen stetig zu. Am häufigsten findet sie im privaten, häuslichen Bereich statt und bezieht oft auch in der Familie lebende Kinder mit ein. Eine sehr wichtige und etablierte erste Anlaufstelle für Hilfeleistungen bieten die drei Beratungsstellen der Vereine „Frauen helfen Frauen“ in Esslingen, Filderstadt und Kirchheim. Die Vereine arbeiten mit kompetentem Personal auf ehrenamtlicher und auch Mini-Job-Basis. Sie werden seit Jahren mit geringen Zuschüssen aus dem Kreishaushalt unterstützt. Der in den letzten Jahren stetig gestiegene Bedarf wurde im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarische Europapolitik

30. Oktober 2018  Aktionen

Solidarische Europapolitik

Eingeladen von der der LINKEN und dem Forum zukunftsfähiges Nürtingen referierte Helmut Scholz in der kreativen Umgebung der Seegrasspinner über komplexe internationale Handelsabkommen. Helmut Scholz ist Mitglied der LINKEN und des Europäischen Parlaments. Er sitzt für seine Fraktion im wichtigen Handelsausschuss. Der umso wichtiger ist, seit mit dem Lissabon-Vertrag 2009 internationale Handelsverträge nicht mehr national, sondern nur noch auf der europäischen Ebene verhandelt werden. Anhand zahlreicher Beispiele führte Helmut Scholz aus, wie seine Fraktion versucht, solidarische Handelsbeziehungen zu etablieren. So kämpft er gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus der grünen und sozialdemokratischen Fraktion für die Einführung der Nachhaltigkeitskapitel in den Verträgen. Ganzen Beitrag lesen »

Neoliberalismus bestimmt unseren Alltag

28. Oktober 2018  Aktionen, Kultur

„Unterwerfung als Freiheit. Leben im Neoliberalismus“ betitelt der Bielefelder Politikwissenschaftler Dr. Patrick Schreiner sein mittlerweile in fünfter Auflage erschienenes Buch, das eine sehr alltagsnahe Durchleuchtung des Phänomens Neoliberalismus als Ideologie und Bewegung liefert. Eine Vortragsveranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Arbeitskreises Ökonomie, moderiert vom Esslinger Kreisrat Wolfgang Schreiner, bot die beste Grundlage, um die nach wie vor ungebrochene Hegemonie des Neoliberalismus zu verstehen.

Weit über Politik und Wirtschaft hinaus hat sich der Neoliberalismus in unserem Denken und im Alltagsleben verankert. Patrick Schreiner fragt nach den sozialen und ideologischen Mechanismen, durch die Menschen neoliberale Ansätze und Ideen als gut, angemessen und alternativlos akzeptieren.

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Brandschutz bei Stuttgart 21

28. Oktober 2018  Position, Pressemitteilungen

Brandschutz ist bei Stuttgart 21 ein Dauerthema. Dabei sollten Katastrophen wie in Daegu (Südkorea, 2003, 198 Tote), Kaprun (Österreich, 2000, 155 Tote) und Baku (Aserbaidschan,1995, 289 Tote) hiesigen Planern zu denken geben.

Dass auch deutsche Züge brennen können, weiß man nicht erst seit vor wenigen Tagen in Montabaur zwei ICE Wagen ausbrannten. In einem geschlossenen Raum, wie in den 120 km Tunnel zwischen Feuerbach und Ulm, können Hitze und Brandgase nicht entweichen. Daher steigt die Temperatur stark an. Schon ab ca. 100°C emittieren viele Materialien brennbare Gase, meist Kohlenmonoxyd. Steigt die Temperatur weiter, entzünden sich Kohlenmonoxyd und alle brennbaren Oberflächen, ein Vollbrand entsteht und die Flammschutzmittel verursachen korrosive oder hochgiftige Brandgase wie Dioxine und Furane. Ganzen Beitrag lesen »

Zum Neubau des Landratsamt Esslingen

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner zu:

Neubau Landratsamt Esslingen ‒ Machbarkeitsstudie

der Begriff Machbarkeitsstudie wiegt in der Regel schwer, basieren doch auf ihm oft weitreichende Entscheidungen. Zwei unterschiedliche Arten von Machbarkeitsstudien sehe ich: einmal die Prüfung, ob ein Vorhaben, meist technischer Natur, überhaupt machbar ist, zum anderen mal sind es Studien, die ermitteln, welche von mehreren bereits als machbar angedachte Alternativen wohl die beste ist. Hierbei geht es häufig eher um eine wirtschaftliche und nutzenorientierte Betrachtung. Eine solche Betrachtung liegt uns nun aktuell in Form der vom Büro Drees & Sommer erstellten Studie vor. Ganzen Beitrag lesen »