Pressemitteilungen

Armut wird in Kauf genommen

Armut wird in Kauf genommen

Schon am 8. Februar 2017 war in der Zeit-Online zu lesen, dass 6 Mio. Deutsche ab 55 Jahren in Armut leben müssen, d.h. mit weniger als 958 Euro im Monat. Nun zeigt die Analyse vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, dass spätestens in 13 Jahren durchschnittlich jeder 5. Rentner und mindestens jede 4. Frau in Armut leben wird. Die Ursachen sind längst bekannt: Agenda 2010 und die Teilprivatisierung der Rente.

Und die Bundesregierung: Die CDU sieht keinen Handlungsbedarf und die SPD will den Status quo erhalten. So sieht politische Tatenlosigkeit aus.

Ganz anders dagegen ist die Rentenversicherung in Österreich. Ganzen Beitrag lesen »

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

Immer mehr Waffenexporte lösen keine Konflikte

Laut Rüstungsexportbericht der Bundesregierung sinken Rüstungsexporte: eine gute Nachricht könnte man annehmen. Leider muss man bei näherer Betrachtung feststellen, dass diese Meldung eher eine Propagandameldung aus dem Hause Merkel und Co ist. Das Volumen des Exports hat sich gegenüber 2015, dem Allzeithoch zwar verringert, ist aber weiterhin auf einem höheren Niveau als in den Vorjahren. Noch schlimmer ist, dass die Zahl der reinen Kriegswaffen um eine Mrd. Euro zugenommen hat. Ganzen Beitrag lesen »

Demokraten werden schnell zu Linksextremisten

Bild: Rainer Hauenschild

Härteres Vorgehen gegen Linksextreme“, fordert die CDU.

Wer die Krawalle als „links“ einordnet, verfolgt vielmehr selbst die Agenda, gesellschaftspolitische Kritik zu diskreditieren und die politische Linke zu stigmatisieren. Den harten Kern der Gewalttäter bildete offenbar eine mehrere hundert Mann starke Gruppe schwarz gekleideter und vermummter Autonomer, die zu einem großen Teil aus dem Süden Europas kamen. Ganzen Beitrag lesen »

Schulkindbetreuung

Schulkindbetreuung ein heißes Thema?

Das Angebot in der Schulkindbetreuung reicht in Echterdingen an der Zeppelinschule nicht mehr aus. Es gibt mehr Anmeldungen als die kalkulierten Plätze. Superschlaue Kommunalpolitiker wollen nun für diese Schule einen Fragekatalog erarbeiten, der die dringende Notwendigkeit nachweisen soll. Aus Sicht der Linken sollten alle Kindertageseinrichtungen kostenfrei für die Eltern und deren Kinder arbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

Ab durch die Mitte

02. Juli 2017  Position, Pressemitteilungen

Als ich die Schlagzeile „SPD will untere und mittlere Einkommen entlasten“ habe ich spontan gedacht: endlich schlägt sie den richtigen Kurs ein. Aber meine Freude währte nur kurz. Eine Besteuerung der wirklich Reichen durch Vermögens- und Erbschaftssteuer wird nicht in Erwägung gezogen. Ganzen Beitrag lesen »

Grünflächen erhalten statt freie Fahrt für Betriebe

Es fehlt Platz für Betriebe in Kirchheim, also weg mit der nächsten Grünfläche, dem Fußballplatz. Im Landkreis Esslingen betrug die Siedlungs- und Verkehrsfläche im Jahre 2000 14.827 ha. 15 Jahre später hatte sich diese Fläche um 1.070 ha oder um 1.499 Fußballfelder auf 15.897 erhöht. Ganzen Beitrag lesen »

Nerv getroffen

02. Juli 2017  Aktionen, Pressemitteilungen

Zur besten Marktzeit stand Die Linke vor dem wunderschönen, seit Jahren leerstehenden Fachwerkgebäude auf der Ecke Marktplatz, Kornstraße.

Auf ihrem Transparent war zu lesen: Wohnungsleerstand stoppen, Eigentum verpflichtet.

Selten hat eine Aktion der Linken so viel Interesse und Resonanz hervorgerufen, wie diese. Ganzen Beitrag lesen »