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Bahnfahren nur für Dumme und Arme?

Ausgerechnet dort, wo das Klima geschützt wird, bei Bus und Bahn, steigen die Preise. Da könnte man doch annehmen, dass sei der allgemeinen Teuerungsrate geschuldet, aber leider ist das nicht so.

Während die Preise für öffentlichen Nahverkehr seit 2000 um 79% gestiegen sind, sind die Preise für PKWs nur um 36% gestiegen. Wie kann das sein, wenn doch unsere Regierung uns glauben machen will, dass der Klimaschutz oberste Priorität hat. Trotz aller schönen Worte fließen weiterhin staatliche Subvention von Dieseltreibstoff, Flugbenzin und »Biokraftstoff. Dabei geht es um eine Summe von über 15 Milliarden Euro jährlich.  Warum werden internationale Flugtickets von der Mehrwertsteuer befreit? Das entspricht einer Subvention von 4,7 Milliarden Euro jährlich.

 

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Maas ruft zu mehr Engagement auf

Bundesaußenminister Maas meint, die Rechten in Deutschland seien nur deshalb so stark, weil die Deutschen nicht vom Sofa hochkämen. Klar: das Engagement der Zivilgesellschaft in dieser Frage ist zweifellos wichtig – aber das Kehren vor der eigenen Haustür auch.

Seit 2003 hat die SPD mit der Agenda 2010 die Weichen für Rentenkürzung, für den Abbau von Sozialleistungen und für die De-Regulierung des Arbeitsmarktes gestellt. Herr Maas weiß ganz genau: die enorme soziale Schieflage, die dadurch entstand, treibt viele Menschen in Chemnitz und anderswo um. Leider sehen sie in der AFD eine Möglichkeit,  ihrer Frustration Ausdruck zu geben.

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Von Lücken und anderen Märchen

Eigentlich sollte die Planung insbesondere in den Grundschulen doch machbar sein. Die Kinder, die vor sechs Jahren geboren wurden, kommen dieses Jahr die Schule. Soviel Mathematik sollte doch in der Bildungsbehörde möglich sein. Aber weit gefehlt. Die Bildungsgewerkschaft GEW schätzt, dass alleine an den Grundschulen in Baden-Württemberg 500 Stellen unbesetzt bleiben werden, inzwischen fehlen sogar Rektorinnen und Rektoren.   „Von Lücken und anderen Märchen“ weiterlesen

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Klima schützen statt Renditen

„Diese Wirtschaft tötet“ so ein Zitat von Papst Franziskus aus dem Film Der Papst.

Unser Wirtschaftssystem, mit seiner Ausrichtung auf Wachstum und Gewinnmaximierung sieht den Schutz der Umwelt und der Menschen als Störfaktoren.

Der Klimawandel trifft alle, während die Gewinne in den Taschen Einzelner verschwinden. So trägt die Allgemeinheit die wirklichen Kosten unseres Wirtschaftssystems. „Klima schützen statt Renditen“ weiterlesen

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Sozialticket statt Palmer’sche Spaltung

OB Palmer kann es nicht lassen: wieder einmal macht er Stimmung gegen Asylanten, da einige von ihnen  wie auch Deutsche mit geringem Einkommen beim Schwarzfahren erwischt wurden. Ein Netzticket zu einem erschwinglichen Preis für Asylanten einzuführen ist ja eigentlich eine gute  Idee. Nur frage ich mich, wieso eigentlich nicht für alle in der Region Stuttgart lebenden Menschen mit geringem Einkommen. Herr  Palmer will nicht sozialgerechte Mobilität für alle, sondern versucht Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen und unsere Gesellschaft zu spalten.

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Wie sicher ist die Rente?

Was wir wirklich brauchen ist eine dauerhafte stabile Lösung für eine auskömmliche Rente für Alle.

Um das für alle sicherzustellen, müssen alle, die Einkommen haben in die Rente einzahlen. Die Linke möchte mindesten 53% des letzten Gehalts als Rente absichern. Das war übrigens das Niveau zu Zeiten des Bundeskanzlers Kohl und vor der Agenda 2010 von SPD/Grüne.

Die Teil-Privatisierung der Rente war ein Fehler. Da gerade die unteren Einkommen keine zusätzlichen Rentenrücklagen aufbringen können, sinken die Renten dramatisch.

Niemand sollte im Alter von weniger als 1.050 Euro leben müssen.

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Öffentlicher Nahverkehr für Alle

Das Modellprojekt günstigerer Ticketpreise für den Öffentlichen Personennahverkehr in fünf Städten, mit dabei Reutlingen, sollte auf Dauer für alle Kommunen gelten.

Diese Forderung ist wichtig, für die soziale Gerechtigkeit. Niemand sollte etwa rechnen müssen, ob ein Besuch bei Freunden oder beim Arzt noch im Monatsetat drin ist, oder von Weilheim nach Kirchheim zu Fuß laufen müssen, um die Euros für den Bus zu sparen.

Ein verbilligtes Sozialticket und letztlich öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif ist schon seit Jahren eine Forderung der Linken.

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