Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen

Am heutigen „Red Hand Day“ machen zahlreiche Organisationen und Initiativen darauf aufmerksam, dass skrupellose Militärs und Diktatoren tagtäglich Verbrechen gegen Kinder und Jugendliche begehen. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich den Export von Kleinwaffen zu untersagen und stattdessen ein Rüstungskonversionsprogramm für Firmen wie Heckler und Koch aufzulegen.

 

Die Verantwortlichen für den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Kindersoldaten müssen endlich vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen werden. Die betroffenen, schwer traumatisierten Kinder und Jugendlichen brauchen wirksame und schnelle Hilfe. Deshalb müssen Aussteigerprogramme genauso weiter intensiviert werden wie die Betreuung dieser Kinder und Jugendlichen.

Weltweit werden 250.000 Kinder und Jugendliche als Kindersoldaten missbraucht – und die Zahlen steigen immer weiter. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich endlich aktiv gegen dieses weltweite Verbrechen zu engagieren. Seit 2002 ist das Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention in Kraft und soll den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten verbessern. 159 Staaten haben dieses Zusatzprotokoll bisher ratifiziert. Trotzdem nimmt die Anzahl der Kindersoldaten noch immer zu. Dass viele dieser Kinder mit Waffen „Made in Germany“ oder „Made in EU“ kämpfen müssen, ist ein politischer Skandal. Die Fraktion DIE LINKE fordert einen sofortigen Lieferstopp für alle Kleinwaffen.

 

Das „Bündnis Kindersoldaten“, ein Zusammenschluss, in dem u.a. auch das Kinderhilfswerk terre des hommes, die Kindernothilfe, Amnesty International, Unicef, der Lutherische Weltbund und missio zusammenarbeiten, hat sich für einen Lieferstopp von Kleinwaffen in Staaten außerhalb der EU ausgesprochen. Diese Forderung unterstützt die Fraktion DIE LINKE nachdrücklich. Gleichzeitig fordert DIE LINKE, Waffenexporte grundsätzlich zu verbieten und im Grundgesetz ein solches Verbot verfassungsrechtlich zu verankern.

Weiter Annette Groth: „Es muss Schluss sein mit dem Massenmorden durch Kleinwaffen. 90 Prozent aller zivilen Opfer in Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen werden durch Kleinwaffen getötet. Viele bewaffnete Einheiten bevorzugen Maschinenpistolen und Sturmgewehre aus der Produktion des deutschen Herstellers Heckler und Koch. Immer wieder werden in Krisenregionen Gewehre aus der Produktion oder von Lizenzherstellern von Heckler und Koch gefunden. Die Firma Heckler und Koch wird immer wieder als das ‚tödlichste Unternehmen in der EU‘ bezeichnet, durch dessen Waffen jeden Tag 100 Menschen am Tag getötet werden. Dieser Wahnsinn muss endlich beendet werden.“

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Annette Groth, MdB

DIE LINKE im Bundestag