Ortsverbände

Gökay Akbulut in Esslingen , ein Redeprotokoll

19. Dezember 2015  Aktionen, Allgemein, Ortsverbände

Gökay Akbulut in Esslingen , ein Redeprotokoll

Den Wahlkampfauftakt machte die Esslinger Linke mit einer Veranstaltung am 26. November. Dafür konnte die Spitzenkandidatin der Linken, Gökay Akbulut gewonnen werden.
Weitere Redebeiträge stellten die beiden Landtagskandidaten Martin Auerbach für den Wahlkreis Esslingen 07 Martin Auerbach Jugend-und Heimerzieher Mediator 37und Heinrich Brinker, nominiert für den Wahlkreis Kirchheim-Teck und Kreisvorstandssprecher vom Kreis Esslingen. Claudia Mossmann ergänzte mit einem Beitrag zur Kommunalpolitik in Leinfelden-Echterdingen.07 Martin Auerbach Jugend-und Heimerzieher Mediator 3707 Martin Auerbach Jugend-und Heimerzieher Mediator 3707 Martin Auerbach Jugend-und Heimerzieher Mediator 3707 Martin Auerbach Jugend-und Heimerzieher Mediator 37

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Hartz 4 ist ein Skandal

19. Dezember 2015  Ortsverbände, Position, Pressemitteilungen

Hartz 4 ist ein Skandal
Die Linke Kirchheim suchte am 15. Dezember das Gespräch mit den Menschen im Hartz 4-Bezug und verteilte vor dem Jobcenter in der Paradiesstraße eine kleines Weihnachtsgeschenk und Flyer. Ganzen Beitrag lesen »

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

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Baustellenfahrt durch Esslingen

19. Dezember 2015  Kommunales, Ortsverbände, Position

Baustellenfahrt durch Esslingen
Haushaltsrede von Werner Bolzhauser am 16.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

Wir stehen vor Umbrüchen auf vielerlei gesellschaftlichen und politischen Ebenen, auch hier in der Kommune. deshalb:

Vorbemerkung 1: die LINKE stellt für den Haushaltsplan 2016 keine haushaltsbelastenden Anträge. Wir zeigen die Möglichkeiten auf, den Haushalt auf Sanierungskurs zu bringen (BEIFALL)

Vorbemerkung 2: viel wird darüber geredet, dass in der weltpolitischen Situation auch die Kommune ihre Aktivitäten „auf Sicht fahren“ muss. (UNWORT) Dabei sollte die Sicht nicht so getrübt sein wie bei den Baustellen-Aktivitäten Haldenstraße, Roserbrücke oder Stuttgart 21.

Ich möchte hier bei dieser sehr kurzen Redezeit von 10 Minuten die kurz- und mittelfristigen Baustellen unserer Stadt aufzeigen und durch Anträge untermauern. Steigen sie also ein zur Baustellenrundfahrt der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief

19. September 2015  Ortsverbände, Pressemitteilungen

Fast punktgenau zum Weltkindertrag (20.09.2015) berichtet die NtZ vom Streit der Arbeitgeber und Gewerkschafter über die Einführung des Faches „Wirtschaft“ in den Schulunterricht. Kein Thema für jüngere und ältere „Kinder“? Mitnichten!

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Darfs a bissle mehr Inklusion sein?

Darfs a bissle mehr Inklusion sein?
Der Esslinger Gemeinderat wird voraussichtlich nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe den Aktionsplan “Auf dem Weg zu einem inklusiven Esslingen“ verabschiedet haben. DIE LINKE beantragte dazu einige Ergänzungen, vor allem ein durchgängig geeignetes Wegenetz für Rollstuhlfahrer in der Altstadt. Dies wurde den beiden Stadträten Werner Bolzhauser und Tobias Hardt gemeinsam mit der FDP- Stadträtin Rena Farquhar von einer Betroffenen aufgezeigt.
DIE LINKE begrüßt den Weg, den Esslingen dabei eingeschlagen hat. Die Stadt will die 50%- Stelle für die Koordinierung erst mal auf eigene Kosten erhalten und in den nächsten beiden Jahren € 15.000 bzw. € 20.000 für konkrete Maßnahmen bereit stellen. Zudem hält sich der Gemeinderat für gesonderte Investitionen die Tür offen. Der vorliegende Plan enthält zahlreiche Ideen, wie z.B. Schulungen im Umgang mit Behinderten oder akustische Signale an Ampeln. Doch bleibt er der LINKEN zu oft auf der Appellebene: “man sollte oder könnte“. Am Stadtmuseum und an der Bushaltestelle Kleiner Markt stadteinwärts wird dringend ein Aufzug benötigt. Für sehbehinderte oder blinde Menschen sind Bodenindikatoren an Bushaltestellen und Straßenübergängen erforderlich. Graue Eisen- und Betonpoller sind immer wieder eine schmerzhafte Falle – sie könnten z.B. von Schüler/innen kunstvoll gestaltet werden. Aus Sicht Sehbehinderter lässt sich auch nicht an der Beleuchtung sparen. Für Tobias Hardt steht fest: „Das ist ein wohltuender Anfang. Nur wird es deutlich mehr kosten, als es sich mancher vorstellt. Gut angelegtes Geld, um allen Menschen unserer Stadt die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.“

 

FNP: Von Mantras und einem Pokerspiel

FNP: Von Mantras und einem Pokerspiel
Landschaftsschutzgebiete sind keine Mantras hört man aus dem Rathaus im Zusammenhang mit der Aufstellung des 2. Flächennutzungsplanentwurfs. „Heilige Worte (Mantras) können entweder sprechend, flüsternd, singend oder in Gedanken rezitiert werden“ (Wikipedia). Ist man jetzt in der Verwaltung zum Buddhismus übergetreten und spricht oder singt gebetsmühlenhaft „Landschaftsschutzgebiete müssen bebaut werden“?
Dagegen steht die rechtliche Realität. Bereits am 23. April 2013 beurteilte das übergeordnete Landratsamt Esslingen die Landschaftsschutzgebiete und Streuobstwiesen als nicht bebaubar. „… verstößt der FNP gegen das in der Landschaftsschutzgebietsverordnung enthaltene Bauverbot und steht damit im Widerspruch zu höherrangigem Recht.“ Dies sieht auch das Bundesverwaltungsgericht so. Bei den Streuobstwiesen empfiehlt das Landratsamt, diese aus Artenschutzgründen nicht in einen FNP aufzunehmen. „…es besteht … die Gefahr, dass aus Artenschutzgründen die Umsetzung eines Baugebiets überhaupt nicht möglich ist.“ Die Bedeutung alter Streuobstwiesen ist für den Artenschutz unersetzbar.
Im Augenblick herrscht bei den meisten Gemeinderatsmitgliedern ob der erdrückenden Zahlenspiele der Verwaltung Pokertischstimmung. Wer wirft die erste Karte auf den Tisch? Ist es das schwache Paar Heidestraße und Greut, oder vergreift man sich an der Spitalwaldweg-Karte, oder zückt gar einer die Wendehals-Karte Kreuzstraße? Das Spiel endet am 27. Juli im Gemeinderat.