Position

Offener Brief

27. September 2016  Aktionen, Position, überegional

 

Offener Brief
Lieber Winfried,
als Dein früherer Esslinger Kreisvorstand (erste Hälfte der 2000er Jahre) muss ich mich, nachdem ich lange Deine Politik, die die Schere zwischen Arm und Reich noch gar nie half, zu schließen, endlich mal direkt an Dich wenden.

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Umstieg 21

27. September 2016  Aktionen, Ortsverbände, Position

 

Umstieg 21

Donnerstag, 6. Oktober 2016, 19.00 Uhr, Altes Rathaus in Esslingen

Dipl.Ing. Klaus Gebhard stellt das Projekt „Umstieg 21“ vor

Ein leistungs- und ausbaufähiger Bahnhof, sicher, bequem, barrierefrei, hell und dazu noch preisgünstig. So attraktiv sieht die Alternative zu Stuttgart 21 aus. S 21 sprengt jeglichen Kostendeckel. Der Bundesrechnungshof durfte nach drei Jahren endlich seine Prognose vorlegen. Nach Presseberichten geht er von 10 Milliarden Euro für die Fertigstellung, mit mindestens zweijähriger Verzögerung, aus. Ganzen Beitrag lesen »

Ein soziales und friedliches Deutschland. Ein Traum?

20. September 2016  Position, Pressemitteilungen

 

Ein soziales und friedliches Deutschland. Ein Traum?

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die SPD nicht ein neues soziales Projekt starten will.

Nur leider folgen daraus keine Taten. Schon heute gibt es eine Mehrheit links neben der CDU/CSU im Bundestag. Warum wird sie nicht genutzt? Vor dem Hintergrund ist es doch nachvollziehbar, dass die Linke ein Bündnis mit der SPD und den Grünen an sozial- und friedenspolitischen Bedingungen knüpft. Gott sei dank stellt die Linke nicht Posten, sondern Inhalte voran. Ganzen Beitrag lesen »

Kirchheimer aktiv gegen TTIP und CETA

20. September 2016  Aktionen, Position

 

Kirchheimer aktiv gegen TTIP und CETA

Es ist immer wieder erstaunlich wie der Widerstand gegen TTIP und CETA mit allen Mitteln heruntergespielt wird. Am Samstag beteiligten sich mehr als 300.000 Menschen an den Demonstrationen in Deutschland. Im Teckboten und anderen Medien ist nur noch von Zehntausenden die Rede. Ganzen Beitrag lesen »

Die Linke setzt sich mit der Sozialpolitik der AFD auseinander

24. Juli 2016  Position, Pressemitteilungen

 

Die Linke setzt sich mit der Sozialpolitik der AFD auseinander

Der AFD Politiker Gauland bezeichnet seine Partei als „die Partei des kleinen Mannes“.

Ist das wirklich so? Dieser Frage ging Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestags, im Zuge seiner Sommertour in Kirchheim Teck nach.

Anhand des sozial- und finanzpolitischen Profil der AfD tritt er den Nachweis an, dass die AFD in Wirklichkeit die Partei der Leute mit dem großen Geldbeutel ist.

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Anlauf gescheitert durch mutlose Landespolitik

16. Juli 2016  Position, Pressemitteilungen

 

Leserbrief zu „Neuer Anlauf zugunsten befristeter Lehrer“

Anlauf gescheitert durch mutlose Landespolitik
Fast 9000 baden-württembergische Lehrer*innen beenden dieses Schuljahr mit einem erniedrigenden Gang zur Bundesanstalt für Arbeit, um sich arbeitslos zu melden – ohne die Gewähr einer Wiedereinstellung und entgegen zumindest schwarzer Wahlversprechen. Warum müssen unsere Landtagsabgeordenten, die nicht erst seit dieser Legislaturperiode solch puren Neoliberalismus mit fehlenden Haushaltsmitteln (ca. 35 Mio. Euro) rechtfertigen, sich samt ihrer aufgeblähten Parlamentsbürokratie für die sehr langen sogenannten Parlamentsferien nicht auch arbeitslos melden? Gerecht wäre es, und dem Haushalt würde es ebenso gut tun.
Gefeiert wird dagegen Daimlers Bruttoquartalsgewinn von fast 4 Milliarden Euro! Wie wär’s mit einer klitzekleinen Bildungsabgabe von unter einem Prozent an den Landeshaushalt? Schon wäre die Dauerbeschäftigung/-bezahlung der Zeitarbeitslehrer finanziert. Realpolitiker werden behaupten, so einfach ginge das natürlich nicht! Warum eigentlich nicht? Weil die Monstranz der „Schwarzen Null“ die Politikersicht auf kreative, sozial ausgleichende Utopien völlig verstellt! Bloß nicht das Thema Einnahmenproblem angehen, schon gar nicht bei der Großfinanz. Lieber immer mutlos von Ausgabenproblemen schwadronieren. Der Ruf des professionellen Politikapparates schmälert sich hierdurch, selbstverschuldet, wieder ein klein wenig mehr!
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Wolfgang Schreiner

 

BUND, wohin gehst du?

24. Juni 2016  Position, Pressemitteilungen

 

BUND, wohin gehst du?

Nanu, seit wann schützt der BUND die Natur, indem er die Menschen, und dabei besonders Asylsuchende bekämpft.
Muss sich die Kritik nicht vielmehr, wie von den Linken gefordert, gegen eine Politik richten, die jeden Tag mit dem Untergang der Wirtschaft droht, wenn kein Wirtschaftswachstum generiert wird, das freie Spiel der Marktkräfte fordert und die Ressourcenverschwendung ignoriert, gegen die Landesregierung, die z.B. den öffentlichen Nahverkehr vernachlässigt und den Ausbau der Straßen fördern will.

Für den BUND in Kirchheim Teck geht Ökologie offenbar anders. Die Rede ist hier von einer angeblichen „Asyl-Lobby“ die gemeinsam mit der Industrie und den Kirchen die Zuwanderung fördern und damit dem Naturschutz im Wege steht.
Das ist Ökologie aus der fremdenfeindlichen Ecke heraus.
Schade um den BUND, wenn solche Positionen Raum greifen.

Heinrich Brinker, Die Linke Kreis Esslingen