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Mehr Linke in den Kreistag

P. Rauscher, R. Riedel und W. Schreiner Foto: DIE LINKE

DIE LINKE Kreis Esslingen hat ihr Kandidatinnen und Kandidat für die Kreistagswahl und für die Regionalversammlung gewählt.
Für den Wahlkreis Kirchheim kandidieren 8 Kandidatinnen für den Kreistag. Angeführt wird die Liste zum Kreistag von Heinrich Brinker aus Kirchheim. Für die Regionalversammlung wurde Peter Rauscher auf Platz 1 gewählt. DIE LINKE tritt in allen 13 Wahlkreisen im Landkreis bei der Kreistags- sowie der Regionalwahl mit der maximal möglichen Kandidatenzahl an. Die Kandidatinnen sich einig: „Linke Kommunalpolitik steht für die Durchsetzung sozialer Rechte und für eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums. Wir treten ein für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt und wollen eine Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort – für alle Einwohnerinnen.

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Acker statt Beton

Im Jahre 2017 wurden in Baden-Württemberg jeden Tag 7,9 Hektar betoniert. So kann und muss es nicht weiter gehen. Wie Wohnraum geschaffen werden kann, ohne kostbare Ackerfläche zu vergeuden, können wir uns an Beispiele in Österreich, in der Schweiz und vielen anderen Ländern ansehen. Auf dem Neujahrsempfang der Linken in Kirchheim hat Andreas Hofer, der Intendant der internationalen Bauausstellung (IBA27) in Stuttgart gezeigt, wie modernes Wohnen aussehen kann. Das Einfamilienhaus in der herkömmlichen Form ist nach seiner Meinung ein Auslaufmodel.

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Klimaschutz: Tausende Schüler demonstrieren

Viel zu häufig stellen wir bei politischen Aktionen zu Zukunftsfragen fest, dass die junge Generation zu wenig vertreten ist. Deswegen freue ich mich als LINKER besonders darüber, dass das Vorbild der schwedischen Schülerin Greta Thunberg, (15) nun Schule im wahrsten Sinne des Wortes macht: Nicht nur in Baden-Württemberg, auch im übrigen Bundesgebiet und anderswo haben tausende Schüler/innen unter dem Motto „Fridays for Future“ für  mehr Anstrengungen der Politik beim Klimaschutz demonstriert. Greta Thunbergs engagierte Rede vor den Delegierten der Weltklimakonferenz im Dezember 2018 – über youtube verbreitet – hat ganz offensichtlich auch viele junge Menschen berührt.

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Systemumkehr in der Pflege

Seit mehr als einem Jahr machen Betroffeneninitiativen und Sozialverbände auf die dramatischen Kostensteigerungen für Pflegeheimbewohner*innen aufmerksam. DIE LINKE hat bereits Anfang 2018 einen Antrag zur Deckelung der Eigenanteile in den Bundestag eingebracht, den die Regierung abgelehnt hat. Ohne eine Deckelung der Kosten sind immer mehr Menschen mit Pflegebedarf auf Sozialleistungen angewiesen.

Die Kostensteigerungen von bis zu 700 Euro im Monat sind eine Folge der Fehlkonstruktion der Pflegeversicherung als Teilleistungsversicherung.

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Karl und Rosa

Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben für Frieden und Gerechtigkeit gekämpft. Wir ehren ihr Andenken. Foto: DIE LINKE

Die SPD war am Ende des 19. und zu Anfang des 20. Jahrhunderts zur größten und stärksten Partei geworden, sowohl im deutschen Reich als auch international. Sie setzte sich umfassend für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung ein, die durch die Industrialisierung entstanden und in weiten Bereichen arm, rechtlos und ausgebeutet war. Führende Köpfe der SPD waren damals, unter vielen anderen, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. „Karl und Rosa“ weiterlesen

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Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

Nach unserem gelungenen ersten Neujahrsempfang im Januar 2018 möchten wir diese gesellige und informative Tradition auch in diesem Jahr fortsetzen.

Wir laden daher ein zum Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

 

Wann: Sonntag, den 20. Januar, Einlass 10.30 Uhr, Beginn 11.00 Uhr.
Wo: Altes Gemeindehaus, Alleenstraße 116, 73230 Kirchheim unter Teck.,

Als Gastredner konnten wir Andreas Hofer, den Intendanten der Internationalen Bauausstellung 2027 Stadt Region Stuttgart (IBA27) für einen Vortrag gewinnen. Er wird zum Thema „Soziale Stadt der Zukunft“ referieren und dabei über seine sozial-ökologischen Ideen und Pläne sprechen.

Vor  und nach dem Referat  bleibt ausreichend Zeit für anregende Gespräche bei einem kleinen Imbiss, Getränken  und Klaviermusik.

Wir würden uns sehr darüber freuen, euch im Januar begrüßen zu dürfen.

 

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Bezahlbare Miete

 

Die LINKE fordert:

1. Jedes Jahr 250 000 Sozialwohnungen mehr!

Es fehlen mindestens 5 Millionen Sozialwohnungen. In vielen Städten hätte über die Hälfte der Bewohnerinnen und Bewohner Anrecht auf einen Wohnberechtigungsschein. Aber es gibt keine Wohnungen für sie. Der Staat muss Wohnungen aufkaufen und neue bezahlbare, ökologisch modernisierte Wohnungen bauen! Ohne Drehtüreffekt: Die Sozialbindung darf nicht auslaufen! Keine Sozialmiete über 250 Euro pro Person – warm.

 

2. Runter mit den Mieten! Mietwucher verbieten!

Die Mietsteigerungen der vergangenen Jahre müssen zurückgenommen werden! Bis es verbindliche Höchstmieten gibt: Alle Mieterhöhungen Stoppen! Die Modernisierungsumlage muss abgeschafft werden!

 

3. Keine Spekulation mit Wohnraum! Immobilienkonzerne in die öffentliche Hand!

Mit Wohnen darf nicht an der Börse gehandelt werden. Wohnungskonzerne wie VONOVIA und Deutsche Wohnen wollen wir unter gesellschaftliche Kontrolle und in öffentliche Hand überführen, die Mieten senken.

 

4. Wie wir wohnen wollen: öffentlich, genossenschaftlich und gemeinnützig!

Bezahlbare, ökologisch modernisierte und den verschiedenen Bedürfnissen angepasste Wohnungen müssen wieder von der öffentlichen Hand gebaut werden. Nicht Markt und Profit stehen im Mittelpunkt, sondern der Bedarf der Menschen. 

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1. Januar 1959: Sieg der Revolution auf Kuba

Foto: Che und Fidel marschieren in Havanna; Fidel spricht.

Che Guevara und Fidel Castro wurden als Helden in Havanna begrüsst. Fidel Castro hielt seine erste grosse Rede, umgeben von weissen Tauben, vor Hunderttausenden von begeisterten Kubanern. Foto: DIE LINKE

Die Kubaner hatten Ende des 19. Jahrhunderts unter José Marti die Unabhängigkeit von Spanien erkämpft; landeten jedoch in der Abhängigkeit von den USA. Kuba wurde zu Spielhölle und Bordell der US-Mafiosi. Nach jahrelangen erfolglosen politischen und juristischen Auseinandersetzungen gegen die Diktatur, kam es zu Streiks, Aufständen, Boykotts und bewaffneten Kämpfen. Ende 1958 ergab sich die Armee und Diktator Batista floh mit Gefolgsleuten ins Ausland. „1. Januar 1959: Sieg der Revolution auf Kuba“ weiterlesen

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S 21 kannibalisiert den ÖPNV

S 21 kannibalisiert den ÖPNV – Erklärung der Kreistagsfraktion DIE LINKE

„Die Bankrotterklärungen der S 21-Befürworter nehmen zu. Jetzt müssen diese erklären, dass die S-Bahn mindestens ein Jahr nicht den Flughafen anfahren kann und die S-Bahn-Strecke Bernhausen – Flughafen gesperrt werden wird“ erklärt Kreisrat Reinhold Riedel. Es sei schon grotesk, dass im Landkreis seit Jahren von einem Ausbau des ÖPNV gesprochen wird und dann die wichtigste tangentiale ÖPNV-Verbindung gekappt werde. Es gehe nicht nur um eine Verbindung zum Flughafen, sondern auch zur Messe. Ebenfalls betroffen seien durch den Ausfall der S-Bahn die Einwohner_innen auf den Fildern, die dann durch den zunehmenden Autoverkehr und den Parkplatzdruck behindert werden. Es gibt keine ausreichenden Alternativen für die 2,5 Millionen Fahrgäste. Die Tunnelbefürworter haben die Katze im Sack gekauft! „S 21 kannibalisiert den ÖPNV“ weiterlesen

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Armut bekämpfen durch Umverteilen

Alle drei Sekunden stirbt ein Mensch an den Folgen von Hunger und Unterernährung. Insgesamt leiden 870 Millionen Menschen an Hunger; darunter insbesondere Kinder und die Schwachen. Das Problem ist nicht die fehlende Lebensmittelproduktion, sondern fehlender Zugang zur Nahrung. Gäbe man den armen Ländern ihr Recht auf Ernährungssouveränität zurück, könnten sie nachhaltige Ökonomien entwickeln. Statt dessen werden sie gezwungen, ihre Märkte für die Überproduktion von Waren aus den USA und der EU zu öffnen. Dadurch werden die eigene Wirtschaft und Produktion von Lebensmitteln zerstört.

Zudem exportieren die reichen Länder zunehmend mehr Waffen und führen Kriege, um ihre Herrschaft über Energiequellen und Rohstoffe aufrecht zu erhalten. So fliehen viele Tausende vor Krieg, Elend und Hunger und riskieren ihr Leben im Mittelmeer und an den stark bewachten Grenzen der reichen Länder Europas und Nordamerikas. „Armut bekämpfen durch Umverteilen“ weiterlesen