Kreistagswahlprogramm 2019

Kreispolitik von unten – aktiv, solidarisch und ökologisch!

Wahl des Kreistages am 26. Mai 2019
Verabschiedet auf der Vorstandssitzung des Kreisverbands DIE LINKE Esslingen am 16.11.2018.

Kreispolitik geht uns alle an!

Täglich sind wir mit den Auswirkungen von Entscheidungen der Politik in unserem Kreis konfrontiert. Gleichgültig ob es um den öffentlichen Nahverkehr, um soziale Belange oder z.B. um die Nutzung unserer Böden und Wälder geht – stets spüren wir die Resultate der Entscheidungen hautnah und erleben dabei oft das Gefühl: letztlich werden die Beschlüsse über unsere Köpfe hinweg gefasst. Dabei ist lokale Politik auch ganz maßgeblich durch Beschlüsse vor Ort geprägt. Wir sind Teil des Prozesses und prägen uns und unsere Umgebung maßgeblich mit. Denn Politik wird nicht nur im Kreistag gemacht – sondern jetzt und hier und an jedem Tag – von uns allen.
Wie verhalte ich mich, wenn Kolleginnen diskriminierenden Angriffen erfahren? Schreite ich ein, wenn Mitbürgerinnen oder Firmen unsere Natur mit Müll versauen, setze ich mich für Benutzerinnen freundliche Taktfrequenz im öffentlichen Nahverkehr ein? Die Anzahl der Beispiele ließe sich beliebig verlängern.

Dies geht nur zusammen: Alles verändert sich, wenn wir es gemeinsam verändern!

DIE LINKE lädt alle ein, das kommunale Umfeld aktiv mitzugestalten und sich einzubringen, denn Teilhabe, interkultureller Austausch und politische Mitgestaltung geschehen nicht von selbst, sondern müssen von allen für alle ermöglicht und umgesetzt werden. Jede Partei ist nur so gut wie ihre Mitglieder und ihr aktives Umfeld. Wir laden deshalb ein, die Veränderungen aktiv mitzugestalten und sich einzubringen, denn niemand kann die eigenen Interessen besser vertreten als man selbst.

Die Linke im Kreistag gestaltet ihre Arbeit transparent und dialogorientiert. Sie setzt sich auch weiterhin für soziale Teilhabe und Mitbestimmung, zukunftsfähige Infrastruktur, Rekommunalisierung, gute Arbeit, Barrierefreiheit und eine ökologische Boden-, Verkehrsund Energiepolitik ein.

Das bedeutet in erster Linie, eine neoliberale Standortlogik zu überwinden, die Regionen, Kreise, Kommunen und Menschen in Konkurrenz zueinander definiert und wirtschaftlichen „Zwängen“ unterordnet. Wir laden alle interessierten Menschen zur Mitarbeit ein – unabhängig von Wahlberechtigung und Parteimitgliedschaft. Teilhabe am sozialen Leben bedeutet für uns, dass alle Bürgerinnen finanziell so viel zum Leben brauchen, dass davon auskömmlich gelebt werden kann. Daher muss z.B. (Weiter-)Bildung, der Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und Museen und Mobilität für jede Einwohnerin erschwinglich sein.

Bei aller konstruktiven Arbeit tritt die LINKE gleichzeitig jeglicher Diskriminierung, fremdenfeindlichen oder gar rechtsradikalen Aktivitäten entgegen. Wir wehren uns gegen die Spaltung der Gesellschaft und treten für die Solidarität mit den Betroffenen ein.

In den vergangenen Wahlperioden konnte die Fraktion der LINKE durch ihre Kreisräte und auch in Zusammenarbeit mit Verbänden und örtlichen Initiativen wichtige Themen in die Debatte einbringen und Erfolge erzielen. So ist die Tarifzonenreform und der Verzicht auf eine Tariferhöhung im Jahr 2019 ein erster wichtiger Schritt zur Weiterentwicklung des ÖPNVs. Beides haben linke Kreisräte wesentlich mitbestimmt. Die Einführung eines Sozialtickets ist und bleibt Forderung unserer Kreistagsfraktion. Diesem ersten Schritt müssen weitere folgen – hin zu einem kostengünstigen, ökologisch und verkehrlich guten ÖPNV. Takte und Verkehrszeiten im Busverkehr wurden auf unsere Initiative hin deutlich verbessert. Sozialstandards und Tarifverträge müssen auch hier eingehalten werden. Wichtige Impulse haben unsere linken Kreisräte auch beim Thema Inklusion gesetzt.

Die Linke steht für soziale Gerechtigkeit

Linke Kommunalpolitik steht für die Durchsetzung sozialer Rechte und eine gerechte Verteilung gesellschaftlichen Reichtums. Wir treten ein für den Erhalt einer lebenswerten Umwelt und wollen eine Ausweitung der demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten vor Ort – für alle Einwohnerinnen. Die Kommunen müssen über Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge selbst bestimmen können (kommunale Selbstverwaltung). Sie dürfen ihre Entscheidungskompetenz dazu nicht an privatwirtschaftlich organisierte Interessensgruppen abgeben.

Armut bekämpfen – Soziale Fragen in den Mittelpunkt

Unser besonderes Augenmerk gilt allen Menschen, die durch Armut in Not geraten sind oder Ausgrenzung erfahren. Darunter fallen Erwerbslose, Alleinerziehende mit ihren Kindern, Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Wohnungslose, Geflüchtete und viele andere Menschen, denen die gesellschaftliche Teilhabe erschwert wird. Für sie sind wir ein regelmäßiger und verlässlicher Ansprechpartner. Deshalb fordern wir:

  • Sozialberatung: den bedarfsgerechten Ausbau der Sozialberatung für alle Menschen in schwierigen Lebenslagen. Insbesondere die wichtige Arbeit in und mit den Frauenhäusern soll voll umfänglich als Teil der Daseinsvorsorge vom Landkreis finanziert werden.
  • Sozialarbeit: Anerkennung und Beteiligung von Vereinen und Verbänden, die in der Sozialarbeit tätig sind. Sie benötigen u. a. höhere Zuschüsse für eine auskömmliche Finanzierung, damit u.a. eine tarifgerechte Entlohnung ermöglicht wird. Für die Jugendhilfe fordern wir den Ausbau von Jugendhilfeeinrichtungen, individuellen Hilfen und mehr Unterstützung für selbstbestimmte Lebensformen. Dies muss auch über das 18. Lebensjahr hinaus gelten.
  • Sozialtarife: Beispielsweise bei Eintrittsgeldern zu öffentlichen Einrichtungen und Veranstaltungen, aber auch beim ÖPNV.
  • WLAN: In allen öffentlichen Gebäuden soll ein für die Besucherinnen kostenlos zu nutzendes WLAN eingerichtet werden.

Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

Die aktuelle Tarifzonenreform ist ein erster Schritt hin zu einem attraktiveren, ökologischen Verkehr. Dies ist auch ein Erfolg der LINKEN! Trotzdem blieb der VVS ein hochpreisiges Verkehrssystem. Daher setzen wir uns, gemeinsam mit anderen Initiativen für Tarifsenkungen und das längst überfällige Sozialticket ein. Ein ticketloser ÖPNV bleibt unser Ziel! Darüber hinaus sind aus Sicht der LINKEN folgende Projekte aufgrund der veränderten Rahmenbedingungen neu zu prüfen und zu bewerten:

  • Ausbau der Schusterbahn von Plochingen bis Ludwigsburg/Bietigheim
  • Ertüchtigung der »kleinen Teckbahn» Kirchheim-Oberlenningen für einen durchgehenden täglichen Taktverkehr, der Raum lässt für bestehenden oder künftigen Güterverkehr
  • Schienentangente Kirchheim – Weilheim – Bad Boll – Göppingen mit Reaktivierung bzw. Wiederaufbau alter Trassen
  • Prüfung einer Strecke Bernhausen–Pliezhausen–Kusterdingen–Tübingen unter Verwendung alter Trassen
  • Direkte S-Bahn-Verbindung Stuttgart–Plochingen–Göppingen
  • Verlängerung der Tälesbahn bis Plochingen S-Bahn-Ringschluss von den Fildern ins Neckartal Radverkehr

Radverkehr:Die LINKE setzt sich für die konsequente Förderung des Radverkehrs im Landkreis und in der gesamten Region ein, denn Radverkehr ist die umweltfreundlichste und gesundheitsförderlichste Form der Mobilität. Es existiert bereits ein umfangreiches Radwegenetz im Landkreis, das aber hauptsächlich für den Freizeitverkehr ausgelegt ist. Für den Berufspendlerverkehr sehen wir noch ein beträchtliches Verbesserungspotenzial:

Radschnellweg: Wir begrüßen den politischen Willen auf allen Ebenen, einen möglichst kreuzungsfreien Radschnellweg zwischen Reichenbach und Stuttgart anzulegen, der insbesondere Pendler und Schüler zum Umstieg aufs Fahrrad bewegen soll. Wir fordern, auf Basis der jüngsten Machbarkeitsstudie, vor allem die Streckenvarianten mit der Bevölkerung und den Radfahrer-Interessengruppen auf Augenhöhe zu erörtern und alle in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Perspektivisch fordern wir, zusätzlich eine Streckenvariante neckaraufwärts Richtung Tübingen zu prüfen.

Radwegebeschilderung: Wir fordern eine durchgängige einheitliche Beschilderung aller kreiseigenen und kommunalen Radwege, sowie die Einbeziehung der Landesradwege (RadNETZ). Hierzu gehört auch die Ausschilderung aller Stationen des schienengebundenen Verkehrs. Das Ergebnis soll die Bündelung des Radverkehrs auf geeigneten, sicheren und zügig ans Ziel führenden Radverkehrsverbindungen sein.

Ausbau von Fahrradparkplätzen mit Ladestationen: Im Rahmen des Projekts E-Bike- Region Stuttgart plädieren wir für einen deutlichen Ausbau der E-Bike-Infrastruktur im Landkreis Esslingen. Ganz besonders prädestinierte Standorte hierfür sind alle Stationen des schienengebundenen Verkehrs, die häufig als Ausgangs- oder Endpunkte von E-Bike-Routen angefahren werden. Leicht umsetzbar scheinen uns auch Ladestationen an den kreiseigenen Gebäuden, vor allem jenen mit Publikumsverkehr.

Mobilitätszentren:Wir plädieren für den Ausbau von Mobilitätszentren im Landkreis. Diese können und sollen über den ÖPNV informieren, sie sollen aber auch dazu beitragen, dass unterschiedliche Mobiltätsformen miteinander verknüpft werden. Carsharing, Ausleihe von E-Bikes und kleine Fahrradreparaturen ergänzen sinnvoll die Nutzung des ÖPNVs.

Inklusion

Inklusion ermöglicht ein solidarisches gemeinsames Lernen und „nützt“ daher nicht nur Menschen mit Behinderung, sondern allen. Für DIE LINKE war die Durchsetzung der Inklusion ein zentraler Punkt. in der vergangenen Wahlperiode. Nach der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ergibt sich die Pflicht für den Landkreis in allen Bereichen Inklusion umzusetzen. Eltern müssen über Möglichkeiten der Teilhabe für ihre behinderten Kinder informiert werden. Qualifizierte Schulbegleiterinnen für Kinder mit Behinderung sind zu finanzieren, damit diese Regelschulen besuchen können. Sie sind notwendig und müssen – ohne bürokratische Hürden aufzubauen – so lange vom Landkreis finanziert werden, bis das Land endlich die Inklusion ins Schulgesetz aufnimmt. Für ausreichend Personal ist zu sorgen.

Die Nachmittags- und Ferienbetreuung an den Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren muss deutlich bedarfsgerechter erbracht werden und soll für die Eltern kostenlos sein, so dass die Eltern eine zuverlässige Betreuung und Beratung ihrer Kinder erhalten.
Ferner erfordert Teilhabe für alle den barrierefreien Zugang zu öffentlichen Einrichtungen.

Wohnen bestimmt unser Leben

Wohnen ist ein Grundrecht! Solidarisch mit den Mieterinnen setzen wir uns für mehr 185 kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau ein. Diese Solidarität gilt insbesondere für die Mieterinnen der Wohnbaugesellschaft „Vonovia“.
DIE LINKE fordert die Wiederherstellung der Gemeinnützigkeit und die Förderung kommunalen Wohneigentums vom Bund. Die von der Landesregierung privatisierten öffentlichen Wohnungen wollen wir zurück in die öffentliche Hand holen. Vor Ort treten wir für eine Sozialquote bei neuen Wohnbaubauprojekten von mindestens 50% ein. Grundstücke in öffentlicher Hand sollen nur noch in Erbpacht vergeben werden. Non-Profit-Projekte, genossenschaftliche Wohnungsgesellschaften und Mietshäusersyndikate wollen wir dabei bevorzugt beteiligen.
Wir begrüßen die Fachtagungen zum Thema Wohnen im Landkreis und setzen uns dafür ein, dass die notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden. Wir brauchen mehr Wohnungen, ohne weitere Grünflächen zu betonieren. Wir sehen in der Vermeidung von Leerstand eine Möglichkeit, die Wohnungsversorgung zu verbessern. Hierzu ist u.a. das Zweckentfremdungsverbot ein geeignetes Mittel.
In den städtischen Zentren Baden-Württembergs explodieren die Mieten. Während Bodenspekulation, Luxussanierungen und eine marktorientierte Förderpolitik die Mieten in die Höhe treiben, wird der soziale, kommunale Mietwohnungsbau vernachlässigt. Dadurch fallen jährlich mehr sozial geförderte Wohnungen aus der Mietpreisbindung als neue dazukommen. In der Konsequenz haben selbst mittlere Einkommen inzwischen Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Menschen mit geringem Einkommen werden aus den Städten getrieben, die Pendlerverkehre nehmen zu. Wenn wir nicht alle in den Blechlawinen ersticken wollen, braucht es dringend einen Richtungswechsel!

Gesundheit und Pflege

Gesundheit ist keine Ware, sondern eine öffentliche Aufgabe.

Die LINKE wird sich auch in Zukunft einer Privatisierung der Kreiskliniken widersetzen. Die statistischen Zahlen belegen, dass Privatisierung auch eine Reduzierung der Betten und damit der Grundversorgung bedeutet. Sie bedeutet außerdem eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen der im Krankenhaus angestellten Mitarbeiterinnen.

Wir unterstützen die lokalen gewerkschaftlichen Kämpfe für mehr Personal im Gesundheitswesen. Der Mangel an Pflegekräften bedeutet nicht nur Überlastung und Stress für die Beschäftigten, sondern auch konkrete Gefahren für Patientinnen und Patienten.

DIE LINKE steht für die Förderung von dezentralen Gemeinschaftspraxen.

Pflegestützpunkte – Orte der Begegnung

Wir wollen, dass flächendeckend Pflegestützpunkte im Landkreis eingerichtet werden. Bei Pflegestützpunkten finden Angehörige pflegebedürftig gewordener Familienmitglieder unbürokratisch Rat und Hilfe. Die zu Pflegenden können in ihrer vertrauten Umgebung bleiben und die pflegenden Familienangehörigen können unterstützt werden.

Bildungsauftrag umsetzen – Schulessen kostenfrei

Gleiche Chancen für unsere Kinder, statt Bildungsvorteile für Privilegierte. DIE LINKE fordert, dass die in der Landesverfassung verankerte Lernmittelfreiheit und das kostenlose Schülerinnenticket gewährt wird.

Für uns ist Bildung auch immer integrativ und inklusiv. Dafür braucht es aber noch weitere Anstrengungen an den Schulen, insbesondere eine Verbesserung der Ausbildung, Weiterqualifizierung und Bezahlung der pädagogischen Fachkräfte.
Gesunde Verpflegung ist dringend erforderlich! Die öffentlichen Schulen müssen Beispiel und Vorbild für gesunde Ernährung mit ökologischen und regionalen Lebensmitteln sein.

Lernmittelfreiheit gilt nicht nur für Schulbücher sondern auch für Ausgaben wie Arbeitshefte, Fotokopien, Fahrkosten und gesundes Mittagessen. Wir fordern höhere materielle Ausstattung, mehr Schulbegleiter für bedrohte, benachteiligte, seelisch oder anders behinderte Kinder und kostenfreie Schulwege und Schulessen, um für alle Kinder die Möglichkeit zur Teilhabe an Bildung zu schaffen.

Kultur

Gerne knüpfen wir an die positiven Ansätze des Landkreise an, wie sie z.B. im Freilichtmuseum Beuren und in Aktivitäten im Dettinger Kulturpark sichtbar sind und setzen uns für weitere Projekte und den Ausbau der Kulturarbeit ein, um lokale Künstler*innen zu unterstützen, konkret mit Stipendien und erweiterten Möglichkeiten der Präsentation ihrer
Werke.

Flucht und Integration

Für die Aufnahme und die Integration von Flüchtlingen wurden in den Jahren 2015 und 2016 große personelle und materielle Kapazitäten im Landkreis aufgebaut. Mittlerweile werden diese wieder zurück abgewickelt, da die meisten Flüchtlinge durch kommunale Einrichtungen und Initiativen betreut werden. Wir sind der Meinung, dass die übrig gebliebene Infrastruktur des Kreises durchaus in der Lage ist, neue besondere Flüchtlingskontingente aufzunehmen, beispielsweise aus Seenot Gerettete oder in libyschen, griechischen und spanischen Lagern Einsitzende. Wir setzen uns dafür ein, dass die Kreispolitik und Kreisverwaltung über Landkreistag, Landes- und Bundesregierung anbietet, einen Teil dieses Personenkreises aus humanitären Gründen aufzunehmen, obwohl hierfür keine Verpflichtung besteht.
Wir setzen uns darüber hinaus dafür ein, dass der Landkreis als Träger der Berufsschulen, in Zusammenarbeit mit der lokalen Wirtschaft und der öffentlichen Hand, hier bereits lebenden Flüchtlingen mehr noch als bisher in möglichst unbürokratischer Weise den Zugang zur dualen Berufsausbildung ermöglicht, unterstützt durch langfristig oder dauerhafte
Bleiberechte, und unabhängig vom Aufenthaltsstatus in jedem Falle kontinuierlichen verpflichtenden Sprachunterricht anbietet.