Mobil aber anders

Jede Bürgerin und jeder Bürger hat ein Recht auf Mobilität unabhängig vom Einkommen, Alter und sonstige Einschränkungen. Um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen und die Erderwärmung zu stoppen, brauchen wir eine neue Mobilitätskultur, weg vom Autos, hin zu einem flächendeckenden System öffentlicher und klimaschonender Angebote.

In der Stadt muss ein Leben ohne Auto möglich sein. Dafür ist eine Stadt der kurzen Wege notwendig, in der Gewerbe, Nahversorgung und Freizeit in erreichbarer Nähe sind. Nicht der Aus- und Neubau von Straßen für mehr Autos ist geboten, sondern ein gut funktionierender öffentlicher Nahverkehr. Die Nutzung von Bus und Bahn muss belohnt werden. Die mittel- und langfristige Übernahme von gelungen Lösungen von anderen Kommunen und Ländern sind zu prüfen. In Wien kostet das Ticket im öffentlichen Personennahverkehr 1 Euro pro Tag. Warum ist das in Kirchheim nicht möglich?

„Mobil aber anders“ weiterlesen

Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort

In Baden-Württemberg ist jeder sechste von Armut betroffen oder bedroht. Kinder- und Altersarmut, prekäre Beschäftigung und fehlende kulturelle Teilhabe nehmen auch hier zu. In der Kommune, vor der eigenen Haustür, werden diese Konflikte konkret sichtbar. Die offene Liste DIE LINKE engagiert sich als neue soziale Kraft im Gemeinderat für eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens. Für eine transparente Kommunalpolitik, die in offenen Diskussionen mit den Bürger*innen gestaltet wird, will die DIE LINKE ihre Arbeit mit Initiativen und Vereinen, die sich gemeinnützig, sozial und kulturell engagieren, verbinden.

Für mehr soziale und demokratische Teilhabe sollen in allen Stadteilen und Quartieren öffentliche Räume für Begegnung und Austausch eingerichtet werden. Sollten öffentliche Räume nicht vorhanden sein, können Schulräume für Vereine, Initiativen und Gruppen geöffnet werden. Qualifizierte „Quartiersmanager*innen“ sollen den Bürger*innen als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

„Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort“ weiterlesen

Wohnen muss bezahlbar bleiben

Aktuelle Studien belegen, dass rund 40 % der Haushalte in Deutschlands Großstädten weit mehr als ein Drittel ihres Nettoeinkommens ausgeben, um ihre Bruttokaltmiete zu bezahlen. Für Experten stellt dies eine kritische Schwelle dar. Hört man sich in unserer Stadt unter Freunden, Verwandten und Bekannten um, so leiden mittlerweile zu viele Bürger*Innen und Familien, unter den hohen Mietpreisen – die Geringverdienenden natürlich mehr als die Besserverdienenden. Der Wohnraum und Immobilien im Allgemeinen sind inzwischen zu Spekulationsobjekten verkommen. Auf die Menschen wird keine Rücksicht genommen, obwohl Wohnen, wie auch Essen, ein Grundbedürfnis ist.

„Wohnen muss bezahlbar bleiben“ weiterlesen

Glaubensfrage schwarze Null

Kein Zweifel herrschte bei der Podiumsdiskussion am LUG über die gehörigen Mängel der Schule an Ausstattung und Räumen.

Die meisten der Kirchheimer Gemeinderatskandidaten waren sich einig: man würde ja gerne Abhilfe schaffen, aber es fehlt an Geld – nicht so Heinrich Brinker. Er ist dafür, die Mängel sofort zu beheben und dafür weniger Schulden abzubauen.

Der Kommentator Andreas Volz vertrat nun die Ansicht, das wäre, „das Blaue vom Himmel zu versprechen“.

Diese Ansicht spiegelt den derzeit vorherrschenden Glauben an die schwarze Null, also den ausgeglichenen Haushalt wieder, dessen Nichteinhaltung zu allerlei Übeln führen soll. Besonders beliebt ist hier die Mär, Schulden würden die kommende Generation belasten.

„Glaubensfrage schwarze Null“ weiterlesen

DIE LINKE Ostfildern offiziell zur Wahl bestätigt

Der OV Ostfildern meistert die 50 Unterstützungsunterschriften Hürde

Die LINKE Ostfildern ist nun offiziell für die Kommunalwahl 2019 bestätigt worden. Hierbei gilt der Dank den vielen Unterstützer*innen aus Ostfildern! Damit wird nun vor Ort eine Partei zur Wahl stehen, die sich konsequent für den Frieden, die Umwelt und die Soziale Gerechtigkeit einsetzt.
In Ostfildern kämpfen wir für mehr bezahlbaren Wohnraum für alle, gebührenfreie Kitas und ein qualitativ gutes kostenloses Schulessen, die Rekommunalisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, einen verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt und wollen zudem Ostfildern zum sicheren Hafen erklären.

„DIE LINKE Ostfildern offiziell zur Wahl bestätigt“ weiterlesen

Die Linke Krchheim kandidiert für den Gemeinderat

Der Zuspruch für dieses Vorhaben ist in Kirchheim sehr stark. Sehr viele nicht in der Partei gebundene Menschen wollen sich zusammen mit Die Linke für eine solidarische, ökologische und soziale Stadt einsetzen: Für eine Stadt, die für öffentliche Daseinsvorsorge steht, die zentrale Bereiche wie Gesundheit, Wohnen, Bildung, Energie, Wasser und Verkehr nicht der Privatisierung und Profitlogik ausliefert sondern sie in eigener Hand behält oder zurück holt. Für eine Stadt, die sich für eine Entwicklung einsetzt, die den Klimawandel begrenzt und sich in erster Linie an den Bedürfnissen der Menschen vor Ort orientiert. Für eine Stadt, die für die Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort eintritt.

„Die Linke Krchheim kandidiert für den Gemeinderat“ weiterlesen

Fridays for Future

samstags demonstrieren?

Wer nicht der Sektierer-Fraktion der sog. „Klimawandel-Leugner“ angehört (und das ist der Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung und die übergroße Mehrheit der Fachwissenschaftler), der wird zugestehen: wenn wir die Ziele des Pariser Abkommens voran bringen wollen und die durchschnittliche Erwärmung auf maximal 2 Grad begrenzen wollen, dann müssen wir alle – die Gesellschaft, die Wirtschaft, die Politik – endlich in die Gänge kommen. Als Erwachsenengesellschaft sollten wir uns eigentlich schämen, dass uns die Jugend zeigen muss, dass man für die Reduktion der Treibhausgas-Emissionen auch mal vom Sofa aufstehen und etwas mehr tun muss als bisher.

„Fridays for Future“ weiterlesen

DIE LINKE tritt in Filderstadt zu den Kommunalwahlen an

Wer sind die LINKEN in Filderstadt? Was bewegt sie? Welche Ziele haben sie? Wie kann ich AKTIV WERDEN? … zu diesen und weiteren Themen lud der Vorstand des Ortsvereins Filder der LINKEN seine Mitglieder und interessierte Filderstädter*innen Ende Januar 2019 ein. Dem Ruf folgten ca. 20 Aktive, Unterstützer*innen und Neugierige. Nach einem regen Meinungsaustausch wurden die Kandidat*innen der LINKEN Filderstadt für die Wahl zum Gemeinderat Filderstadt und für den Kreistag des Landkreises Esslingen gewählt.
Für den Gemeinderat Filderstadt kandidieren in der Reihenfolge ihrer Nennung: Andy Schmidt, Brigitta Meyer, Steffen Rose, Giovanni Stelzer, Karin Büchling, Margrit Kurz-Böge, Richard Roß, Günther Böge, Helene Sobczynski-Baier und Stefan Rumpf. Vom Kreisverband der LINKEN als Kandidat*innen für den Kreistag des Landkreises Esslingen wurden in der Reihenfolge der Nennung bestätigt:Andy Schmidt, Karin Büchling, Giovanni Stelzer, Margrit Kurz-Böge, Steffen Rose, Brigitta Meyer und Richard Roß. Als Filderstädter Kandidatin auf der Liste der LINKEN Kreisverband Esslingen für die Regionalversammlung in Stuttgart wurde auf Platz 7 Brigitta Meyer bestätigt.
Derzeit arbeiten unsere Kandidat*innen und Aktiven das Wahlkampf-Programm aus. Schwerpunkte sind: Bauen/Wohnen, Lebensqualität/Teilhabe, Umwelt/Klima. Unsere ersten öffentlich sichtbaren Aktivitäten in Filderstadt trafen auf Toleranz, Akzeptanz und großes Interesse.

Gorch Fock und Ministerin außer Dienst stellen

Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Ursprünglich mit zehn Millionen Euro veranschlagt, werden die Kosten mittlerweile auf 135 Millionen Euro beziffert. Bis zum Zahlungsstopp sind für die Restaurierung der „Gorch Fock“ 69,5 Millionen Euro bezahlt worden. Die insolvente Werft hat Aufklärungsbemühungen versprochen. Parallel ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück. Sie hatte wegen des Korruptionsverdachts auch Büros der Elsflether Werft durchsucht. Die Verteidigungsministerin teilte im Dezember 2018 mit, die Bundeswehr überprüfe intern alle Kostenberechnungen. Erst mit einem klaren Gesamtbild könnten „belastbare Entscheidungen“ über die Zukunft der „Gorch Fock“ getroffen werden.

„Gorch Fock und Ministerin außer Dienst stellen“ weiterlesen