Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

05. Januar 2019  Aktionen, Terminhinweise

Nach unserem gelungenen ersten Neujahrsempfang im Januar 2018 möchten wir diese gesellige und informative Tradition auch in diesem Jahr fortsetzen.

Wir laden daher ein zum Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

 

Wann: Sonntag, den 20. Januar, Einlass 10.30 Uhr, Beginn 11.00 Uhr.
Wo: Altes Gemeindehaus, Alleenstraße 116, 73230 Kirchheim unter Teck.,

Als Gastredner konnten wir Andreas Hofer, den Intendanten der Internationalen Bauausstellung 2027 Stadt Region Stuttgart (IBA27) für einen Vortrag gewinnen. Er wird zum Thema „Soziale Stadt der Zukunft“ referieren und dabei über seine sozial-ökologischen Ideen und Pläne sprechen.

Vor  und nach dem Referat  bleibt ausreichend Zeit für anregende Gespräche bei einem kleinen Imbiss, Getränken  und Klaviermusik.

Wir würden uns sehr darüber freuen, euch im Januar begrüßen zu dürfen.

 

Bezahlbare Miete

05. Januar 2019  Position, überegional, Wahlen


 


Die LINKE fordert:

1. Jedes Jahr 250 000 Sozialwohnungen mehr!

Es fehlen mindestens 5 Millionen Sozialwohnungen. In vielen Städten hätte über die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner Anrecht auf einen Wohnberechtigungsschein. Aber es gibt keine Wohnungen für sie. Der Staat muss Wohnungen aufkaufen und neue bezahlbare, ökologisch modernisierte Wohnungen bauen! Ohne Drehtüreffekt: Die Sozialbindung darf nicht auslaufen! Keine Sozialmiete über 250 Euro pro Person – warm.

 

2. Runter mit den Mieten! Mietwucher verbieten!

Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre müssen zurückgenommen werden! Bis es verbindliche Höchstmieten gibt: Alle Mieterhöhungen Stoppen! Die Modernisierungsumlage muss abgeschafft werden!

 

3. Keine Spekulation mit Wohnraum! Immobilienkonzerne in die öffentliche Hand!

Mit Wohnen darf nicht an der Börse gehandelt werden. Wohnungskonzerne wie VONOVIA und Deutsche Wohnen wollen wir unter gesellschaftliche Kontrolle und in öffentliche Hand überführen, die Mieten senken.

 

4. Wie wir wohnen wollen: öffentlich, genossenschaftlich und gemeinnützig!

Bezahlbare, ökologisch modernisierte und den verschiedenen Bedürfnissen angepasste Wohnungen müssen wieder von der öffentlichen Hand gebaut werden. Nicht Markt und Profit stehen im Mittelpunkt, sondern der Bedarf der Menschen. 

1. Januar 1959: Sieg der Revolution auf Kuba

02. Januar 2019  Kultur, Pressemitteilungen

Foto: Che und Fidel marschieren in Havanna; Fidel spricht.

Che Guevara und Fidel Castro wurden als Helden in Havanna begrüsst. Fidel Castro hielt seine erste grosse Rede, umgeben von weissen Tauben, vor Hunderttausenden von begeisterten Kubanern. Foto: DIE LINKE

Die Kubaner hatten Ende des 19. Jahrhunderts unter José Marti die Unabhängigkeit von Spanien erkämpft; landeten jedoch in der Abhängigkeit von den USA. Kuba wurde zu Spielhölle und Bordell der US-Mafiosi. Nach jahrelangen erfolglosen politischen und juristischen Auseinandersetzungen gegen die Diktatur, kam es zu Streiks, Aufständen, Boykotts und bewaffneten Kämpfen. Ende 1958 ergab sich die Armee und Diktator Batista floh mit Gefolgsleuten ins Ausland. Ganzen Beitrag lesen »

S 21 kannibalisiert den ÖPNV

S 21 kannibalisiert den ÖPNV – Erklärung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

Die Bankrotterklärungen der S 21-Befürworter nehmen zu. Jetzt müssen diese erklären, dass die S-Bahn mindestens ein Jahr nicht den Flughafen anfahren kann und die S-Bahn-Strecke Bernhausen – Flughafen gesperrt werden wird“ erklärt Kreisrat Reinhold Riedel. Es sei schon grotesk, dass im Landkreis seit Jahren von einem Ausbau des ÖPNV gesprochen wird und dann die wichtigste tangentiale ÖPNV-Verbindung gekappt werde. Es gehe nicht nur um eine Verbindung zum Flughafen, sondern auch zur Messe. Ebenfalls betroffen seien durch den Ausfall der S-Bahn die Einwohner_innen auf den Fildern, die dann durch den zunehmenden Autoverkehr und den Parkplatzdruck behindert werden. Es gibt keine ausreichenden Alternativen für die 2,5 Millionen Fahrgäste. Die Tunnelbefürworter haben die Katze im Sack gekauft! Ganzen Beitrag lesen »

Armut bekämpfen durch Umverteilen

28. Dezember 2018  Position, überegional

Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.

Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. Ganzen Beitrag lesen »

Armut im Landkreis

Der Landkreis Esslingen wendet einen hohen Anteil am Gesamthaushalt (41 %) für Soziales auf. Mit den für 2019 veranschlagten 245,9 Mio. Euro werden Hilfeleistungen u.a. für Pflegebedürftige, für Eingliederung behinderter Menschen, für Langzeitarbeitslose sowie für junge Menschen und Familien erbracht.

Mit großem Engagement versuchen die Beschäftigten des Landratsamtes die größten Notlagen zu lindern, teilweise gar auf Kosten der eigenen Gesundheit. Steigende Fallzahlen bei konstant unterbesetzten Abteilungen und Teams führen immer wieder zu dauerhaften Überforderungen des Personals. Auf diesen Missstand hat die Kreistagsfraktion der LINKEN mit einen Antrag reagiert, der eine Entspannung der Personalsituation zum Ziel hat. Ganzen Beitrag lesen »

Kreistagsrede von Reinhold Riedel

28. Dezember 2018  Kreis- und Regionalräte, Position

Sehr geehrter Herr Eininger, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren!

Ein Motto, unter das wir unsere Stellungnahme und unsere Anträge zum Haushalt 2019 gestellt hatten, war die Sorge um den gesellschaflichen Zusammenhalt. Dies hatte auch Landrat Eininger bei der Einbringung des Haushalts thematisiert.

Dies ist nun der letze Haushalt, den dieser Kreistag berät und beschließt. Uns steht das Etatrecht zu, das man auch „Königsrecht“ des Parlaments nennt. Dieses Königsrecht mussten sich die Bürger ja über die Jahrhunderte gegen Könige, Adel und Kirchenfürsten erkämpfen. Erst vor hundert Jahren wurde das aktive und passive Wahlrecht auch auf Bürgerinnen ausgedehnt. Bis dahin hatten Frauen, die Hälfte der Bevölkerung, keine rechtlich verfasste Mitsprache in der Politik. Die Novemberrevolution von 1918 hat also Frieden, die Überwindung des Feudalismus, die Republik und mehr demokratische Rechte für alle Bürgerinnen und Bürger, mit sich gebracht. Ganzen Beitrag lesen »