Die Linke im Parlament

Haushaltsrede Kreistag

für unser diesjährigen Haushaltsrede haben wir zwei Motti ausgewählt:
„Den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, ist das Mega-Thema der nächsten Jahre.“
UND:
„Der Haushalt enthält eine Reihe von Maßnahmen für eine Politik der Nachhaltigkeit“
Beide Zitate stammen aus der Haushaltsrede von Landrat Eininger. Wir freuen uns darüber, dass diese beiden Themen so betont werden, denn diese Motti entsprechen der Politik, die wir in den letzten Jahren stetig verfolgten!

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Zum Neubau des Landratsamt Esslingen

Kreistagsrede von Wolfgang Schreiner zu:

Neubau Landratsamt Esslingen ‒ Machbarkeitsstudie

der Begriff Machbarkeitsstudie wiegt in der Regel schwer, basieren doch auf ihm oft weitreichende Entscheidungen. Zwei unterschiedliche Arten von Machbarkeitsstudien sehe ich: einmal die Prüfung, ob ein Vorhaben, meist technischer Natur, überhaupt machbar ist, zum anderen mal sind es Studien, die ermitteln, welche von mehreren bereits als machbar angedachte Alternativen wohl die beste ist. Hierbei geht es häufig eher um eine wirtschaftliche und nutzenorientierte Betrachtung. Eine solche Betrachtung liegt uns nun aktuell in Form der vom Büro Drees & Sommer erstellten Studie vor. Ganzen Beitrag lesen »

Peter Rauschers Haushaltsrede im Kreistag

unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE, hat es sich in diesem Jahr nicht leicht gemacht, uns zum Haushaltsplan 2018 zu positionieren.

Einerseits zeichnet sich der Haushaltsplan durchaus durch eine positive Entwicklung und durch die gegenüber den Kommunen erneute faire prozentuale Senkung des Hebesatzes aus – dies wissen wir zu würdigen.

Andererseits müssen wir feststellen, dass der Plan 2018 keine zukunftsweisenden Perspektiven aufweist. In unserer Haushaltsrede hatten wir dargestellt: „Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlich beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile.“

Und: Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

18. November 2017  Aktionen, Die Linke im Parlament, Position

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

“Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.”

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. Ganzen Beitrag lesen »

Wechsel in der Kreistagtagsfraktion

25. August 2017  Die Linke im Parlament

Wechsel in der Kreistagtagsfraktion
Jochen Findeideisen, der seit 2 Jahren für die Linke im Kreistag gearbeitet hat, möchte aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niederlegen. Ich bedanke mich bei Jochen für seine wertvolle und unermüdliche Arbeit für die Partei. Der  Kreisvorstand und  auch die Fraktion wünschen ihm alles Gute.
Ich kann mit Freude mitteilen, dass Wolfgang Schreiner die Nachfolge antreten wird. Er ist laut des Wahlergebnis der nächste Nachrücker. Der Kreisvorstand und die  Fraktion freuen sich, dass er die Arbeit von Jochen übernehmen und mit seinen umfangreichen Erfahrungen  die Fraktions- und Parteiarbeit im Kreis bereichern wird.

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

Verbesserungen im ÖPNV im Landkreis

Im Landkreis werden aktuell die Busverkehre als Linienbündel neu ausgeschrieben und diese Verkehre werden für den neuen Fahrplan ab 1.1.2018 neu organisiert. „Die Fraktion die Linke im Kreistag freut sich besonders, dass die Fahrpläne, die Teil dieser Ausschreibungen sind, teilweise deutliche Verbesserungen der Busverkehre zur Folge haben. So werden auf einigen Busstrecken endlich die ‘letzten Kilometer’ bedient. Die Kunden des ÖPNVs können nun weitgehend die Fahrten mit den Regionalzügen und den S-Bahnen mit Bussen in ihre Heimatkommunen fortsetzten – dies auch nach 20 Uhr. Die langjährige Forderung unserer Fraktion trägt Früchte.“ Freut sich Peter Rauscher, der Fraktionsvorsitzende, für die Bewohnerinnen und Bewohner der Kreiskommunen. Ganzen Beitrag lesen »