Claudia Haydt informierte über Cyberwar

11. August 2014  Aktionen, Allgemein

Auf der Sonntags-Matinee des Ortsverbands der Linken Kirchheim referierte Claudia Haydt,
Vorstand der Vorstand der Europäischen Linken und der Informationstelle Militarisierung (IMI) Tübingen. über den Cyberkrieg, besonders in Bezug auf Baden Württemberg.

Cyberwar bedeutet elektronische Kriegsführung. Das umfasst Virenangriffe über das Internet um Infrastruktur lahmzulegen, wie zum Beispiel die Stromversorgung, Flugplatzsysteme oder das Telefonnetz. Erstmals wurde das im Jugoslawienkrieg ausgeführt. Dazu gehört auch das Eindringen in fremde Server, beispielsweise in Banken um Konten zu sperren.

Standorte in Baden Württemberg sind dabei zentral für den Einsatz von Drohnen, die ebenfalls ein Teil des Cyberwars sind.

Drohneneinsätze verbreiten wegen der allgegenwärtigen Gefahr anhaltende Angst und Traumatas bei der Zivilbevölkerung. Drohnen werden natürlich auch zur Kontrolle der eigenen Bevölkerung eingesetzt.

Die schiere Datenmenge der eingesetzten Drohnen überfordert die vollständige Auswertbarkeit
durch Menschen. Deshalb werden maschinell Muster ausgewertet und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet. Typische Muster sind: auf dem Fußboden oder zu lange sitzen, Gepäck vergessen, rennen oder zu schnell fahren,… Fatale Irrtümer und zahlreiche zivile Opfer sind an der Tagesordnung. Außerdem wird die rechtliche Lage von außergerichtlichen Hinrichtungen als menschenrechtswidrig eingestuft Ermittlungsbehörde, Richter und Henker sind eins, die Trennung zwischen Polizei, Justiz und Militär aufgehoben. Menschen werden außerhalb des Rechts gestellt. Bisher sind eine Million Menschen auf der Liste der Verdächtigen. Die Bundeswehr liefert Verdächtige für diese Listen zu.

Zur Zeit setzen drei Länder Drohnen militärisch ein: USA, Großbritanien und Israel. 70 weitere Länder stehen kurz davor, ebenfalls Drohnen einzusetzen. Die meisten davon sind momentan bereit, die bewaffneten Drohnen durch internationale Konventionen zu ächten, ähnlich der Landmienen.

In Stuttgart Vaihingen ist der Sitz von EUCOM, einem der 6 militärischen Oberkomandos der USA.
Von dort aus werden alle militärischen Aktionen der USA in Europa, dem asiatischen Teil Russlands und bis 2008 die Einsätze in Afrika gesteuert. 2008 ging das Oberkommando für Afrika auf AFRICOM im Stuttgart Möhringen über. Es geht nicht nur um die Unterstützung der NATO, sondern von hier aus wird auch die Logistik der Kriege, die das USA im Alleingang führt gesteuert.
Inzwischen ist bekannt geworden, dass Stuttgert Vaihingen auch der Sitz der NSA Europa ist.
Geheimdienstdaten werden also mit militärischen Strategien und Aktivitäten verknüoft.
Die Zentrale für die Steuerung der amerikanischen Drohnen liegt in Ramstein.

Deutschland ist in der Verantwortung und souverän und könnte sehr wohl Geheimverträge der Zusammenarbeit mit US- Geheimdiensten und -militär kündigen.

Claudia Haydt fordert diese Zusammenarbeitsverträge zu kündigen. Die Datennetze gehören in öffentliche Hand und unter öffentliche Kontrolle weil wir und aus Gründen der Sicherheit und Gerechtigkeit die Datennetze in privater Hand nicht leisten können.
Sie fordert auf, den Kampf gegen bewaffnete Drohnen aufzunehmen, keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr zuzulassen Rüstungsindustrei und -exporte zu stoppen und Auslandseinsätze der Bundeswehr abzulehnen.

Zur Erinnerung: am 1. September ist Antikriegstag.