Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort

21. Juli 2019  Position, Pressemitteilungen

In Baden-Württemberg ist jeder sechste von Armut betroffen oder bedroht. Kinder- und Altersarmut, prekäre Beschäftigung und fehlende kulturelle Teilhabe nehmen auch hier zu. In der Kommune, vor der eigenen Haustür, werden diese Konflikte konkret sichtbar. Die offene Liste DIE LINKE engagiert sich als neue soziale Kraft im Gemeinderat für eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens. Für eine transparente Kommunalpolitik, die in offenen Diskussionen mit den Bürger*innen gestaltet wird, will die DIE LINKE ihre Arbeit mit Initiativen und Vereinen, die sich gemeinnützig, sozial und kulturell engagieren, verbinden.

Für mehr soziale und demokratische Teilhabe sollen in allen Stadteilen und Quartieren öffentliche Räume für Begegnung und Austausch eingerichtet werden. Sollten öffentliche Räume nicht vorhanden sein, können Schulräume für Vereine, Initiativen und Gruppen geöffnet werden. Qualifizierte „Quartiersmanager*innen“ sollen den Bürger*innen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Gute Bildung ist ein Menschenrecht. Genauso, wie an öffentlichen Schulen kein Schulgeld verlangt wird, müssen Kitas für alle Kinder gebührenfrei sein. Wir setzen uns ein für kostenloses Schulessen und kostenlose Schüler*innen-Tickets. Inklusion muss auch an Kirchheimer Schulen selbstverständlich sein, Angebote wie Schulsozialarbeit, Schulbegleitung und schulpsychologische Unterstützung müssen ausgebaut werden. Ebenso muss lebenslanges Lernen für alle Bürger*innen unabhängig vom Einkommen möglich sein, elementare Kurse (z.B. Sprach- und Integrationskurse, Geburtsvorbereitungs- oder Elternseminare) an VHS und FBS kostenfrei besucht werden können.

Alle Menschen sollen in Würde leben können. Dazu gehört ein respektvoller Umgang mit Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind. Strom – und Gasabschaltungen müssen unterbunden werden, kein Mensch darf in seiner Wohnung frieren, im Dunkeln sitzen oder nicht kochen können, weil er eine Rechnung nicht bezahlen kann.

Kultur schafft Gemeinschaft, Austausch und Lebensqualität. Der Kulturetat unserer Stadt ist aber im Vergleich zu anderen vergleichbaren Städten sehr niedrig. Die offene Liste DIE LINKE fordert die Stadt auf, in Zusammenarbeit mit örtlichen Vereinen, Initiativen und den vielen, in der Stadt aktiven Künstler*innen ein kulturelles Leben zu entwickeln, das nicht kommerziell ausgerichtet ist und allen Bürger*innen zugänglich ist. Bildende Künstler*innen, Musiker*innen und andere Kulturschaffende brauchen mehr Unterstützung z.B. durch kostengünstige Atelier- oder Übungsräume.