Vorstandstermine 2015:

22. Februar 2015  Aktionen

In Esslingen, Sportverein Pliensau, Weilstr. 199, üblicherweise jeden 2. Donnerstag im Monat von 19:00 bis 22:00 Uhr

Donnerstag 12. März
Donnerstag 09. April
Donnerstag 07. Mai : vorverlegt wegen Christi Himmelfahrt
Donnerstag 11. Juni
Donnerstag 09.Juli
Donnerstag 13. August
Donnerstag 10.September
Donnerstag 08. Oktober
Donnerstag 12. November
Donnerstag 10. Dezember

Die Treffen sind öffentlich und jeder Interessierte ist sehr willkommen.

Fraktionstermine erstes Halbjahr

22. Februar 2015  Aktionen, Allgemein

Montag, 9.2. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 12.2. 15.30 Uhr: Sozialausschuss (SOA)/Jugendhilfeausschuss (JHA)
Sonntag, 15.2. 14.00Uhr: gemeinsame Fraktionssitzungen Kreise und Region:
Sozialticket;
Ort: Geschäftsstelle des Verbandes Region Stuttgart (VRS), Kronenstraße 25, Stuttgart
Mittwoch, 25.2. VVS-Tarifgespräch
Montag, 9.3. 18.00 Uhr: 0ffene Fraktionssitzung
Donnerstag, 12.3 14.00 Uhr: Kultur- und Schulausschuss (KSA)
17.00 Uhr: Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU), Kreisvorstand
Montag, 13.4. Ältestenrat,
18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 16.4. 15.00 Uhr: Verwaltungs-, Finanz- Ausschuss (VFA)
Montag, 20.4. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 23.4. 16.00 Uhr: Kreistag
Montag, 18.5. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 21.5 14.00 Uhr: Sozialausschuss (SOA)
17.00 Uhr: Jugendhilfeausschuss (JHA)
Donnerstag, 25.6. 15.00 Uhr: Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU)
Montag, 29.6. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 2.7. 15.00 Uhr: Kultur- und Schulausschuss (KSA)
Montag, 6.7. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 9.7. 15.00 Uhr: Verwaltungs-, Finanz- Ausschuss (VFA)
Montag, 13.7. 18.00 Uhr: Offene Fraktionssitzung
Donnerstag, 16.7. 16.00 Uhr: Kreistag

Ausschüsse und Kreistag: bitte informiert euch über die genauen Anfangszeiten in der regionalen Presse. Die Sitzung finden meist im Landratsamt statt. Eingang links vom Haupteingang (Sitzungsbereich)

Fraktionssitzung: unsere Fraktionssitzungen sind meist öffentlich. Sie finden meist ebenfalls im Sitzungsbereich des Landratsamtes (Pulverwiesen 11, Esslingen) statt. Der Eingang befindet sich links vom Haupteingang. Wer erst später erscheinen kann, der möge die Klingel zum Fraktionszimmer (Fraktionszimmer 4) betätigen oder unter 0176 54 40 74 52 oder 0711/39022066 anrufen.

Blockupy Aktionstag

19. Februar 2015  Aktionen

wie Ihr vermutlich schon wisst will die Europäische Zentralbank (EZB) am 18. März 2015 in Frankfurt am Main ihr neues Hauptquartier offiziell eröffnen.Aus diesem Anlass plant das Blockupy-Bündnis in Frankfurt einen umfangreichen Aktionstag. Damit will das Bündnis öffentlichkeitswirksam gegen die Politik der so genannten Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF protestieren, die maßgeblich für das verfehlte europäische Krisenmanagement und das Verarmungsprogramm für Griechenland und andere Teile Südeuropas verantwortlich ist. Angesichts der aktuellen Lage sollen die Aktionen des Blockupy-Bündnisses nicht zuletzt als symbolische Unterstützung für die Politik der neuen griechische Regierung dienen.

DIE LINKE beteiligt sich aktiv an den geplanten Protesten und ruft insbesondere dazu auf, sich an der Bündnisdemonstration am 18. März 2015 durch die Frankfurter Innenstadt zu beteiligen. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr am Römerberg.

Der Fahrplan des Blockupy-Bündnisses am 18. März sieht insgesamt wie folgt aus:

ab 6 Uhr: Spaziergänge im Frankfurter Osten, dem neuen Standort der EZB

14 Uhr: Beginn der Kundgebung auf dem Römerberg

17 Uhr: Großdemonstration ab Römerberg durch die Frankfurter Innenstadt

Am 17. März 2015 findet darüber hinaus um 17.30 Uhr eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit internationalen Gästen im Frankfurter DGB-Haus statt.

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Wer Rettet Wen?

19. Februar 2015  Aktionen, Bildung, Kultur

Wer Rettet Wen?
Die Finanzkrise als Geschäftsmodell

Im Film „Wer rettet wen?“ geht es um die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit. Nachdem solch ein großer Andrang bei der europaweiten Premiere am 11. Februar herrschte, dass viele Besucher keinen Platz mehr im Kommunalen Kino bekamen, bietet der AK Ökonomie den Film mit Filmnachgespräch am Freitag, den 27. Februar, um 19.00 Uhr im Salemer Pfleghof (Kaiserzimmer) in Esslingen nochmals an. Beim Filmnachgespräch sprechen Wolfgang Schreiner von attac Esslingen und Adalbert Kuhn von der Katholischen Erwachsenenbildung Esslingen mit den Besuchern.

Seit fünf Jahren werden Banken und Länder gerettet. Politiker schaffen immer neue Rettungsfonds, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten. Es wird gerettet, nur ist keine Rettung in Sicht. Der Film „Wer Rettet Wen“ zeigt, wer dabei wirklich gerettet wird: Nie ging es um die Rettung der Griechen, nie um die der Spanier oder Portugiesen. Stets geht es nur um das Wohl der Hauptverdiener an diesen Krisen: den dort mit hochriskanten Spekulationen engagierten Banken. Den Steuerzahlern und sozial Benachteiligten hingegen werden bis heute alle milliardenschweren Risiken zugemutet! Für große Banken ist die Finanzkrise dagegen vor allem ein Geschäftsmodell!

Näheres klick hier:
AK_Oekonomie_Film_Wer_rettet_wen_2015_02_27_Mail_Einladung_Zweiter_Termin (1)

Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen

Am heutigen „Red Hand Day“ machen zahlreiche Organisationen und Initiativen darauf aufmerksam, dass skrupellose Militärs und Diktatoren tagtäglich Verbrechen gegen Kinder und Jugendliche begehen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich den Export von Kleinwaffen zu untersagen und stattdessen ein Rüstungskonversionsprogramm für Firmen wie Heckler und Koch aufzulegen.

 

Die Verantwortlichen für den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Kindersoldaten müssen endlich vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden. Die betroffenen, schwer traumatisierten Kinder und Jugendlichen brauchen wirksame und schnelle Hilfe. Deshalb müssen Aussteigerprogramme genauso weiter intensiviert werden wie die Betreuung dieser Kinder und Jugendlichen.

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Schuldentreiber Deutschland

Von Michael Schlecht, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Schon seit einigen Jahren präsentiert sich die Bundesregierung als Sparkommissar Europas – eigentlich der ganzen Welt. Mit dem „Wachstum auf Pump“ müsse Schluss sein, fordert die Bundeskanzlerin. Dass dies funktioniere, zeige das Beispiel Deutschland. Der Staatshaushalt sei ausgeglichen, die Wirtschaft wachse. Alles in Butter?
Tatsächlich beruht das Wachstum der deutschen Wirtschaft zum großen Teil auf Schulden – die das Ausland bei Deutschland macht.

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Der Streit um den Mindestlohn

Jochen Findeisen, Schlaitdorf. Zum Artikel „Der Mindestlohn als zahnloser Tiger“ vom 7. Januar. Die Wirtschaft und ihr nahestehende Politiker und Medienschaffende schimpfen über den Mindestlohn, der seit 1. Januar geltendes Recht ist. Zum Glück herrscht in unserem Staat Meinungsfreiheit – und auch die Freiheit, sich nach Kräften lächerlich zu machen.
So wird behauptet, der jetzt geltende Mindestlohn würde die Schwarzarbeit fördern. Das Gegenteil ist richtig. Zu niedrige Löhne fördern die Schwarzarbeit, weil die Lohnabhängigen sich aufgrund ihres niedrigen Lohns oft gezwungen sehen, etwas „schwarz“ dazuzuverdienen.
Manche Arbeitgeber laufen Gefahr, sich in kriminelle Bereiche zu begeben, denn das Vorenthalten und Veruntreuen von vereinbartem Arbeitsentgelt ist kriminelles Unrecht (Paragraph 266a Strafgesetzbuch). Dem DGB sind Fälle bekannt, wonach Zeitungsausträger von ihren Arbeitgebern gefragt worden sein sollen, ob in ihrer Familie Minderjährige seien (für die kein Mindestlohn gilt) – auf diese Minderjährigen sollten die Arbeitsverträge umgeschrieben werden. Tatsächlich sollten die Zeitungen wie gehabt von Erwachsenen ausgetragen werden.
Im Übrigen sind Mindest(stunden)löhne in Höhe von 8,50 Euro tatsächlich das absolute Minimum – es wird sich weisen, ob derartige Löhne überhaupt existenzsichernd sind und der Altersarmut (darunter leiden 499 000 unserer Mitbürger) damit wirksam entgegengetreten werden kann.
Zutreffende Aussagen, wer in welcher Weise vom jetzt eingeführten Mindest-lohn profitiert, werden allerdings in ab- sehbarer Zeit kaum möglich sein. Zu der dringend notwendigen Überwachung der Akteure fehlt’s am Personal.
Frau Nahles wurden zwar 1600 Neueinstellungen beim für die Durchführung zuständigen Zoll zugesagt. Bisher wurde beim Zoll (zumindest in Stuttgart) kein einziger Beamter neu eingestellt. Solch ein Verhalten ist kontraproduktiv und geeignet, Gesetzesübertretungen zu provozieren