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Wer Wind sät, wird Sturm ernten

 

Wer Wind sät, wird Sturm ernten (Hosea 8,7)

Jürgen Grässlin, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und gegen Waffenexporte einsetzt, paraphrasiert die Worte des Propheten Hosea folgendermaßen: „Wer Waffen liefert, sät Krieg und erntet Terror und Flüchtlinge“.

Deutsche Soldaten beteiligen sich seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien, 1999, inzwischen entgegen den Bestimmungen des Grundgesetzes an mehreren Kriegen und Auslandseinsätzen. Deutschland ist gleichzeitig zu einem der größten Waffenexporteure der Welt aufgestiegen. Bis zu 90 % aller Menschen, die durch Gewalt umkommen, werden mit Kleinwaffen getötet. Der größte Exporteur von Kleinwaffen in Europa H&K (Heckler und Koch AG), hat seinen Sitz in Oberndorf. Im Durchschnitt sterben jeden Tag mehr als 100 Menschen durch Waffen von H&K; ganz zu schweigen von den Traumatisierten und Verstümmelten. Ganzen Beitrag lesen »

2017 wird nicht besser!

21. Januar 2017  Position, überegional

2017 wird nicht besser!
Gedanken zu Sozio‐Ökonomie und Ökologie.
Wolfgang Schreiner
Attac Esslingen, DIE LINKE Esslingen
10.1.2017

ARBEIT

Die Welt der Arbeit wird sich radikal ändern. Schlaue Algorithmen in der immer vernetzteren Computerwelt werden zukünftig viele Aufgaben übernehmen, die seither von den „Human Resources“ erledigt werden (Stichwort „Industrie 4.0“). Natürlich wird es einen Jobaufbau bei den gut verdienenden Erschaffern dieser Algorithmen geben. Das sind die oberen 10 Prozent der Einkommensskala. Darunter aber werden langfristig viel mehr Beschäftigte aus den Produktions‐ und Dienstleistungsprozessen verdrängt werden. Nur in Bereichen, die so niederwertig sind, dass sich eine Automatisierung wirklich nicht lohnt, werden Jobs erhalten bleiben oder in Länder des globalen Südens transferiert. Damit verfestigt und vergrößert sich in den Industrienationen die Schicht des Prekariats.
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Weiterso mit Steinmeier

01. Dezember 2016  Position, Pressemitteilungen, überegional

Weiterso mit Steinmeier

„Punktsieg für Gabriel“ hieß es am 15.11. im Artikel auf der ersten Seite. Wieso eigentlich Punktsieg für die SPD, wenn die CDU/CSU Steinmeier als Bundespräsidenten unterstützen. Das kann doch nur heißen, dass die  Unionsparteien die politische Richtung von Steinmeier ebenfalls verfolgen. Und bei näherer Betrachtung liegt Steinmeier exakt auf der bisherigen politischen Linie von CDU/CSU. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen ist kein Luxus

15. November 2016  Position, Pressemitteilungen, überegional

Wohnen ist kein Luxus

Ich weiß nicht in welchen Parallelwelten sich der Kirchheimer  FDP Ortsverband bewegt, aber sicherlich nicht bei denen die dringend preiswerten Wohnraum benötigen.
Das Zurückdrängen der öffentlichen Hand und die Privatisierung der Wohnungsbau wird als die große Lösung gepriesen. „Deregulierung“ soll das Zaubermittel sein. Mit dem neoliberalen Credo „Der  Markt wird es richten“ haben die Landesregierungen aus CDU/FDP, aus Grüne/SPD und von Grüne/CDU den gesamten sozialen Wohnungsbau nahezu eingestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Mittelstand ade

15. November 2016  Position, Pressemitteilungen, überegional

Mittelstand ade

Herr Pfeffer aus Dettingen fürchtet um den Mittelstand, wenn CETA und TTIP verhindert werden. Dies ist die Sicht, die uns große Teile der CDU und SPD gern vermitteln möchten, aber das Gegenteil ist der Fall. Bei diesen Handelsabkommen sind Zölle und technische Normen nur Nebenthemen. Niemand hat etwas gegen die Absenkung der Zölle und der Angleichung von technischen Standards. Es geht hier aber um  neue Regeln, die es Konzernen erlauben, gegen Staaten zu klagen, wenn z.B. Deutschland die Umweltstandards erhöhen würde. Es geht um Regulationsgremien, die den Lobbyismus der Konzerne institutionalisieren, so dass Gesetze künftig ohne die Zustimmung der Lobbyisten der Konzerne nicht beschlossen werden können. Ganzen Beitrag lesen »

Militärisch vereint in die Sackgasse

05. November 2016  Position, Pressemitteilungen, überegional

Militärisch vereint in die Sackgasse

Die Aufrüstungspolitiker in Deutschland und anderen europäischen Staaten wollen militärisch vereint in die Zukunft marschieren. Sie wollen uns glauben machen, dass damit mehr Sicherheit in Europa zu erzielen ist. Aber es geht gar nicht um die Verteidigung Europas, sondern ausschließlich um die Ausweitung der Einsätze in Ländern, wo die europäischen Interessen angeblich gefährdet sind. Ganzen Beitrag lesen »

Anträge der Kreisfraktion

05. November 2016  Aktionen, Position, überegional

Anträge der Kreisfraktion

 

 

Die Fraktion DIE LINKE beantragt:

1. Sozialticket

1.1 Der Kreistag Esslingen fordert die Vertretung des Landkreises im Aufsichtsrat des VVS auf, die Erstellung eines Konzeptes für ein VVS-weites Sozialticket zu beantragen. Das Sozialticket soll für alle Bezieher von Leistungen nach SGB II, SGB XII, WoGG und AsylbLG gelten. Als Basispreis ist der Leistungsanteil für Verkehr im Regelbedarf nach Regelbedarf-Ermittlungsgesetz (RBEG) für Bezieher von Leistungen nach SGB II anzustreben. Ganzen Beitrag lesen »