Position

Wohnraum für Alle

16. November 2015  Position, Pressemitteilungen

Wohnraum für Alle

Allerorts bemühen sich die Gemeinden, Wohnraum bereit zu stellen. Wichtig ist dabei, alle mit einzubeziehen, bedürftigen Menschen, Flüchtlinge und Obdachlose.

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Armut bekämpfen für Alle

16. November 2015  Allgemein, Position, Pressemitteilungen

Armut bekämpfen für Alle

Flüchtlinge sind nicht die Ursache der sozialen Defizite, wie und vielfach weisgemacht wird.
Der jahrzehntelange Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und des sozialen Wohnungsbaus hat erst zu einer Eskalation der Situation geführt, wie wir sie jetzt erleben.

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Hilfe statt Hetze

16. November 2015  Position, Pressemitteilungen

Hilfe statt Hetze

Die Linke waren und sind gegen die Verschärfung des Asylrechts. Es dient der Abschreckung und Abschottung und hebelt das im Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl aus.

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Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule

04. November 2015  Kommunales, Position, Pressemitteilungen

Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule
Im Schulfahr 2014/15 startete die Seewiesenschule als erste Esslinger Gemeinschaftsschule. Engagierte Lehrkräfte und Eltern machten sich umgehend daran, in einem intensiven Prozess ein Raumkonzept zu erstellen. Hierin sollte der Ganztagesbetrieb für die Grundschüler, die Inklusion für körperbehinderte Kinder und das pädagogische Konzept einer Gemeinschaftsschule ermöglicht werden. Seit April 2015 liegt das Ergebnis des Planungsprozesses vor.

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Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei

Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei
Die Stadtbücherei wird von vielen Esslingern als Schmuckstück der Altstadt gesehen. Die ehrwürdigen Mauern des denkmalgeschützten Hauses geben ihm einen wundervollen Charme. Für die LINKE ist klar, die Bücherei soll an ihrem jetzigen Standort erhalten bleiben.

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Solidarität mit Flüchtlingen

30. September 2015  Position, Pressemitteilungen

Solidarität mit Flüchtlingen
In Deutschland muss verhindert werden, das Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Flüchtlinge werden benutzt, um Sozialdumping zu betreiben. Die Industrie fragt nach speziellen Beschäftigungskonditionen für Flüchtlinge an, so sollen sie unter dem Mindestlohn beschäftigt werden können. Das bedeutet auch einen Angriff auf die Gewerkschaften. Daher ist die Solidarität mit den Flüchtlingen um so wichtiger: gemeinsam muss für den Erhalt langwierig errungener Standards gekämpft werden, gegen die Ausbeutung, im Interesse Aller. Sich gemeinsam zu organisieren ist wichtig.

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Leserbrief zu Ungarn

19. September 2015  Position, Pressemitteilungen

Die „Jobbik-Partei“ im heutigen Ungarn knüpft in Rhetorik, Symbolik und Selbstdarstellung an die „Pfeilkreuz“ Bewegung an, die in Ungarn während der deutschen Besatzung zwischen 1944 und 1945 herrschte. Jobbik unterhält die paramilitärisch organisierte „Ungarische Garde“, die zwar offiziell verboten ist, aber gleichwohl – wie einst die SA in Deutschland – in Ungarn lebende Roma terrorisiert. Bei Umfragen liegt die Jobbikpartei nur wenige Prozentpunkte hinter der Fidesz Partei des Premierministers Viktor Orban. Im Interesse des Erhalts seiner politischen Handlungsfähigkeit ist Orban auf die (inoffizielle) Unterstützung von Jobbik angewiesen. Orban wird hier Konzes-sionen machen müssen, die anderen europäischen Ländern nicht gefallen können. Die Kritik an Orbans Politik wird immer lauter.

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