Zwei Leserbriefe aus der Nürtinger Zeitung

13. Oktober 2014  Allgemein, Pressemitteilungen
Thomas Mitsch, Wendlingen. Zum Artikel „Wachleute misshandeln Asylbewerber“ vom 29. September. Neoliberale kennen nur einen einzigen Weg, der Unternehmen, Organisationen und ganze Staaten zu Wohlstand und Sicherheit führt. Dieser Weg heißt: Privatisierung! Schon längst hat sich dieser Weg als Irrweg erwiesen: privatisierte Stadtwerke, Wasserver- und -entsorgung, Kliniken, Müllabfuhr und so weiter haben gerade das Gegenteil davon bewirkt.Strom und Wasser, öffentliche Verkehrsmittel, klinische Behandlung und vieles mehr wurde nicht billiger, sondern teurer. Der Service wurde schlechter, weil sich Arbeitgeber vom Arbeitsmarkt „billige“ Arbeitskräfte holten, die weder von ihrer Qualifikation noch von ihrer Einstellung und ihrem Auftreten her für die Arbeit geeignet waren, für die sie eingestellt wurden. Dank Hartz IV sind „prekäre Arbeitsverhältnisse“ stark angestiegen. Es ist unerträglich, wenn sich Bund, Länder und Gemeinden bei der Erteilung von Aufträgen nicht vorher genau über die Unternehmen erkundigen, die als Auftragnehmer in Frage kommen. Jetzt gehen Meldungen durch die Presse, dass in Burbach und Essen von Mitarbeitern der europaweit tätigen „Asylantenbetreuungsfirma“ Home Care Bewohner von Asylantenheimen misshandelt und in widerwärtigen Posen fotografiert wurden. Es ist sicher für die zuständigen Behörden nicht immer einfach,für Asylanten all das bereitzustellen, was zur Führung einer menschenwürdigen Existenz erforderlich ist. Es ist mehr als unverständlich, wenn Behörden hierzu ein Unternehmen beauftragt haben, das sich andient, bei der Betreuung der Asylanten zu helfen. Unternehmen wollen Geld verdienen. Die Mitarbeiter von Home Care wollen und sollen für ihre schwierige Arbeit entsprechend entlohnt werden. Dadurch wird der Profit von Home Care verringert. Die öffentlichen Auftraggeber sind deshalb gehalten, ihre privaten Vertragspartner enauestens zu zu überwachen, dass diese ihre Profite nicht wichtiger nehmen als die Erfüllung ihrer Verträge!
7.10.2014 Ntz

 

„Zollschranken“ kein Handelshemmnis

06.10.2014, —
Jochen Findeisen, Schlaitdorf. Es scheint unter den Sozialdemokraten doch noch Leute zu geben, die dem Abschluss des TTiP-Abkommens nicht so „aufgeschlossen“ wie der SPD-Wirtschaftsminister Gabriel gegenüberstehen. Herr Gabriel hoffte daher, noch schwankende Sozialdemokraten damit zu überzeugen, indem er ihnen die Zustimmung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zu dem TTiP-Abkommen präsentierte. Der Zeitungsleser reibt sich die Augen und fragt sich, ob so die Interessenvertretung durch eine (ehemalige)Arbeiterpartei und die gewerkschaftliche Vertretung aller deutschen Lohnabhängigen aussieht. Der Zeitungsleser kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der DGB selbst heute noch alles begeistert begrüßt, was jenseits des Großen Teichs von interessierten Kreisen in die Welt gesetzt wird. Aus seiner täglichen Verhandlungspraxis müsste der DGB eigentlich wissen, wie es zu würdigen ist, wenn Vertreter des Kapitals erzählen, dass das Freihandelsabkommen große Chancen für Wachstum und Arbeitsplätze bieten würde. Es ist ein aufgelegter Schwindel, wenn den Lohnabhängigen und den Gewerkschaftsmitgliedern ein Automatismus vorgegaukelt wird, der darin bestehen soll, dass sich die Lebensumstände der Lohnabhängigen verbessern, wenn die Zollschranken zwischen Europa und den USA fallen. Wer „Zollschranken“ heute immer noch als Handelshemmnis darstellt, weiß offenbar nicht oder verschweigt bewusst, dass die Zollbelastung der Importeure heute gerade noch bei circa drei Prozent liegt! Auch Frau Merkel begeistert sich für das TTiP-Abkommen. Der Freihandel zwischen Europa und USA soll die hohe Arbeitslosigkeit in nicht wenigen europäischen Staaten senken. Zutreffend bemerkt hierzu MdB Michael Schlecht (Die Linke): „Die Rekordarbeitslosigkeit in der Eurozone ist eine Folge der verantwortungslosen Kahlschlagpolitik von Merkel und Co.“ Frau Merkel ist nicht die Kaiserin von Europa! Frau Merkel wurde als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Mit ihrer Unterstützung für TTiP wird aber ermöglicht, dass in Deutschland nicht mehr deutsches Recht gilt! Vielmehr würde dieses Abkommen die nationalen Regierungen bis hinunter in die Rathäuser verpflichten, ihre aktuelle und künftige Innenpolitik an das TTiP- Regelwerk anzupassen – ein Regelwerk, das auf Geheimverhandlungen von etwa 600 Wirtschaftsjuristen erarbeitet wurde. Diese Rechtskundigen kommen aus Großkonzernen und -banken und sollen denselben weltweit alle Möglichkeiten eröffnen, ihre Gewinne zu vergrößern – auch wenn dadurch gegen das (noch geltende) Recht anderer Staaten verstoßen wird
04.10.2014 NtZ

AfD-Landesparteitag am 4.Oktober in Kirchheim-Teck

26. September 2014  Allgemein

Gemeinsam gegen rückwärtsgewandte Politik

Am 4. und 5. Oktober findet der Landesparteitag der baden-württembergischen „AfD“ in der Kirchheimer Stadthalle statt. Die Partei kündigt die Veranstaltung schon seit einiger Zeit öffentlich im Internet und im Kreise ihrer Mitglieder an.

Anfangs gab sich die AfD noch den Anstrich einer reinen Anti-Euro-Partei. Inzwischen zeigt sich jedoch ihr wahres Gesicht. Sie legt immer größere Schnittmengen mit Parteien an den Tag, welche am rechten Rand des politischen Spektrums agieren.

Kirchheim ist eine weltoffene Stadt, hier leben und arbeiten Menschen aus vielen verschiedenen Ländern, hier sind Kulturvereine verschiedener Nationalitäten beheimatet.

Die sich selbst als „liberal“ bezeichnende Partei „Alternative für Deutschland“ steht jedoch für das genaue Gegenteil von solidarischer Vielfalt.  Sie versucht mit stark an die neofaschistische NPD erinnernden Parolen, wie: „Einwanderung ja, aber nicht in unsere Sozialsysteme!“ oder „Mut zur Wahrheit. Wir sind nicht das Sozialamt der Welt!“ Stimmung gegen Flüchtlinge und Einwanderer zu betreiben, und rechte Ressentiments wieder salonfähig zu machen.

Hört man sich an was Bernd Lucke, der Parteigründer und einer von drei Parteisprechern, zu sagen hat, wird die Nähe zum rechten Rand mehr als deutlich. So bedient er sich einer durchweg rechten Rhetorik, wenn es um Minderheiten, wie etwa Sinti und Roma geht. Ganz offen verkündet er: „Das Problem sind eher Randgruppen wie Sinti und Roma, die leider in großer Zahl kommen und nicht gut integrationsfähig sind.“

Phrasen wie diese vermitteln ein völlig falsches Bild der in unserer Gesellschaft lebenden Migranten und tragen dazu bei, diese Hetze in der Mitte der Gesellschaft zu platzieren.

Doch nicht nur beim Thema Flüchtlingspolitik versucht die AfD Ressentiments zu schüren, auch bei der Hetze gegen alternative Lebensformen spielt die AfD eine tragende Rolle. So treten sie als Mitorganisatoren, zusammen mit christlichen Fundamentalisten und zum Teil extrem rechten Kräften bei den, in Stuttgart regelmäßig stattfindenden Demos gegen den baden-württembergischen Bildungsplan 2015 auf, um ihr reaktionäres Gedankengut zu verbreiten. Der aufgrund der rechten Proteste inzwischen aufgeschobene Bildungsplan sah vor, sexuelle Vielfalt auch im Schulunterricht zu thematisieren.

Zudem forderten einflussreiche Mitglieder der AfD, dass Menschen, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, das Wahlrecht entzogen werden soll. Mit Aussagen wie: „Dann bilden sie eine Art sozialen Bodensatz – einen Bodensatz, der lebenslang in unseren Sozialsystemen verharrt.“, formen sie das Bild von einer Gesellschaft, in der Menschen erst durch ihren marktwirtschaftlichen Nutzen auch soziale Anerkennung verdienen. Sogar vor kruden Forderungen wie der, dass „Hartz4-Empfänger“ zur Existenzsicherung doch ihre Organe verkaufen könnten, schrecken einzelne Funktionäre nicht zurück.

Wir fordern alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich der AfD entgegenzustellen und klar zu machen, dass weder in Kirchheim noch sonst irgendwo Platz für das rechtspopulistische Gedankengut der AfD ist!

Wir appellieren an die demokratische Öffentlichkeit, am Samstag den 04.10. ab 10 Uhr zum Postplatz zu kommen und zusammen mit uns und zahlreichen Redebeiträgen, Infoständen und internationaler Musik den Protest auf die Straße zu tragen.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage des offenen antifaschistischen Bündnis Kirchheim Teck (oaB) www.oab-kirchheim.jimdo.com

Antifaschistische Aktion Esslingen

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)

DGB Ortsverband Kirchheim Teck

Die LINKE Ortsverband Kirchheim Teck

Die LINKE Kreisverband Esslingen

Halkevi Volkshaus Kirchheim Teck e.V.

Juso Kreisverband Esslingen

Offenes antifaschistisches Bündnis Kirchheim Teck (oaB)

Rems-Murr Nazifrei

VVN Kreisverband Esslingen

VVN Landesverband Baden-Württemberg

Claudia Haydt wird eine der Sprecherinnen auf der Kundgebung am Samstag 4.Oktober sein.Hier der Aufruf des oab:

Am 4. und 5. Oktober plant die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Landesparteitag in der Kirchheimer Stadthalle.

Die recht junge Partei, die in mehreren Bundesländern Wahlerfolge erzielen konnte, ist ein Sammelbecken für extrem Konservative bis hin zu extrem Rechten. Mit elitären, populistischen und rückwärtsgewandten Forderungen versuchen sie, einen gesellschaftlichen Rechtsruck voranzutreiben. Mehrere ihrer Funktionäre fallen durch Äußerungen und Aktionen auf, die der Vorstellung von einem solidarischen Zusammenleben aller Menschen fundamental entgegenstehen. So unterscheiden sich viele ihrer Forderungen nicht von denen der faschistischen NPD.

Mit zahlreichen Redebeiträgen, Infoständen und internationaler Musik wollen wir unseren Protest auf die Straße tragen. Kommt am Samstag, den 04.10. ab 10 Uhr zum Postplatz und zeigt dass in Kirchheim kein Platz für Rechtspopulismus ist!

Aktuelle Informationen zu den Gegenprotesten zum AfD Landesparteitags gibt es unter oab-kirchheim.jimdo.de.

Antifaschistische Aktion Esslingen

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)

DGB Ortsverband Kirchheim Teck

Die LINKE Ortsverband Kirchheim Teck

Die LINKE Kreisverband Esslingen

Halkevi Volkshaus Kirchheim Teck e.V.

Juso Kreisverband Esslingen

Offenes antifaschistisches Bündnis Kirchheim Teck (oaB)

Rems-Murr Nazifrei

VVN Kreisverband Esslingen

VVN Landesverband Baden-Württemberg

Ukraine: Die Waffen nieder oder Fortsetzung des Kaltes Krieges?

23. September 2014  Aktionen, Allgemein

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Andreas Zumach Internationaler Korrespondent der Berliner „tageszeitung“ (taz) in Genf Montag, 6. Oktober 2014 , 20.00 Uhr Katholisches Gemeindehaus St. Ulrich Kirchheim/Teck, Lindachallee sagen, die Ukraine ist eine Brücke zwischen EU und Russland und sollte gute Beziehungen zu beiden Seiten haben, inklusive offene Grenzen, auch mit Visafreiheit für ukrainische BürgerInnen für Russland oder in die EU… Das ist ein ganz wichtiger Punkt.“ Zumach, Jahrgang 1954, arbeitet auf den Gebieten des Völkerrechts, der Menschenrechtspolitik, der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle und internationaler Organisationen. Er schreibt als Korrespondent für die „tageszeitung“ und den Rundfunk und ist oft in TV-Diskussionen in Deutschland, Schweiz, Österreich, den USA und anderen Ländern vertreten. Er ist in den letzten Monaten ein oft gefragter Ansprechpartner zur Ukraine. Zumach ist auch seit vielen Jahren Mitglied der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Einen Namen machte er sich 2003 mit seiner Kritik am dritten Golfkrieg. Im Jahr 2009 erhielt er den Göttinger Friedenspreis. Er ist Autor mehrerer politischer Sachbücher. Seit Monaten eskaliert die Situation in der Ukraine. Andreas Zumach stellt in seinem Vortrag den aktuellen Konflikt in einen historischen Kontext und zeigt mögliche Wege für das Land auf, das an der Nahtstelle von Ost und West liegt. Gelingt eine Deeskalation? Erleben wir eine Fortführung des vor fast 25 Jahren beendeten Kalten Krieges oder ist dieser eigentlich nie beendet worden? Zu diesen und weiteren Fragen referiert der freie Journalist am UNO-Sitz in Genf. Er sagt: „Wir müssen auch die westliche Politik gegenüber Russland in den letzten 25 Jahren seit dem Fall der Berliner Mauer kritisieren. Sie war falsch! Sie hätte Russland einbeziehen müssen. Unter einem gemeinsamen Haus Europa wurde die NATO ausgedehnt bis kurz vor die russischen Grenzen. Genauso müssen wir die Politik der letzten 25 Jahre kritisieren, bei der versucht wurde, die Ukraine vor die Alternative zu stellen, entweder bei uns mitzumachen oder bei der eurasischen Union mit Russland. Anstatt zu Es laden ein: Arbeitskreis Asyl Kirchheim/Teck, Amnesty Gruppe 1225 Kirchheim/Teck, Bündnis 90/Die Grünen OV Kirchheim/Teck, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Neckar-Fils, GEW Esslingen-Nürtingen, IG-Metall Ortsgruppe Kirchheim/Teck, Pax Christi Kirchheim/Teck, Friedenskreis Nürtingen, IPPNW Nürtingen Die Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg in Kooperation mit Pax an Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V. Weitere Veranstaltungen: 7.10. Offenburg, 8.10. Karlsruhe, 9.10. Bad Waldsee

MACHT DIE BAHN MOBIL?

23. September 2014  Aktionen, Allgemein

Perspektiven für eine Verkehrswende in der Region

Vortrag und Diskussionsveranstaltung mit Prof. Heiner Monheim, Raum- und Verkehrsplaner und seit 40 Jahren für eine moderne, innovative Verkehrspolitikaktiv.

Im Allgemeinen wird unterstellt, im ländlichen Raum und in Klein- und Mittelstädten sei eine Verkehrswende nicht möglich. Hier müsse das Auto Vorrang haben und könne der Öffentliche Verkehr nur noch marginale Restaufgaben übernehmen. Dabei geht es auch ganz anders, wie manche erfolgreichen Modelle mit einem „Nahverkehr von unten“ und einer Renaissance des Fahrrades zeigen. Man muss nur den Mut haben, innovative Angebote zu machen, die Leute mit Qualität und attraktiven Tarifen zu überzeugen und die Angebote nach Raum- und Siedlungsstruktur angemessen zu differenzieren. Dann können neue Dorf- und Stadtbusse, Rufbus- und Bürgerbussysteme, reaktivierte Regionalbahnstrecken, ländliches Car-Sharing und ländliche Leihfahrradsysteme (auch mit Pedelecs) und eine systematische Verkehrsberuhigung in den Dorf- und Stadtkernen sowie den Wohngebieten die Verkehrswelt massiv verändern. Und die Leute machen begeistert mit, weil die Vorteile für alle erkennbar werden. Man spart viel Geld, Zeit und Nerven. Und man heilt die vielen Wunden, die autogerechte Verkehrssysteme in die Ortsbilder, die Natur mit ihrer Landschaft und die Umwelt geschlagen haben. Und man setzt die Schieneninfrastruktur endlich wieder in Wert, die jahrzehntelang vernachlässigt wurde, weil sich alles auf die Großprojekte der Hochgeschwindigkeit und Metropolenbahnhöfe konzentrierte. Gerade dieser Aspekt erscheint als logische Fortsetzung der Veranstaltungen der Stadt Kirchheim zum 150-jährigen Jubiläum des Anschlusses an das Eisenbahnnetz.

Heiner Monheim wird ausgehend von einer kurzen Kritik des status quo die grundsätzlichen Alternativen aufzeigen, positive Beispiele erläutern und deren Nutzen auf der regionalen und lokalen Ebene verdeutlichen.

Prof. Heiner Monheim hat 40 Jahre als Raum- und Verkehrsplaner und Verkehrsforscher in Bundes- und Landesbehörden und Universitäten gearbeitet, viele Modellvorhaben initiiert und evaluiert sowie viele Fernseh-, Rundfunk und Zeitungsbeiträge sowie Aufsätze und Bücher zum Thema verfasst. Details dazu auf www.heinermonheim.de. Seine Klassiker sind „Straßen für Alle“ (1991), „Raum für Zukunft“ (2007), „Die Zukunft der Bahn“ (2004) und „Die Welt in 100 Jahren“(2013)

Claudia Haydt informierte über Cyberwar

11. August 2014  Aktionen, Allgemein

Auf der Sonntags-Matinee des Ortsverbands der Linken Kirchheim referierte Claudia Haydt,
Vorstand der Vorstand der Europäischen Linken und der Informationstelle Militarisierung (IMI) Tübingen. über den Cyberkrieg, besonders in Bezug auf Baden Württemberg.

Cyberwar bedeutet elektronische Kriegsführung. Das umfasst Virenangriffe über das Internet um Infrastruktur lahmzulegen, wie zum Beispiel die Stromversorgung, Flugplatzsysteme oder das Telefonnetz. Erstmals wurde das im Jugoslawienkrieg ausgeführt. Dazu gehört auch das Eindringen in fremde Server, beispielsweise in Banken um Konten zu sperren. Ganzen Beitrag lesen »

Aufruf: Rechten Umtrieben im Kreis Esslingen entgegentreten

14. April 2014  Allgemein

Die Freien Nationalisten Esslingen sind eine seit Anfang 2013 aktive Gruppe aus jungen Faschisten. Die aus dem Kreis Esslingen stammenden Neonazis fallen immer wieder durch Hetzereien und Drohungen gegen Asylsuchende und Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen, auf. So versuchten sie in Wendlingen und Nürtingen ganz gezielt die allgemeine Stimmung via Flugblätter und Internet gegen dort lebende Asylsuchende aufzuheizen. Sie verunglimpften die Menschen als „kriminelle Ausländer“ und versuchten mit der Warnung vor einer angeblichen Asylflut die Anwohner in Panik zu versetzen. Ganzen Beitrag lesen »

LINKE wählt ihre Kreistags- und Regionalversammlungskandidaten

03. März 2014  Allgemein

Am 01.03.2014 konnte der Kreisverbandsvorsitzende Heinrich Brinker im Theodor Rothschild Haus (Esslingen) eine stattliche Anzahl von Genossinnen und Genossen zur Verabschiedung des Kreiswahlprogramms der sowie zu Wahl der Kandidat/innen für den Kreistag und der Regionalversammlung begrüßen. Bevor die Teilnehmer in die Tagesordnung einstiegen gedachten sie des Namensgebers ihres Tagungsortes. Theodor Rothschild war der Leiter des jüdischen Waienhauses, der nach 1933 vielerlei Drangsal durch die Nationalsozialisten erdulden mußte und 1944 die in dieser Einrichtung verblie-benen Kinder in die Deportation in das KZ Theresienstadt begleitete wo er auch verstarb. Ganzen Beitrag lesen »