DIE LINKE. Kreisverband Esslingen fordert eine Anpassung des Landtagswahlgesetzes an die Pandemielage

04. November 2020  Allgemein

Das Sammeln von Unterstützungsunterschriften ist mit den gültigen Kontaktbeschränkungen nicht möglich.

Pressemitteilung

DIE LINKE. Kreisverband Esslingen

vom 30.10.2020

DIE LINKE. Baden-Württemberg hatte bereits im Frühjahr das Gespräch mit der Landesregierung gesucht, damit die Zugangshürden zur Landtagswahl im März 2021 herabgesetzt und an die Pandemielage angepasst werden. Parteien, die im Landtag nicht vertreten sind, müssen landesweit 10.500 Unterschriften sammeln. In jedem der 70 Wahlkreise werden mindestens 150 gültige Unterschriften benötigt, um zur Landtagswahl zugelassen zu werden.

Diese Regelung gefährdet unter Corona-Bedingungen nicht nur die Gesundheit, sondern auch die Demokratie”, sagt Michael Hsu, Sprecher DIE LINKE. Kreisverband Esslingen.

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Stereotype Äußerungen von Landrat Eininger zu Reiserückkehrer/innen

02. November 2020  Allgemein

Pressemitteilung der
Fraktion DIE LINKE im Kreistag Esslingen und
DIE LINKE. Kreisverband Esslingen

Die Linksfraktion im Kreistag Esslingen und der Kreisverband der Partei DIE LINKE kritisieren die Aussagen von Landrat Heinz Eininger im Gespräch mit der Esslinger Zeitung zum aktuellen Infektionsgeschehen im Landkreis Esslingen. Darin äußert dieser sich in unsachlicher und stereotyper Weise über die Reiserückkehrer/innen aus der Türkei.
Landrat Eininger erweckt dabei den Anschein, dass vor allem türkischstämmige Mitbürger/innen am aktuell steigenden Infektionsgeschehen im Landkreis verantwortlich seien, ohne dafür belastbare Zahlen zu nennen.

Besonders kritikwürdig sind nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Marc Dreher, die Aussagen, dass die Virusketten vor allem durch die Feier „einer dritten Halbzeit beim Fußball“ oder „im engen Kreis an der gleichen Wasserpfeife nuckeln“ entstanden seien. „Herr Landrat Eininger stellt damit stereotype Aussagen ohne belegbare Nachweise auf, wie ein Türkeiurlaub seiner Fantasie nach anscheinend abläuft. Damit diskriminiert er nicht nur in pauschalisierender Weise diejenigen türkischen Mitbürger/innen, die sich auch in ihrem Urlaub in der Türkei vorbildlich benommen haben. Er kreiert zudem Sündenböcke, die man nun für den zweiten Lockdown verantwortlich machen kann. Angesichts der angespannten gesellschaftlichen Stimmung und einem wachsenden Rassismus sind diese klischeehaften Äußerungen völlig fehl am Platz“.

Anil Besli, Mitglied des Kreisvorstands und Landtagskandidat für den Wahlkreis Nürtingen, ergänzt: „Den ganzen Sommer über waren Menschen aus Deutschland in anderen Ländern im Urlaub. Das kann man aufgrund des Infektionsrisikos zu Recht kritisch sehen. Dass nun jedoch speziell türkischstämmige Menschen in solch polemischer Art von Landrat Eininger dafür verantwortlich gemacht werden, ist inakzeptabel. Ich erwarte hier eine deutliche Entschuldigung.“

Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Esslingen

  • Martin Auerbach (Esslingen am Neckar)
  • Marc Dreher (Ostfildern)
  • Peter Rauscher (Nürtingen)
  • Reinhold Riedel (Esslingen am Neckar)

Anil Besli, Sprecher DIE LINKE. Ortsverband Filder, Mitglied im Vorstand DIE LINKE. Kreisverband Esslingen, Kandidat für die Landtagswahl im Wahlkreis 09 Nürtingen

Erste Aktivitäten in unserem neuen Kreisbüro

11. Oktober 2020  Allgemein

In den vergangen Monaten hat sich unser Büro von einer Baustelle zu einem Treffpunkt gewandelt. Wir danken allen, die dazu beitrugen!

In Esslingen-Mettingen stehen unserem Kreisverband und allen Ortsverbänden erstmals eigene Räume zur Verfügung.

In den letzten Tagen traf sich der Kreisvorstand hier bereits zu einer Klausur. Wir besprachen beispielsweise Ideen für unseren Neujahrsempfang 2021.

Muslimfeindlichkeit – Einfallstor für Rechtspopulisten und Rechtsextreme

08. Oktober 2020  Allgemein

Alexander Häusler* referiert/diskutiert über

Muslimfeindlichkeit
als Einfallstor für
Rechtspopulisten und
Rechtsextreme

*Alexander Häusler ist Mitarbeiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/
Neonazismus der FH Düsseldorf. Er forscht und publiziert schwerpunktmäßig zu Rechtsextremismus und
Rechtspopulismus und wird zu diesen Themen regelmäßig von
verschiedenen Medien (z.B. ARD, ZDF) als Experte herangezogen.

Aufgrund der aktuellen Corona-Bestimmungen verlegen wir die Veranstaltung aus den Räumen der Sultan Ahmet Moschee Kirchheim ins Netz. Sie findet am Montag, 2. November 2020 ab 19.30 Uhr als zoom-Video-/Telefonkonferenz statt.
Dem Meeting können Sie in Ihrem Webbrowser durch Anklicken des Links beitreten: https://us02web.zoom.us/j/87192243299?pwd=aWZmS01lQ29od0gxb3FIUFVWZWRkUT09    
Bitte geben Sie dann folgende Zugangsdaten ein:
Meeting-ID: 871 92 24 32 99, Kenncode 46 36 48

eine Veranstaltung DER LINKEN. Ortsverband Kirchheim, attac Kirchheim und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, GEW-Kreis Esslingen-Nürtingen

DIE LINKE. im Parlament

07. Oktober 2020  Allgemein

DIE LINKE. im Parlament so lautet die Veranstaltung, zu der die Gemeinderäte DER LINKEN in Kirchheim am Donnerstag, den 15. Oktober um 19 Uhr einladen.

LINKE Mandatsträger*innen aus dem Bundestag, der Regionalversammlung, dem Kreistag und aus Gemeinderäten informieren über ihre Arbeit und beantworten Ihre Fragen.
Wir wollen die parlamentarische Arbeit transparent machen und den Bürger*innen das Wort geben“, lautet dabei das Motto.

Neben den amtierenden Mandatsträger*innen wird Hüseyin Şahin als designierter Landtagskandidat im Wahlkreis Kirchheim seine Schwerpunkte im landespolitischen Programm vorstellen.

Da die Teilnehmerzahl auf 50 Personen begrenzt ist, bitten wir möglichst um Anmeldung per E-Mail h.brinker @ kirchheim-teck.de oder mobil 0171 4239869.

Veranstaltungsort:
Großer Sitzungssaal im Rathaus Kirchheim unter Teck, Marktstr. 14