Mit Macron ins rechte Abseits ?

Mit Macron ins rechte Abseits ?

Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich stehen mit Marine Le Pen und Emmanuel Macron, der unter Präsident François Hollande Wirtschaftsminister war, nun eine Rechtsextremistin und ein Neoliberaler im zweiten Wahlgang. Das wäre so als wenn in Deutschland Petry und Lindner zur Wahl ständen. Beides keine Alternativen weder für deutschen noch für die französischen Bürger*innen, die mehr soziale Gerechtigkeit möchten, meint Heinrich Brinker, Kreisvorsitzender der Linken in Esslingen.

Denn der Aufstieg des Front National in Frankreich hat seine Ursache im Versagen des Parti Socialiste (PS). »Wenn die Linke die Arbeiterklasse verneint, dann sucht diese sich einen neuen Repräsentanten«, hat der französische Soziologe Didier Eribon gesagt. »Politiker wie Macron haben Le Pen stark gemacht«, meint nicht nur Eribon, sondern auch der französische Schriftsteller Édouard Louis.

Reichtum für Alle ist machbar.

Reichtum für Alle ist machbar.

10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, sagt Heinrich Brinker“,  Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen.
Wer ein Unternehmen im Wert von 25 Millionen Euro erbt, der zahlt keinen einzigen Euro Erbschaftsteuer. 
Aber bei der Erhöhung der HartzIV Sätze konnten die Vertreter von CDU/CSU und SPD sich gerade mal zu 5 Euro  Erhöhung im Monat durchringen.
„Geld ist nicht das Problem! Es fehlt der politische Wille, den Wohlstand gerecht zu verteilen“, so Brinker weiter. Er stellt hierzu das Konzept der Linken vor.

siehe Veranstaltungshinweise


Pflegenotstand stoppen!

03. Mai 2017  Aktionen, Pressemitteilungen

Pflegenotstand stoppen!

Hoch oben über dem Flohmarkt präsentiere die Kirchheimer Linke am Samstag ein überdimensionales Transparent mit der Forderung „100.000 Pflegekräfte mehr“ . Anschließend diskutierten sie mit den überraschten Flohmarktbesuchern und stießen auf große Zustimmung. Ganzen Beitrag lesen »

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. Ganzen Beitrag lesen »

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.

Ganzen Beitrag lesen »

Heinrich Brinker, Bundestagskandidat Wahlkreis Nürtingen

17. April 2017  Position, überegional, Wahlen

btw17-vorwahlkampf-kand-karte-262-brinker

S-Bahn Ringschluß möglich, ab teuer

17. April 2017  Ortsverbände, Pressemitteilungen

S-Bahn Ringschluß möglich, ab teuer. Ein Gutachten zum S-Bahn-Ringschluß auf den Fildern hatten der Landkeis Esslingen und die Kommunen Wendlingen Kirchheim Plochingen Wernau Denkendorf Köngen Unterensingen und Oberboihingen beim Institut für Eisenbahn- und Verkehrswesen der Uni Stuttgart in Auftrag gegeben. Es vergangenen Dienstag wurde es im Wendlinger Gemeinderat vorgestellt. Es wurden 3 Varianten Kosten 447 Mio bis ca 550 Mio €. Die günstigste Variante 1 erinnert stark an die „Umstieg 21“ Variante.