Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20

Wir müssen eine weltweite solidarische Politik entwickeln, statt weiterhin den Freihandel und die neoliberale Form der Globalisierung zu forcieren, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem G20-Gipfel erneut gefordert hat“, verlangt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses für die Vereinten Nationen und Bundestagsspitzenkandidatin in BaWü bei ihrer Kundgebung mit anschließendem Vortrag zusammen mit Heinrich Brinker in Kirchheim Teck. „Frieden und solidarische Politik, UNO statt G20“ weiterlesen

Solidarische Rente nicht nur in Österreich

Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE Nürtingen hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN
Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis
Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen. Dreher begann mit der Rede
von Adenauer 1957 zu Rentenreform. Bis zum Jahre 2000 eine Erfolgsgeschichte
in Deutschland. Dann privatisierten SPD und Grüne einen Teil der gesetzlichen Rente. Die Deutschen wurden mit der Riester-Rente beglückt. Den Arbeiternehmer*innen wurde die private Vorsorge aufgebürdet und den Versicherungskonzerne viele Milliarden Umsatz beschert.
„Solidarische Rente nicht nur in Österreich“ weiterlesen

Armut wird in Kauf genommen

Armut wird in Kauf genommen

Schon am 8. Februar 2017 war in der Zeit-Online zu lesen, dass 6 Mio. Deutsche ab 55 Jahren in Armut leben müssen, d.h. mit weniger als 958 Euro im Monat. Nun zeigt die Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, dass spätestens in 13 Jahren durchschnittlich jeder 5. Rentner und mindestens jede 4. Frau in Armut leben wird. Die Ursachen sind längst bekannt: Agenda 2010 und die Teilprivatisierung der Rente.

Und die Bundesregierung: Die CDU sieht keinen Handlungsbedarf und die SPD will den Status quo erhalten. So sieht politische Tatenlosigkeit aus.

Ganz anders dagegen ist die Rentenversicherung in Österreich. „Armut wird in Kauf genommen“ weiterlesen

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sinken Rüstungsexporte: eine gute Nachricht könnte man annehmen. Leider muss man bei näherer Betrachtung feststellen, dass diese Meldung eher eine Propagandameldung aus dem Hause Merkel und Co ist. Das Volumen des Exports hat sich gegenüber 2015, dem Allzeithoch zwar verringert, ist aber weiterhin auf einem höheren Niveau als in den Vorjahren. Noch schlimmer ist, dass die Zahl der reinen Kriegswaffen um eine Mrd. Euro zugenommen hat. „Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte“ weiterlesen

Demokraten werden schnell zu Linksextremisten

Bild: Rainer Hauenschild

Härteres Vorgehen gegen Linksextreme“, fordert die CDU.

Wer die Krawalle als „links“ einordnet, verfolgt vielmehr selbst die Agenda, gesellschaftspolitische Kritik zu diskreditieren und die politische Linke zu stigmatisieren. Den harten Kern der Gewalttäter bildete offenbar eine mehrere hundert Mann starke Gruppe schwarz gekleideter und vermummter Autonomer, die zu einem großen Teil aus dem Süden Europas kamen. „Demokraten werden schnell zu Linksextremisten“ weiterlesen

Schulkindbetreuung

Schulkindbetreuung ein heißes Thema?

Das Angebot in der Schulkindbetreuung reicht in Echterdingen an der Zeppelinschule nicht mehr aus. Es gibt mehr Anmeldungen als die kalkulierten Plätze. Superschlaue Kommunalpolitiker wollen nun für diese Schule einen Fragekatalog erarbeiten, der die dringende Notwendigkeit nachweisen soll. Aus Sicht der Linken sollten alle Kindertageseinrichtungen kostenfrei für die Eltern und deren Kinder arbeiten. „Schulkindbetreuung“ weiterlesen

Ab durch die Mitte

Als ich die Schlagzeile „SPD will untere und mittlere Einkommen entlasten“ habe ich spontan gedacht: endlich schlägt sie den richtigen Kurs ein. Aber meine Freude währte nur kurz. Eine Besteuerung der wirklich Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer wird nicht in Erwägung gezogen. „Ab durch die Mitte“ weiterlesen

Nerv getroffen

Zur besten Marktzeit stand Die Linke vor dem wunderschönen, seit Jahren leerstehenden Fachwerkgebäude auf der Ecke Marktplatz, Kornstraße.

Auf ihrem Transparent war zu lesen: Wohnungsleerstand stoppen, Eigentum verpflichtet.

Selten hat eine Aktion der Linken so viel Interesse und Resonanz hervorgerufen, wie diese. „Nerv getroffen“ weiterlesen

Demokratie heißt Steuergerechtigkeit

Bild: Rainer Heuenschild

„In unserem Steuerkonzept werden alle, die nicht mehr als 7.100 Euro im Monat Einkommen haben, entlastet, aber alle Millionäre mit höheren Steuern belegt. Demokratie beginnt mit der gerechten Verteilung des Vermögens“, erklärt Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen und Sprecher der Partei Die Linke Kreis Esslingen. 10 Prozent aller Familien erben mehr, als die untere Hälfte der Bevölkerung im ganzen langen Arbeitsleben verdienen kann. „Bei uns sind nicht diejenigen reich, die etwas leisten, sondern diejenigen, die ohne jede Anstrengung ein Vermögen erben“, stellt der Kandidat der Linken fest. „Demokratie heißt Steuergerechtigkeit“ weiterlesen