Die Linke Kreisverband Esslingen
links. solidarisch. feministisch
Die Regierung hat kein Konzept vorgelegt, um Kinder und Jugendliche sicher vor Armut zu schützen. Armut grenzt aus, entmutigt und raubt den Kindern Chancen auf Entwicklung und Zukunft. Wir schaffen gleiche Chancen für alle Kinder! „Heinrich Brinker zum Thema Jugend“ weiterlesen
BAFÖG ist kein Almosen
Die Bildungsministerin Johanna Wanka, CDU, glaubt also, die sinkende Anzahl der BAföG Empfänger resultiert aus der guten wirtschaftlichen Lage und niemand wird aus finanziellen Gründen von seiner Ausbildung abgehalten.
Dabei wird das BAföG den Ansprüchen einer modernen und verlässlichen Studienfinanzierung schon lange nicht mehr gerecht Daran ändert eine halbherzige Erhöhung, die erste seit 6 Jahren, überhaupt nichts. „BAFÖG ist kein Almosen“ weiterlesen
Heinrich Brinker zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Wir wollen eine sanktionsfreie, bedarfsdeckende und individuelle Mindestsicherung von 1.050 Euro und einen Mindestlohn von 12 Euro. Die Mindestsicherung gilt für Erwerbslose ohne Anspruch auf Arbeitslosengeld, für aufstockende Erwerbstätige und Erwerbsunfähige sowie für Asylsuchende und hier lebende EU-Bürger_innen. Sie ist bedarfs- und vermögensgeprüft, wird also nur gezahlt, wenn kein hinreichendes Einkommen oder Vermögen vorhanden ist. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde unabhängig von Einkommens- und Vermögenssituation an alle gezahlt werden. Mindestsicherung und Mindestlohn gehören für uns zusammen. Wie in vielen Verbänden gibt es auch in der LINKEN unterschiedliche Positionen zu Mindestsicherung und Grundeinkommen. Damit die Diskussion fundiert geführt werden kann, fordern wir eine Enquete-Kommission im Bundestag.
„Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen dem motorisierten,Individualverkehr(MIV) mindestens gleichgestellt werden“, so Heinrich Brinker..
In den letzten 10 Jahren wurden 113 Mrd. € in den Verkehr investiert, davon 100 Mrd. in die Sparte LKW. Dagegen wurde die Bahn nur mit 16,4 Mio€, also 0,016 Mrd € berücksichtigt. „Standpunkte Heinrich Brinker: Verkehr“ weiterlesen
1. Facebook, Twitter und Co.: In welcher Form sind Sie online präsent?
Facebook Account: HBBaWue
Internet: www.nuertingen.die-linke-bw.de
2. PC, Smartphone, Tablet: Wie sieht’s mit ihrer IT-Kompetenz aus?
Ich nutze alle drei Geräte. Ich habe 30 Jahre in der IT-Branche gearbeitet „Heinrich Brinker beantwortet Fragen“ weiterlesen
Vorsprung durch Täuschung
Die Linken empören sich darüber, dass
vor den Augen der Öffentlichkeit Politik und Wirtschaft nicht nur dem Verbraucher, sondern auch dem Rechtsstaat den Stinkefinger zeigen. Gesetze und EU-Verordnungen gelten offenbar nicht für Deutschlands Schlüsselindustrie. Wer so agiert, darf sich über Politik- oder gar Systemverdrossenheit nicht beschweren. „Vorsprung durch Täuschung“ weiterlesen
Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE Nürtingen hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN
Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis
Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen. Dreher begann mit der Rede
von Adenauer 1957 zu Rentenreform. Bis zum Jahre 2000 eine Erfolgsgeschichte
in Deutschland. Dann privatisierten SPD und Grüne einen Teil der gesetzlichen Rente. Die Deutschen wurden mit der Riester-Rente beglückt. Den Arbeiternehmer*innen wurde die private Vorsorge aufgebürdet und den Versicherungskonzerne viele Milliarden Umsatz beschert. „Solidarische Rente nicht nur in Österreich“ weiterlesen
Schon am 8. Februar 2017 war in der Zeit-Online zu lesen, dass 6 Mio. Deutsche ab 55 Jahren in Armut leben müssen, d.h. mit weniger als 958 Euro im Monat. Nun zeigt die Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, dass spätestens in 13 Jahren durchschnittlich jeder 5. Rentner und mindestens jede 4. Frau in Armut leben wird. Die Ursachen sind längst bekannt: Agenda 2010 und die Teilprivatisierung der Rente.
Und die Bundesregierung: Die CDU sieht keinen Handlungsbedarf und die SPD will den Status quo erhalten. So sieht politische Tatenlosigkeit aus.
Ganz anders dagegen ist die Rentenversicherung in Österreich. „Armut wird in Kauf genommen“ weiterlesen
Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte
Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sinken Rüstungsexporte: eine gute Nachricht könnte man annehmen. Leider muss man bei näherer Betrachtung feststellen, dass diese Meldung eher eine Propagandameldung aus dem Hause Merkel und Co ist. Das Volumen des Exports hat sich gegenüber 2015, dem Allzeithoch zwar verringert, ist aber weiterhin auf einem höheren Niveau als in den Vorjahren. Noch schlimmer ist, dass die Zahl der reinen Kriegswaffen um eine Mrd. Euro zugenommen hat. „Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte“ weiterlesen
Bild: Rainer Hauenschild
„Härteres Vorgehen gegen Linksextreme“, fordert die CDU.
Wer die Krawalle als „links“ einordnet, verfolgt vielmehr selbst die Agenda, gesellschaftspolitische Kritik zu diskreditieren und die politische Linke zu stigmatisieren. Den harten Kern der Gewalttäter bildete offenbar eine mehrere hundert Mann starke Gruppe schwarz gekleideter und vermummter Autonomer, die zu einem großen Teil aus dem Süden Europas kamen. „Demokraten werden schnell zu Linksextremisten“ weiterlesen