Veröffentlicht am

Zum Neubau des Landratsamt Esslingen

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner zu:

Neubau Landratsamt Esslingen ‒ Machbarkeitsstudie

der Begriff Machbarkeitsstudie wiegt in der Regel schwer, basieren doch auf ihm oft weitreichende Entscheidungen. Zwei unterschiedliche Arten von Machbarkeitsstudien sehe ich: einmal die Prüfung, ob ein Vorhaben, meist technischer Natur, überhaupt machbar ist, zum anderen mal sind es Studien, die ermitteln, welche von mehreren bereits als machbar angedachte Alternativen wohl die beste ist. Hierbei geht es häufig eher um eine wirtschaftliche und nutzenorientierte Betrachtung. Eine solche Betrachtung liegt uns nun aktuell in Form der vom Büro Drees & Sommer erstellten Studie vor. „Zum Neubau des Landratsamt Esslingen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Bahnfahren nur für Dumme und Arme?

Ausgerechnet dort, wo das Klima geschützt wird, bei Bus und Bahn, steigen die Preise. Da könnte man doch annehmen, dass sei der allgemeinen Teuerungsrate geschuldet, aber leider ist das nicht so.

Während die Preise für öffentlichen Nahverkehr seit 2000 um 79% gestiegen sind, sind die Preise für PKWs nur um 36% gestiegen. Wie kann das sein, wenn doch unsere Regierung uns glauben machen will, dass der Klimaschutz oberste Priorität hat. Trotz aller schönen Worte fließen weiterhin staatliche Subvention von Dieseltreibstoff, Flugbenzin und »Biokraftstoff. Dabei geht es um eine Summe von über 15 Milliarden Euro jährlich.  Warum werden internationale Flugtickets von der Mehrwertsteuer befreit? Das entspricht einer Subvention von 4,7 Milliarden Euro jährlich.

 

„Bahnfahren nur für Dumme und Arme?“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Maas ruft zu mehr Engagement auf

Bundesaußenminister Maas meint, die Rechten in Deutschland seien nur deshalb so stark, weil die Deutschen nicht vom Sofa hochkämen. Klar: das Engagement der Zivilgesellschaft in dieser Frage ist zweifellos wichtig – aber das Kehren vor der eigenen Haustür auch.

Seit 2003 hat die SPD mit der Agenda 2010 die Weichen für Rentenkürzung, für den Abbau von Sozialleistungen und für die De-Regulierung des Arbeitsmarktes gestellt. Herr Maas weiß ganz genau: die enorme soziale Schieflage, die dadurch entstand, treibt viele Menschen in Chemnitz und anderswo um. Leider sehen sie in der AFD eine Möglichkeit,  ihrer Frustration Ausdruck zu geben.

„Maas ruft zu mehr Engagement auf“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Von Lücken und anderen Märchen

Eigentlich sollte die Planung insbesondere in den Grundschulen doch machbar sein. Die Kinder, die vor sechs Jahren geboren wurden, kommen dieses Jahr die Schule. Soviel Mathematik sollte doch in der Bildungsbehörde möglich sein. Aber weit gefehlt. Die Bildungsgewerkschaft GEW schätzt, dass alleine an den Grundschulen in Baden-Württemberg 500 Stellen unbesetzt bleiben werden, inzwischen fehlen sogar Rektorinnen und Rektoren.   „Von Lücken und anderen Märchen“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Nachhaltigkeit ist Trumpf – Schön wär‘s

Alle Experten sind sich einig, wenn jetzt  nicht drastisch umgesteuert wird, werden unsere Kinder und folgenden Generation keine intakte und lebenswerte Umwelt mehr haben.

Die Stadtverwaltung und der Gemeinderat müssen sich aktiver an dem Nachhaltigkeitsprozess beteiligen. Die Zeit der Schaufensterreden ist vorbei. Es reicht nicht, die Agenda zu unterzeichnen, sondern es muss ein Programm aufgelegt, das auch nachhaltig  umgesetzt wird. „Nachhaltigkeit ist Trumpf – Schön wär‘s“ weiterlesen

Veröffentlicht am

1. September Antikriegstag

Die Bundeswehr ist an den Kriegen in Afghanistan, Mali, Syrien und dem Irak beteiligt. Die NATO dehnt sich, entgegen allen Versprechungen, bis an die Grenze Russlands aus. Die derzeitigen Aufrüstungspläne werden in Deutschland zu einer Verdoppelung der heutigen Rüstungsausgaben auf über 70 Mrd. Euro führen. Das bedeutet immer weniger für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Umwelt und für die Bekämpfung von Hunger, Armut und heilbaren Krankheiten. „1. September Antikriegstag“ weiterlesen

Veröffentlicht am

Klima schützen statt Renditen

„Diese Wirtschaft tötet“ so ein Zitat von Papst Franziskus aus dem Film Der Papst.

Unser Wirtschaftssystem, mit seiner Ausrichtung auf Wachstum und Gewinnmaximierung sieht den Schutz der Umwelt und der Menschen als Störfaktoren.

Der Klimawandel trifft alle, während die Gewinne in den Taschen Einzelner verschwinden. So trägt die Allgemeinheit die wirklichen Kosten unseres Wirtschaftssystems. „Klima schützen statt Renditen“ weiterlesen