Kommunales

Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei

Renovierung und Ausbau der Stadtbücherei
Die Stadtbücherei wird von vielen Esslingern als Schmuckstück der Altstadt gesehen. Die ehrwürdigen Mauern des denkmalgeschützten Hauses geben ihm einen wundervollen Charme. Für die LINKE ist klar, die Bücherei soll an ihrem jetzigen Standort erhalten bleiben.

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Willkommen in Esslingen

11. Oktober 2015  Aktionen, Kommunales

Willkommen in Esslingen
In Esslingen kommen wie überall immer mehr Menschen an. In zahlreichen Inititativen wie zum Beispiel „Zell hilft“ finden sich ehren- und hauptamtliche Helferinnen und Helfer, die auch mitten in der Nacht Betten aufstellen und für das Nötigste sorgen. Esslinger beweisen hier gelebte Solidarität. Ihnen gebührt großer Dank!
DIE LINKE ist mit dem Konzept der Stadt einig, wonach die Menschen auf die Stadtteile verteilt eine Unterkunft finden.

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Rote sorgen sich um Grün in der Stadt

12. September 2015  Kommunales, Pressemitteilungen

Rote sorgen sich um Grün in der Stadt

Alter ZOB 1
Oberbürgermeister Jürgen Zieger jubelt, er hätte einen Investor für den alten Busbahnhof gefunden, der diesen bebauen will. Die Esslinger LINKE und ESIG demonstrieren dort– mit Livemusik und Spiel – am Samstag ab 10 Uhr für eine grüne Lunge in der Stadt. Anders als der OB sorgen sie sich um fehlende Frischluftschneisen. Stadtrat Werner Bolzhauser: „In der Stadtentwicklung muss Lebensqualität vor Quantität den Vorrang bekommen. Der Sommer hat doch gezeigt, dass wir statt mehr Beton Luft und Wasser brauchen. Die LINKE will z.B. die Brunnen reaktivieren.“ Die LINKEN sind mit ihrer Sorge um die Ökologie längst nicht allein. So forderte der Bürgerausschuss Innenstadt im Juli zum Flächennutzungsplan gesunde Wohnverhältnisse: „Sie sind in der Tallage schon jetzt in Gefahr. Steigende Durchschnittstemperaturen werden Tropennächte zu gewöhnlichen Vorkommnissen machen. … Erst Alte und Kranke, später auch Kinder und gesunde Erwachsene werden geschwächt, erkranken oder sterben gar vorzeitig. In vorherigen Artikeln hatte die LINKE einige weitere Argumente für die Begrünung des alten Busbahnhofes aufgezählt – z.B. ein ansprechendes grünes Stadttor, eine Oase vom Einkaufsstress, ein attraktiver Platz für die Weststadt. Sie kann an weiteren leerstehenden Ladenflächen keinen Gefallen finden. Stadtrat Tobias Hardt regt sich über die scheinbar bereits beschlossene Sache auf: „Der Gemeinderat hat bisher keine sachliche Diskussion über den alten Busbahnhof geführt. Zudem bleiben die kritischen Stimmen aus der Bevölkerung beim Dialog zum Flächennutzungsplan weitgehend ungehört. Wir wollen verhindern, dass diese Entscheidung durchgewunken wird.“

Unsere Wahlkreiskandidaten für die Landtagswahl

Wahlkreis Kirchheim, Heinrich Brinker

 

Heinrich 2 2015Bild2


 

Wahlkreis Nürtingen, Peter Rauscher

01 Peter Rauscher

 

Wahlkreisnummer: 9
Wahlkreisname: Nürtingen
Vor- und Nachname: Peter Rauscher
Beruf: Lehre i.R.
Kontaktdaten: P.Rauscher@ntz.de
Tel.: 0176 54407452
https://rauscherpeter.wordpress.com/
Über zwanzig Jahre war ich Stadtrat in Nürtingen, seit zwei Wahlperioden bin ich Mitglied des Kreistages und seit einer Wahlperiode Mitglied der Regionalversammlung. Dieses Engagement weist auf meine kommunalpolitischen Schwerpunkte hin. Es geht mir um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger aber auch um mehr Spielräume und umfangreichere Möglichkeiten kommunaler Parlamente und um mehr Bürgerentscheid und Bürgereinfluss. Als ehemaliger Lehrer sind mir Verbesserungen im Bildungssystem wichtig, besonders längeres gemeinsames Lernen, gebührenfreie Kitas und ein gutes und kostenloses Schulessen.
Mitgliedschaften:

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Deutscher Freidenkerverband, Initiator und Mitarbeiter unseres Genossenschaftsladens

 

Was nun Herr Schwarz?

02. August 2015  Kommunales, Pressemitteilungen

Was nun Herr Schwarz?
Auf dem Presse-Foto zur Veranstaltung des Kirchheimer TTIP-Bündnis signalisieren Sie gemeinsam mit den drei Rednerinnen der Kundgebung auch die STOP TTIP Aktion zu unterstützen. Nur leider klafft zwischen der Präsenz auf dem Foto und Ihrem bisherigen Engagement eine große Lücke. Man hat von Ihnen überhaupt keine Position in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Vielmehr ist mir bekannt, dass Sie im Kreistag einen Antrag der LINKEN gegen TTIP abgelehnt haben. Außerdem habe ich nicht feststellen können, dass
Sie Kritik an der Landesregierung wegen deren Unterstützung von TTIP geübt hätten.
Aber nun verstehe ich Ihren Auftritt in Kirchheim so, dass Sie aktiv den Widerstand gegen TTIP unterstützen wollen, dass Sie unsere Initiative gegen TTIP im Gemeinde-, Kreis- und Landtag unterstützen
werden.

Oder war es doch nur Publicity vor den Landtagswahlen ?

Heinrich Brinker, Kirchheim unter Teck

Darfs a bissle mehr Inklusion sein?

Darfs a bissle mehr Inklusion sein?
Der Esslinger Gemeinderat wird voraussichtlich nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe den Aktionsplan “Auf dem Weg zu einem inklusiven Esslingen“ verabschiedet haben. DIE LINKE beantragte dazu einige Ergänzungen, vor allem ein durchgängig geeignetes Wegenetz für Rollstuhlfahrer in der Altstadt. Dies wurde den beiden Stadträten Werner Bolzhauser und Tobias Hardt gemeinsam mit der FDP- Stadträtin Rena Farquhar von einer Betroffenen aufgezeigt.
DIE LINKE begrüßt den Weg, den Esslingen dabei eingeschlagen hat. Die Stadt will die 50%- Stelle für die Koordinierung erst mal auf eigene Kosten erhalten und in den nächsten beiden Jahren € 15.000 bzw. € 20.000 für konkrete Maßnahmen bereit stellen. Zudem hält sich der Gemeinderat für gesonderte Investitionen die Tür offen. Der vorliegende Plan enthält zahlreiche Ideen, wie z.B. Schulungen im Umgang mit Behinderten oder akustische Signale an Ampeln. Doch bleibt er der LINKEN zu oft auf der Appellebene: “man sollte oder könnte“. Am Stadtmuseum und an der Bushaltestelle Kleiner Markt stadteinwärts wird dringend ein Aufzug benötigt. Für sehbehinderte oder blinde Menschen sind Bodenindikatoren an Bushaltestellen und Straßenübergängen erforderlich. Graue Eisen- und Betonpoller sind immer wieder eine schmerzhafte Falle – sie könnten z.B. von Schüler/innen kunstvoll gestaltet werden. Aus Sicht Sehbehinderter lässt sich auch nicht an der Beleuchtung sparen. Für Tobias Hardt steht fest: „Das ist ein wohltuender Anfang. Nur wird es deutlich mehr kosten, als es sich mancher vorstellt. Gut angelegtes Geld, um allen Menschen unserer Stadt die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.“

 

If nothing goes right – GO LEFT

12. Juli 2015  Kommunales, Pressemitteilungen

Am Abend des 09.07. 2015 hat die Ortsmitgliederversammlung der LINKEN ihren Landtagskandidaten Martin Auerbach, aktives ver.di- Mitglied, der seit 1998 als Jugend- und Heimerzieherin in einer diakonischen Jugendhilfeeinrichtung arbeitet, mit großer Mehrheit gewählt. Aus dem Kreis Freudenstadt war eigens Stefan Dreher, der 2013 als Wahlkreiskandidat für die LINKE beim Bundestagswahlkampf angetreten war, zur Unterstützung angereist. „Wir wollen es jetzt wissen …“ so führte er in den Abend ein. Ein hervorragendes Signal an die Wählerinnen und Wähler seien die Kandidaturen des Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und von Stadtrat Hannes Rockenbauch in Stuttgart sowie der Stadträtin Gökay Akbulut in Mannheim.
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten besteht die reale Möglichkeit, dass sich links von der Sozialdemokratie eine neue Kraft etabliert. Das sehr gute Wahlergebnis bei der Bürgerschaftswahl in Bremen von 9,5% und die guten Wahlergebnisse bei den Kommunalwahlen hier in Kreis im letzten Jahr zeigen deutlich, dass linke Politik und ein entschiedenes entgegen Stemmen gegen die neoliberale Politik und den Ausverkauf von Bund, Ländern und Gemeinden von den Wählerinnen und Wählern honoriert und unterstützt wird!
Hierzu braucht es eine besondere Kraftanstrengung aller Menschen die unzufrieden sind mit der Fortführung des Milliarden-Projekts „Stuttgart-21“, dem Stillstand unter der grünroten Landesregierung – siehe Gemeindereform, Kennzeichnungspflicht von Polizisten und dem Bildungsdrama. Von allein werden sich die Verhältnisse nicht ändern, aber der LINKEN kann es, mit Unterstützung von Verbänden, Initiativen und den Menschen auf der Straße gelingen, die Politik unseres reichen Bundeslandes nachhaltig zu beeinflussen, verändern und stärker sozial zu prägen.
Der in Berkheim ansässige Historiker Dr. Carsten Krinn, Vater von drei Kindern, wurde als Ersatzkandidat gewählt.