Ortsverbände

Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

18. November 2017  Allgemein, Kommunales, Ortsverbände, Position

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Investieren oder Sparen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarische Rente nicht nur in Österreich

Solidarische Rente nicht nur in Österreich
Der Ortsverband DIE LINKE Nürtingen hatte Stefan Dreher, Rentenexperte der LINKEN
Baden-Württemberg, und Heinrich Brinker, Bundestagskandidat für den Wahlkreis
Nürtingen , zum Dialog über das Thema Rente eingeladen. Dreher begann mit der Rede
von Adenauer 1957 zu Rentenreform. Bis zum Jahre 2000 eine Erfolgsgeschichte
in Deutschland. Dann privatisierten SPD und Grüne einen Teil der gesetzlichen Rente. Die Deutschen wurden mit der Riester-Rente beglückt. Den Arbeiternehmer*innen wurde die private Vorsorge aufgebürdet und den Versicherungskonzerne viele Milliarden Umsatz beschert.
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Schulkindbetreuung

Schulkindbetreuung ein heißes Thema?

Das Angebot in der Schulkindbetreuung reicht in Echterdingen an der Zeppelinschule nicht mehr aus. Es gibt mehr Anmeldungen als die kalkulierten Plätze. Superschlaue Kommunalpolitiker wollen nun für diese Schule einen Fragekatalog erarbeiten, der die dringende Notwendigkeit nachweisen soll. Aus Sicht der Linken sollten alle Kindertageseinrichtungen kostenfrei für die Eltern und deren Kinder arbeiten. Ganzen Beitrag lesen »

Auch Wohnungs-Eigentum verpflichtet!

 

Es ist schon erstaunlich mit welcher Vehemenz die glücklichen Anrainer der Klosterwiese um ihre kleine Oase kämpfen. Und wen wundert es, dass die Anwohner diese Bebauung genau für ein Sakrileg halten. Ein Schelm, wer denkt das Anliegen könnte etwas mit dem Wert der eigenen Immobilie zu tun haben. Natürlich ist es richtig, dass Grünflächen erhalten bleiben sollten, aber die Alternative kann nicht darin bestehen, dass das Problem in andere Stadtteile verlagert wird. Ganzen Beitrag lesen »

 Es geht ein Riss durch Kirchheim

Es geht ein Riss durch Kirchheim

In Kirchheim stehen mindestens 500 Wohnungen leer. Auf der einen Seite Wohnungseigentümer, die ihre Häuser und Wohnungen leerstehen lassen und auf der anderen Seite Menschen, die dringend eine Wohnung suchen. Und dies sind nicht nur Flüchtlinge, sondern viele Deutsche mit niedrigen Einkommen, die Wohnraum zu erschwinglichen Preisen benötigen. Frauen, die ins Frauenhaus flüchten mussten, sind z.B. Betroffene, die kaum eine neue Wohnung finden. Die Eigentümer können sich den Leerstand offensichtlich leisten. Obwohl die Stadtverwaltung risikolose Mietverträge angeboten hat, sind diese Herrschaften darauf nicht eingegangen. „Dies darf nicht akzeptiert werden, schließlich sagt unser Grundgesetz: Eigentum verpflichtet ,“ meint Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen. Ganzen Beitrag lesen »