überegional

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Foto Rainer Hauenschild

Pleiten, Pech und Pannen oder gezielte Vertuschung?

Wenn Hass an die Haustür klopft – Wie Rechtsextreme Bürger einschüchtern“ war der Titel einer SWR Sendung am 5. April aus einem kleinen Stadtteil im Remscheid in NRW. Es wird eindrücklich geschildert wie ein Pfarrer und eine Rentnerin, die sich um Flüchtlinge kümmern von Rechtsradikalen ganz offen bedroht werden, die Autos beschädigt und der Pfarrer in seinem Haus niedergeknüppelt wird. Dies sind keine Einzelfälle, vielmehr hat das Bundeskriminalamt bereits im Oktober für 2016 800 Übergriffe Rechtsradikaler auf Flüchtlingsheime und engagierten Menschen gezählt. Die Aufklärungsquote ist gering und die bedrohten Menschen scheuen eine Anklage aus Furcht vor Repressionen der Rechtsradikalen. Ganzen Beitrag lesen »

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

Warme Worte für Wähler, Milliarden für Rüstung

An den Ostertagen will Herr Schulz zwei Bücher mit kapp 1000 Seiten lesen. Das nenne doch eine Leistung.

Das ist aber auch schon die einzige konkrete Aussage. Seine neoliberalen Positionen im Europaparlament sieht er nicht als Problem und hofft, dass die Angst der Menschen vor noch schlechteren Zuständen in Europa als vor seiner bevölkerungsfeindlichen Politik im Europaparlament.

Ganzen Beitrag lesen »

Heinrich Brinker, Bundestagskandidat Wahlkreis Nürtingen

17. April 2017  Position, überegional, Wahlen

btw17-vorwahlkampf-kand-karte-262-brinker

Die Kreisfraktion zum Regionalverkehrsplan

09. April 2017  Aktionen, Position, überegional

Redebeitrag der Fraktion DIE LINKE für die Kreistagssitzung zu: Stellungnahme des Landkreises zum Entwurf der Fortschreibung des Regionalverkehrsplans für die Region Stuttgart:
Ganzen Beitrag lesen »

Bundestagskandidat Heinrich Brinker im Interview

28. März 2017  Aktionen, Position, überegional

https://www.youtube.com/watch?v=oMfdotn5osI

Plötzlich neue Sichten der SPD?

Plötzlich neue Sichten der SPD?

 

Man möchte fast auch auf den Zug der SPD-Euphorie aufspringen, aber bei näherer Betrachtung steht der Zug auf einem toten Gleis.

Was wird geboten ? Die Agenda 2010 wird abgeschafft? Leider nicht. Wer mit 50 arbeitslos wird, rutscht weiterhin in die Hartz IV Armut. Nun soll dieser Arbeitslose statt 7500 Euro 15.000 Euro behalten dürfen. Nach mehr als 35 Jahren Ausbildung und Arbeit ein Nasenwasser. Ganzen Beitrag lesen »

Wasser predigen und….

Wasser predigen und….

Es ist erstaunlich, wie schnell die Abgeordneten von CDU, SPD und Grüne reagieren, nachdem sie feststellten, dass die Privatvorsorge zur Rente nicht so richtig trägt. Sie beschlossen kurzerhand die Rückkehr zur guten alten Pension für sich selber.

Aber die gleichen Parteien und Abgeordneten predigen uns jeden Tag, dass ohne eine private Rentenvorsorge das System zusammenbricht. Längst gibt es andere Beispiele in europäischen Ländern, dass die staatliche Rente besser ist. Während der sogenannte Einheitsrentner in Deutschland 1050 € monatlich erhält, bezieht der österreichische Rentner rund 800 € mehr nämlich 1830€. Ganzen Beitrag lesen »