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Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. „Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion“ weiterlesen

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Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen

 

Tausend neu Wohnungen in Kirchheim, super! Aber wenn man sich das Paket genauer anschaut, dann kommen mir doch Zweifel, ob der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die neoliberale Wohnungspolitik mit ihrer Fokussierung auf private Investoren und Beseitigung des öffentlichen Wohnungsbaus hat auf der ganzen Linie versagt. Und nun ein weiteres Trostpflaster für die Bevölkerung. „Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen“ weiterlesen

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Antworten im Twitter Format:

 

Wohnungspolitik:

· Wie wird Wohnen in deutschen Städten wieder bezahlbar?
Ja, wenn Gemeinnützigkeit vor Profit gesetzt wird. Kommunen und Genossenschaften benötigen mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau.

· Mietpreisbremse – sinnvoll oder nicht?
Sinnvoll, Mieten bremsen zum Schutz der Mieter*innen überall und unbefristet. Keine Mieterhöhungen bis ein wirksames Gesetz vorliegt. „Antworten im Twitter Format:“ weiterlesen

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Moderne Arbeit braucht faire Bedingungen

Dass die Erwerbslosigkeit seit 2010 gesunken ist, feiert die Bundesregierung um Angela Merkel als Erfolg ihrer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Aber die meisten neu entstandenen Jobs sind Minijobs, befristete Stellen und Teilzeitstellen mit wenigen Stunden, von denen die Beschäftigten nicht gut leben können. Prekäre Arbeit ist zur Normalität geworden, weil die Bundesregierung die verfehlte Arbeitsmarktpolitik der letzten 15 Jahre fortsetzt. 40% Beschäftigen haben seit 15 Jahren sogar Reallohnverluste hinnehmen müssen. Dagegen setzt sich die Linke für eine faire Regelarbeit ein, damit dass, was in einem reichen Land selbstverständlich sein sollte: Existenz sichernde und gut entlohnte, sinnvolle und selbstbestimmte Arbeit und eine planbare Zukunft für alle Menschen Wirklichkeit wird. „Moderne Arbeit braucht faire Bedingungen“ weiterlesen

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Heinrich Brinker zur Kampagne Einmischen für Menschenrechte von Amnesty International

Heinrich Brinker nimmt Stellung zu folgenden Forderungen von Amnesty International:

  • JA ZUM FLÜCHTLINGSSCHUTZ – Die Bundesregierung muss das Menschenrecht Asyl zu suchen achten und garantieren.
  • KEIN PLATZ FÜR RASSISMUS – Die Bundesregierung muss Rassismus effektiv bekämpfen.
  • PRIVATSPHÄRE ACHTEN – Die Bundesregierung muss das Menschenrecht auf Privatsphäre anerkennen und schützen.
  • MENSCHENRECHTSVERTEIDIGER_ INNEN SCHÜTZEN – Die Bundesregierung muss entschieden für zivilgesellschaftliches Engagement eintreten.
  • RÜSTUNGSEXPORTE BESSER KONTROLLIEREN – Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass mit deutschen Rüstungsgütern keine Menschenrechtsverletzungen begangen werden.
  • MENSCHENRECHTE INS KABINETT – Die Bundesregierung muss sich auf nationaler und internationaler Ebene für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. „Heinrich Brinker zur Kampagne Einmischen für Menschenrechte von Amnesty International“ weiterlesen
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Die Linke: Stichworte zum Konzept ökologischer Landbau von Heinrich Brinker

Stichwort Klimaschutz:

DIE LINKE setzt sich für verbindliche Treibhausgasminimierungsziele und einen sozial-ökologischen Umbau in der Landwirtschaft ein. Zur erhöhten Kohlenstoffbindung im Boden sollten Weiden erhalten werden. Kraftfutter müsste bei Wiederkäuern stärker durch Gras und Heu ersetzt und der Anbau von Getreide und Gemüse so klima- und ressourcenschonend wie möglich gestaltet werden. Im Rahmen der GAP muss das Greening ausgebaut und zielgerichtet konkrete Leistungen für mehr Biodiversität und Klimaschutz honoriert werden. „Die Linke: Stichworte zum Konzept ökologischer Landbau von Heinrich Brinker“ weiterlesen

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Interviewfragen der Filder Zeitung an Heinrich Brinker

Wann standen Sie das letzte Mal auf der Filderebene im Stau? Und was sollte gegen den Stau unternommen werden?
Ich kann mich gar nicht erinnern ohne Stau zur Arbeit gekommen zu sein. Staus sind nur zu vermeiden, wenn das Verkehrsvolumen reduziert wird. Wir benötigen dringend einen preisgünstigen und zuverlässigen ÖPNV. Hierzu gehört auch, dass der Bus- und Bahnverkehr auf dem Land dazu passt.

„Interviewfragen der Filder Zeitung an Heinrich Brinker“ weiterlesen