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Neujahrsempfang Die Linke. Kreis Esslingen

 

Das letzte Jahr hat gezeigt, dass in Deutschland und in der Welt einiges grundlegend falsch läuft: Immer mehr Kriege, immer mehr Flüchtlinge und immer mehr Arme. Wir erleben einen radikalen Abbau demokratischer Errungenschaften unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung und eine Rücksichtslosigkeit gegen die Umwelt.
Aber auch unbeschreiblichen Reichtum für Wenige, ungeheuren Profit aus Rüstungsgeschäften und skandalöse Ausbeutung unter der Fahne von „Freihandels“verträgen. Diese politische Situation in Deutschland und in der Welt braucht unser politisches Engagement, um das Leben für alle Menschen jetzt zu verbessern und langfristig eine Gesellschaft ohne Gewalt, Flucht, Ausbeutung und Krieg zu erreichen.
Wir wollen zu Beginn des Jahres Menschen begegnen, denen das Engagement für eine friedliche und solidarische Gesellschaft wichtig ist.

Deshalb lädt DIE LINKE Kreis Esslingen am 28. Januar zum Neujahrsempfang ein: ab 11 Uhr im Alten Rathaus in Esslingen, Rathausplatz 1.

Neben einigen kurzen Vorträgen sind uns die solidarische Diskussion und das Kennenlernen wichtig.

Wir freuen uns auf Deine/Ihre Teilnahme!

Programm:

Begrüßung, Heinrich Brinker
Linke Verkehrspolitik, Peter Rauscher
Mobilität auf den Fildern, Claudia Moosmann
Inklusion in Esslingen,Tobias Hardt
Pause mit Musik
Linke Sozialpolitik, Jessica Tatti, MdB
Gewerkschaftliche Herausforderungen, Martin Auerbach
Abschluss Heinrich Brinker
Anschließend freies „get together“ bis circa 14 Uhr

 

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Neuer Ortssprecher in Nürtingen

Am 5. Dezember fand im Tagungsraum der Seegrasspinnerei die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes Nürtingen der Linkspartei statt. Zunächst ließ Heinrich Brinker vom Kreisvorstand die vergangenen Ereignisse Revue passieren. Für die Linkspartei ist das letzte Jahr erfreulich verlaufen: die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg haben sich flächendeckend verbessert, neue Mitglieder konnten hinzugewonnen werden. In den Jahren 2016 und 2017 hat die Linkspartei so viele Veranstaltungen im Landkreis gemacht wie noch nie. Als zentrale Aufgaben für das Jahr 2018 wurden gekennzeichnet die Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen u. a. in Nürtingen, eine stärkere Mitgestaltung des Landesverbands und nicht zuletzt die Integration der neuen Mitglieder. Der neu gewählte Vorstand besteht aus Jörg Gneiting (Sprecher), Martin Hensel (stellv. Sprecher) und Florian Müller (Beisitzer). Der alte Vorstand wurde entlastet.
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Peter Rauschers Haushaltsrede im Kreistag

unsere Fraktion, die Fraktion DIE LINKE, hat es sich in diesem Jahr nicht leicht gemacht, uns zum Haushaltsplan 2018 zu positionieren.

Einerseits zeichnet sich der Haushaltsplan durchaus durch eine positive Entwicklung und durch die gegenüber den Kommunen erneute faire prozentuale Senkung des Hebesatzes aus – dies wissen wir zu würdigen.

Andererseits müssen wir feststellen, dass der Plan 2018 keine zukunftsweisenden Perspektiven aufweist. In unserer Haushaltsrede hatten wir dargestellt: „Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlich beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile.“

Und: „Peter Rauschers Haushaltsrede im Kreistag“ weiterlesen

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Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher

„Wenn ich mir vorstelle, dass 95 Prozent aller Kinder, die noch nicht geboren sind, in eine Welt entlassen werden, wo sie vielleicht Elend, Krieg, Zerstörung ausgesetzt sind – das bricht einem das Herz. Das muss verhindert werden.“

 

dieses Zitat, wollen wir als Motto für unsere diesjährige Haushaltsrede an den Beginn stellen. Das Zitat stammt von Prof. Schellnhuber, oberster Nachhaltigkeitsberater der Bundesregierung und der EU-Kommission. Es bleibt uns nur noch ein kurzes Zeitfenster, um die vereinbarten Klimaziele zu erreichen. Dies kann nur gelingen, wenn wir auf allen politischen Ebenen – also auch auf der kommunalpolitischen – endlichen beginnen das Steuer herumzureißen, für eine nachhaltige ressourcenschonende Politik und für eine Veränderung der Lebensstile. „Haushaltsrede im Kreistag von Peter Rauscher“ weiterlesen

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Die Linke: Wir so stark wie noch nie

 
Auf der Jahreshauptversammlung der LINKEN im Landkreis Esslingen, wurde Heinrich Brinker aus Kircheim unter Teck als Sprecher des Kreisvorstandes bestätigt.
In seinem Rechenschaftsbericht führte er aus: „Die Linke hat sich in den letzten Jahren sehr positiv entwickelt. Wir konnten attraktive Bildungsangebote für unsere Mitglieder und Interessierte anbieten und konnten die Zahl der öffentlichen Veranstaltungen verdreifachen. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde systematisch ausgebaut und viele neue Mitglieder konnten gewonnen werden.“

„Die Linke: Wir so stark wie noch nie“ weiterlesen

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Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. „Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen“ weiterlesen

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Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. „Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion“ weiterlesen

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Investieren oder Sparen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Investieren oder Sparen“ weiterlesen

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Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OB-Wahl

Nachdem es lange Zeit nur einen einzigen Kandidaten gab, hat sich Claudia Moosmann kurz vor Ablauf der Bewerberfrist entschlossen, ihren Hut mit in den Ring zu werfen. Moosmann findet: „Ein Kandidat bei einer OB-Wahl, das ist aus meiner Sicht völlig undemokratisch“ In wenigen Tagen hatte sie die erforderlichen Stimmen für die Kandidatur zusammen.

Moosmann, die Mutter des Stuttgart 21-Protestes in LE, will sich für eine Verkehrsentlastung, besonders in Unteraichingen einsetzen. Sie steht für den Ausbau des Glasfasernetzes in LE: „Das Glasfasernetz sollte zu einem Standortvorteil für Leinfelden-Echterdingen werden.“ und sie setzt sich seit langem für den Sozialen Wohnungsbau in LE ein. Sie fordert einen Kita-platz für jedes Kind und für eine ausreichende Schulkindbetreuung.

Am Donnerstag, 26. Oktober präsentiert sich Claudia Moosmann zusammen mit dem Bewerber Roland Klenk der Öffentlichkeit ab 19.30 Uhr, in der Filderhalle, Bahnhofstraße 61.

Ihre Ziele sind ausführlich in ihrer Haushaltsrede vom 19. 10. nachzulesen:

„Claudia Moosmann kandidiert in Leinfelden-Echterdingen für die OB-Wahl“ weiterlesen

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Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen

 

Tausend neu Wohnungen in Kirchheim, super! Aber wenn man sich das Paket genauer anschaut, dann kommen mir doch Zweifel, ob der Gemeinderat die Zeichen der Zeit erkannt hat. Die neoliberale Wohnungspolitik mit ihrer Fokussierung auf private Investoren und Beseitigung des öffentlichen Wohnungsbaus hat auf der ganzen Linie versagt. Und nun ein weiteres Trostpflaster für die Bevölkerung. „Wohnungsbau in Kirchheim: 85% teure Wohnungen“ weiterlesen