Ab durch die Mitte

Als ich die Schlagzeile „SPD will untere und mittlere Einkommen entlasten“ habe ich spontan gedacht: endlich schlägt sie den richtigen Kurs ein. Aber meine Freude währte nur kurz. Eine Besteuerung der wirklich Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer wird nicht in Erwägung gezogen. „Ab durch die Mitte“ weiterlesen

Nerv getroffen

Zur besten Marktzeit stand Die Linke vor dem wunderschönen, seit Jahren leerstehenden Fachwerkgebäude auf der Ecke Marktplatz, Kornstraße.

Auf ihrem Transparent war zu lesen: Wohnungsleerstand stoppen, Eigentum verpflichtet.

Selten hat eine Aktion der Linken so viel Interesse und Resonanz hervorgerufen, wie diese. „Nerv getroffen“ weiterlesen

Demokratie heißt Steuergerechtigkeit

Bild: Rainer Heuenschild

„In unserem Steuerkonzept werden alle, die nicht mehr als 7.100 Euro im Monat Einkommen haben, entlastet, aber alle Millionäre mit höheren Steuern belegt. Demokratie beginnt mit der gerechten Verteilung des Vermögens“, erklärt Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen und Sprecher der Partei Die Linke Kreis Esslingen. 10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, stellt der Kandidat der Linken fest. „Demokratie heißt Steuergerechtigkeit“ weiterlesen

Auch Wohnungs-Eigentum verpflichtet!

 

Es ist schon erstaunlich mit welcher Vehemenz die glücklichen Anrainer der Klosterwiese um ihre kleine Oase kämpfen. Und wen wundert es, dass die Anwohner diese Bebauung genau für ein Sakrileg halten. Ein Schelm, wer denkt das Anliegen könnte etwas mit dem Wert der eigenen Immobilie zu tun haben. Natürlich ist es richtig, dass Grünflächen erhalten bleiben sollten, aber die Alternative kann nicht darin bestehen, dass das Problem in andere Stadtteile verlagert wird. „Auch Wohnungs-Eigentum verpflichtet!“ weiterlesen

Unglaubliche Bürokratie

 

Wenn zwei Flüchtlinge aus Leinfelden-Echterdingen eine um je 150 € günstigere Wohnung in Stuttgart finden, wird der Umzug mit der notwendigen „Notwendigkeitsbescheinigung“ nicht genehmigt. Die Steuerzahler (Bund, Berlin) würden jährlich 3600,00 € sparen.

Nachhaltige Stadtentwicklung, aber wie?

 

Alle reden von Nachhaltigkeit, aber wo sind die konkreten Pläne der Stadt und der politischen Parteien? Solange die Diskussion um Parkplätze und -gebühren in der Stadt noch den Gemeinderat mehr aufregen als die Maßnahmen zur Nachhaltigkeit, kann der Klimawandel in den Köpfen der Ratsmitglieder noch nicht angekommen sein. Eine Sankt-Florian-Politik und gesponserte Fahrradtage sind dar nicht zielführend. Es fehlen die Konzepte, wie die Kommune dem Klimawandel Rechnung tragen will. „Nachhaltige Stadtentwicklung, aber wie?“ weiterlesen

Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren

 

Foto: Rainer Hauenschild

Heinrich Brinkers Antwort auf eine Anfrage von Frauen helfen Frauen e.V. zum Thema Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren:

auch wenn Kinder selbst nicht direkt Opfer häuslicher Gewalt sind, tragen diejenigen, die erleben, dass ihre Mutter vom Vater misshandelt, geschlagen oder bedroht wird, fast immer seelische Spuren davon. Besonders in der ersten Trennungsphase besteht bei unbegleiteten Umgängen der Kinder mit dem Vater die Gefahr, dass dieser sie in psychisch belastende Loyalitätskonflikte bringt oder Mutter und Kind weitere Gewalt erleben. Wir wollen, dass für Frauen und ihre Kinder in dieser Situation sofortiger Schutz und Hilfe mit einem eigenen Unterstützungsangebot vorhanden ist. „Schutz während des Sorge- und Umgangsrechtsverfahren“ weiterlesen

Bezahlbarer Wohnraum für alle?

Bild: Rainer Hauenschild


„Seit langem explodieren die Mieten – besonders in den Großstädten um bis zu 50 Prozent binnen weniger Jahre. Investoren und Spekulanten entdecken das Betongold und kaufen ganze Straßenzüge auf. Gleichzeitig kommt der soziale Wohnungsbau weiter zum Erliegen. Von ehemals 3 Millionen Sozialwohnungen Anfang der 90er sind gerade noch 1,3 Millionen übrig. Gebaut wird fast nur im Luxusbereich. Die Folgen sind Verdrängung und die Umkrempelung unserer Städte. Den Innenstadtbereich können sich nur noch die Besserverdienenden leisten. Selbst Mieterinnen und Mieter mit mittlerem Einkommen bleibt oft nur noch der Stadtrand.

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Bezahlbarer Wohnraum ist in Plochingen wichtig!

Bezahlbarer Wohnraum ist in Plochingen wichtig!

Mit immer mehr Flächenfraß wie Schafhausäcker und unterhalb der Bühleiche wird man die Lage aber nicht meistern! Es braucht Wohnraummanagment, höhere Stockwerke und Anreize für Menschen, die Leerstände vermieten. Die Linke Plochingen sagt dazu „ wohnen ist ein Daseinsvorsorge-Objekt und kein Spekulationsobjekt “. Die Linke Plochingen wird das Thema bezahlbaren Wohnraum in Plochingen verfolgen und Lösungen aufzeichnen.

Bild: Rainer Hauenschild