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Wohnkostenl├╝cke bei Hartz IV

07. Oktober 2019  Position, Pressemitteilungen

Hartz IV-Betroffene bekommen 538 Millionen Euro im Jahr zu wenig f├╝r die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN hervor. Diese “Wohnkostenl├╝cke” m├╝ssen die Hartz IV-Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagen Stadtr├Ątin Johanna Renz sowie Kreisr├Ąte Martin Auerbach und Reinhold Riedel: Steigende Mieten machen auch vor Hartz IV-Betroffenen nicht halt. Die Vorgaben der Jobcenter f├╝r die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung; insbesondere nicht in Stadt und Kreis Esslingen. 538 Millionen mussten sich Hartz IV-Betroffene 2018 auf Bundesebene vom Munde absparen. Seit dem Beginn der statistischen Erfassung 2011 bis 2018 insgesamt gar 4,8 Milliarden Euro.

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8,8 Mrd. f├╝r die Reichen

02. September 2019  Position, Pressemitteilungen

F├╝r 90 Prozent derjenigen, die jetzt den Soli zahlen, soll ab 2021 j├Ąhrlich ein Steuergeschenkt von 10 Mrd. erhalten. Das klingt so, als wenn die Masse der Bev├Âlkerung bedient werden soll. Aber ist das so?

Tats├Ąchlich bezahlen laut Bundesfinanzministerium nur 52 Prozent der Bev├Âlkerung den Soli. Eine Studie Deutschen Institut f├╝r Wirtschaftsforschung (DIW) weist nach, dass die unteren 70 Prozent nicht einmal zw├Âlf Prozent zum Aufkommen aus dem Soli beitragen. Das hei├čt, dass diese 2 Drittel auch nur 1,2 Mrd. Euro Steuern einsparen werden, Die untere H├Ąlfte der Bev├Âlkerung erh├Ąlt so gut wie nichts und muss sich mit 0,17 Mrd. zufrieden geben. Das oberste Drittel dagegen kassiert 8,8 Mrd. also 88% des Steuergeschenks. Die ├ťberschrift sollte deshalb eigentlich lauten: 8,8 Mrd. f├╝r  die Reichen. Diese Aktion wird auch noch als sozial ausgewogen verkauft.,

Der Solidarit├Ątszuschlag geh├Ârt zu wenigen Steuern, die fast ausschlie├člich von Wohlhabenden gezahlt wird. Ausgerechnet diese Steuer soll abgebaut werden.

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Neuer Ortsvorstand in Kirchheim

02. September 2019  Ortsverb├Ąnde, Wahlen

Die bisherige Sprecherin Ute Dahner gab ihr Amt ab, um sich vorrangig f├╝r ihr neues Engagement als Stadtr├Ątin in Kirchheim einsetzen zu k├Ânnen. Sie wird aber weiterhin in der Ortsgruppe aktiv bleiben.

Zur Nachfolge gew├Ąhlt wurde eine vierk├Âpfige Vorstandsgruppe, parit├Ątisch besetzt mit jeweils 2 Frauen und 2 M├Ąnnern.

Die Vorstandsmitglieder*innen teilen die Handlungsfelder untereinander auf. Als Ansprechpartner stehen bereit: Wolfgang Prelle, Sozialarbeiter und Henric Renz, Student der Wirtschaftswissenschaft.

DIE LINKE.Kirchheim wird sich weiterhin f├╝r eine gerechte Gesellschaft, ein gutes Leben f├╝r Alle, Frieden und die sozial-├Âkologische Wende in Kirchheim einsetzen.

Die monatlichen Treffen DIE LINKE.Kirchheim finden ab Oktober immer am 4. Donnerstag im Monat statt, ab 19:30 Uhr in den R├Ąumen der Alevitischen Gemeinde im Riethm├╝llergeb├Ąude, Eingang Sch├╝lestra├če, erster Stock.

Aktive, Mitglieder, Sympathisierende oder Interessierte, alle sind bei den Treffen, Veranstaltungen und Aktionen der Linken immer herzlich willkommen.

Sommer, Palmen, Urlaub!

15. August 2019  Pressemitteilungen

DIE LINKE w├╝nscht allen einen guten Start in die gro├čen Ferien und damit in die Haupturlaubszeit und allen, die ÔÇ×das Klassenziel nicht erreicht habenÔÇť, tr├Âstet euch ÔÇô aus anderen ist auch nichts geworden und wenn sich das Klima so drastisch ver├Ąndert, wie viele bef├╝rchten, wird es zum Ende des Jahrhunderts ohnehin keine Rolle mehr gespielt haben.

Mit der Reisezeit kommen nat├╝rlich auch die Baustellen und die Stauungen setzen sich nicht nur an den Rutschen in den B├Ądern und den Sprungt├╝rmen fort, weil im Jahresmittel dennoch weniger Fahrzeuge auf der Stra├če sind. Ferienjobber schnuppern teilweise das erste Mal, den s├╝├čen Duft der Arbeit und dass die G├Âtt*innen vor den Erfolg den Schwei├č gesetzt haben (nur gut, dass die Gewerkschaften sich f├╝r gute L├Âhne und Arbeitsbedingungen einsetzen ÔÇô vielleicht eine gute Gelegenheit Mitglied zu werden). Anderen tut es in dieser Zeit vielleicht ÔÇ×ein Bett im KornfeldÔÇť, aber lasst euch nicht vom Bauern erwischen).

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F├╝r eine Welt frei von Atomwaffen

Am 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgesch├Ąden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.

Die nukleare Gefahr ist heute so gro├č, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden ÔÇ×modernisiertÔÇť und auch taktisch eingesetzt werden k├Ânnen. Die USA sind zudem im Februar 2019 aus dem INF-Abr├╝stungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten f├╝r einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.

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