links. solidarisch. feministisch
Erklärung der Mitgliederversammlung der LINKEN – Kreisverband Esslingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Teilnehmer*innen der Esslinger Kreiskonferenz der LINKEN sind schockiert und betroffen über den Überfall der Türkei auf Nord-Syrien / Süd-Kurdistan!
Bei unserer Kreis-Mitgliederversammlung am 9. Oktober haben wir einen neuen Kreisvorstand und unsere Delegierten zum Landesparteitag gewählt.
Wir Mitglieder des Kreisverbandes Esslingen bedanken uns für die Kraft, Zeit und Mühe, die Heinrich Brinker, Wolfgang Schreiner, Peter Rauscher, Martin Auerbach, Ute Dahner und Nicolai Dolmetsch der Arbeit im Kreisvorstand in den letzten Jahren gewidmet haben und wünschen euch für eure nächsten Vorhaben viel Erfolg und persönliches Wohlergehen.
„Neuer Kreisvorstand und Delegierte für den Landesparteitag gewählt“ weiterlesenHartz IV-Betroffene bekommen 538 Millionen Euro im Jahr zu wenig für die Kosten der Unterkunft ausgezahlt. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der LINKEN hervor. Diese „Wohnkostenlücke“ müssen die Hartz IV-Betroffenen aus eigener Tasche bezahlen. Dazu sagen Stadträtin Johanna Renz sowie Kreisräte Martin Auerbach und Reinhold Riedel: Steigende Mieten machen auch vor Hartz IV-Betroffenen nicht halt. Die Vorgaben der Jobcenter für die Kosten der Unterkunft tragen dem aber nicht Rechnung; insbesondere nicht in Stadt und Kreis Esslingen. 538 Millionen mussten sich Hartz IV-Betroffene 2018 auf Bundesebene vom Munde absparen. Seit dem Beginn der statistischen Erfassung 2011 bis 2018 insgesamt gar 4,8 Milliarden Euro.
„Wohnkostenlücke bei Hartz IV“ weiterlesenAm kommenden Dienstag, den 8. Oktober findet um 19 Uhr das Kabarettstück “Rentnermoritat” von Christa Mayerhofer im Zentrum Zinsholz (Kirchheimerstr. 123, 73760 Ostfildern-Ruit) statt. Der Eintritt ist frei und der Zugang barrierefrei.
Im Kabarett “Rentnermoritat” beanstandet Christa Mayerhofer, die Wahlulmerin mit österreichischen Wurzeln, das Desaster der gesetzlichen Rente in Deutschland. Ihre Protagonistin Christl liefert dazu Kommentare aus der Perspektive von ganz unten. Sie hält sich mit Pfandflaschen Sammeln, food diving, und fantasievollen Sparmaßnahmen über Wasser. Sie ist gegen Riester und den Kürzungsfaktor, sie kämpft für die Erwerbstätigenversicherung und versucht Beamte, Politiker, Manager und Fußballspieler zum Einzahlen in die gesetzliche Rentenkasse zu bewegen. Rentensongs zur Ukulele lockern das Programm auf.
Mehr Infos auf: www.rentnermoritat.de
Für 90 Prozent derjenigen, die jetzt den Soli zahlen, soll ab 2021 jährlich ein Steuergeschenkt von 10 Mrd. erhalten. Das klingt so, als wenn die Masse der Bevölkerung bedient werden soll. Aber ist das so?
Tatsächlich bezahlen laut Bundesfinanzministerium nur 52 Prozent der Bevölkerung den Soli. Eine Studie Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) weist nach, dass die unteren 70 Prozent nicht einmal zwölf Prozent zum Aufkommen aus dem Soli beitragen. Das heißt, dass diese 2 Drittel auch nur 1,2 Mrd. Euro Steuern einsparen werden, Die untere Hälfte der Bevölkerung erhält so gut wie nichts und muss sich mit 0,17 Mrd. zufrieden geben. Das oberste Drittel dagegen kassiert 8,8 Mrd. also 88% des Steuergeschenks. Die Überschrift sollte deshalb eigentlich lauten: 8,8 Mrd. für die Reichen. Diese Aktion wird auch noch als sozial ausgewogen verkauft.,
Der Solidaritätszuschlag gehört zu wenigen Steuern, die fast ausschließlich von Wohlhabenden gezahlt wird. Ausgerechnet diese Steuer soll abgebaut werden.
„8,8 Mrd. für die Reichen“ weiterlesen
Die bisherige Sprecherin Ute Dahner gab ihr Amt ab, um sich vorrangig für ihr neues Engagement als Stadträtin in Kirchheim einsetzen zu können. Sie wird aber weiterhin in der Ortsgruppe aktiv bleiben.
Zur Nachfolge gewählt wurde eine vierköpfige Vorstandsgruppe, paritätisch besetzt mit jeweils 2 Frauen und 2 Männern.
Die Vorstandsmitglieder*innen teilen die Handlungsfelder untereinander auf. Als Ansprechpartner stehen bereit: Wolfgang Prelle, Sozialarbeiter und ein Stellvertreter.
DIE LINKE.Kirchheim wird sich weiterhin für eine gerechte Gesellschaft, ein gutes Leben für Alle, Frieden und die sozial-ökologische Wende in Kirchheim einsetzen.
Die monatlichen Treffen DIE LINKE.Kirchheim finden ab Oktober immer am 4. Donnerstag im Monat statt, ab 19:30 Uhr in den Räumen der Alevitischen Gemeinde im Riethmüllergebäude, Eingang Schülestraße, erster Stock.
Aktive, Mitglieder, Sympathisierende oder Interessierte, alle sind bei den Treffen, Veranstaltungen und Aktionen der Linken immer herzlich willkommen.
DIE LINKE wünscht allen einen guten Start in die großen Ferien und damit in die Haupturlaubszeit und allen, die „das Klassenziel nicht erreicht haben“, tröstet euch – aus anderen ist auch nichts geworden und wenn sich das Klima so drastisch verändert, wie viele befürchten, wird es zum Ende des Jahrhunderts ohnehin keine Rolle mehr gespielt haben.
Mit der Reisezeit kommen natürlich auch die Baustellen und die Stauungen setzen sich nicht nur an den Rutschen in den Bädern und den Sprungtürmen fort, weil im Jahresmittel dennoch weniger Fahrzeuge auf der Straße sind. Ferienjobber schnuppern teilweise das erste Mal, den süßen Duft der Arbeit und dass die Gött*innen vor den Erfolg den Schweiß gesetzt haben (nur gut, dass die Gewerkschaften sich für gute Löhne und Arbeitsbedingungen einsetzen – vielleicht eine gute Gelegenheit Mitglied zu werden). Anderen tut es in dieser Zeit vielleicht „ein Bett im Kornfeld“, aber lasst euch nicht vom Bauern erwischen).
„Sommer, Palmen, Urlaub!“ weiterlesenAm 6. und 9. August 1945 haben die USA Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki in Japan abgeworfen. Innerhalb weniger Sekunden starben 100.000 Menschen. Der Abwurf der Bomben hatte keinen Einfluss auf das Ende des Krieges. Japan hatte zuvor schon die Kapitulation angeboten. An Folgeschäden starben bis Ende 1945 weitere 130.000 Menschen. Bis heute sterben Menschen an Krebs infolge der Strahlung.
Die nukleare Gefahr ist heute so groß, wie lange nicht. NATO und USA dehnen ihre Raketenbasen an die Grenzen Russlands und Chinas aus. Nukleare Waffen sollen mit Milliarden „modernisiert“ und auch taktisch eingesetzt werden können. Die USA sind zudem im Februar 2019 aus dem INF-Abrüstungs-Vertrag ausgestiegen. Im Juli 2017 haben sich 122 Staaten für einen Atomwaffenverbotsantrag ausgesprochen. Deutschland war nicht dabei.
„Für eine Welt frei von Atomwaffen“ weiterlesenEher nicht: angesichts der enormen Wald- und Torfflächen, die aufgrund großer Hitze in Sibirien und Alaska brennen, können wir auf keinen Fall kühle Zurückhaltung üben. Diese Naturereignisse, die Experten eindeutig auf die menschenverursachte Erderwärmung zurückführen, emittieren gewaltige zusätzliche Mengen an Treibhausgasen. Hinzu kommt der durch das großflächige Auftauen der nördlichen Permafrostböden massive Methanausstoß, dessen Treibhauseffekt 25 mal größer als der von Kohlendioxid ist. Hautnah spüren auch wir in Deutschland den Klimawandel mit 25 Temperaturhöchstwerten von 40 Grad und mehr allein im Juli und ernsten regionalen Wasserknappheiten.
Ein Umsteuern ist noch möglich. Mit einer beherzten Klimapolitik und angepassten Konsum-, Mobilitäts- und Produktionsmustern auf globaler, europäischer, nationaler und kommunaler Ebene kann die Menschheit nach Meinung vieler Wissenschaftler*innen gerade noch „die Kurve kratzen“.
„Sibirien brennt – und wir bleiben cool?“ weiterlesen
Wir fordern, dass der Stadtrat in Kirchheim unter Teck für den Erhalt des CAP Markts in Ötlingen die notwendige Finanzierung von 300.000€ ermöglicht. Helfen Sie uns, mit Ihrer Unterschrift dabei, das soziale und ökologische Konzept der CAP Märkte zu bewahren, und zu verhindern, dass der Markt in Ötlingen schließen muss, da dieser wirtschaftlich nicht mit Supermärkten und Discountern mithalten kann.
Der Cap Markt bietet an, den Laden mindestens 10 Jahre zu betreiben. Für umgerechnet 2500 € monatlich hätte Kirchheim für die Bürger*innen in Ötlingen eine erstklassige Versorgung erhalten können, aber dem Stadtrat war diese Investition zu hoch.
Mit dieser Petition soll die Meinung des Stadtrats umgestimmt werden!