Kommunales

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunales

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

Tobias 124.06.10 Bolzhauser_01

Ganzen Beitrag lesen »

Baustellenfahrt durch Esslingen

19. Dezember 2015  Kommunales, Ortsverbände, Position

Baustellenfahrt durch Esslingen
Haushaltsrede von Werner Bolzhauser am 16.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

Wir stehen vor Umbrüchen auf vielerlei gesellschaftlichen und politischen Ebenen, auch hier in der Kommune. deshalb:

Vorbemerkung 1: die LINKE stellt für den Haushaltsplan 2016 keine haushaltsbelastenden Anträge. Wir zeigen die Möglichkeiten auf, den Haushalt auf Sanierungskurs zu bringen (BEIFALL)

Vorbemerkung 2: viel wird darüber geredet, dass in der weltpolitischen Situation auch die Kommune ihre Aktivitäten „auf Sicht fahren“ muss. (UNWORT) Dabei sollte die Sicht nicht so getrübt sein wie bei den Baustellen-Aktivitäten Haldenstraße, Roserbrücke oder Stuttgart 21.

Ich möchte hier bei dieser sehr kurzen Redezeit von 10 Minuten die kurz- und mittelfristigen Baustellen unserer Stadt aufzeigen und durch Anträge untermauern. Steigen sie also ein zur Baustellenrundfahrt der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »

Leserbrief zum Artikel „Soll die Truppe mithelfen…..“NtZ v.20.11.2015“

09. Dezember 2015  Kommunales, Pressemitteilungen

Leserbrief zum Artikel „Soll die Truppe mithelfen…..“NtZ v.20.11.2015“

Die entsetzlichen Attentate in Paris machen wohl nicht nur die Franzosen sondern auch Menschen in der ganzen Welt traurig und sprachlos. Wieder andere aus der Ecke der Berufspolitiker (und solcher, die es werden wollen) sehen die Diskussion über diese Taten als Möglichkeit, wieder einmal die Bürger-/innen auf ihren Sachverstand als „Sicherheitsfachleute“ hin zu weisen. Ganzen Beitrag lesen »

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

09. Dezember 2015  Kommunales, Pressemitteilungen

Parkerweiterung durch Abriss des Parkhauses!

Auf dem Weltklimagipfel in Paris bemühen sich Politiker darum, die Erderwärmung zu begrenzen. Wir meinen, dass wir uns auch in unserer Stadt darum kümmern müssen. Am Samstag, 5. Dezember wollen wir von 10.30 bis 13.00 Uhr auf dem Platz zwischen Bahnhof und Das ES mit Esslingens Bürgern darüber reden.

Ganzen Beitrag lesen »

Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

09. Dezember 2015  Allgemein, Kommunales

Verantwortungslos und verlogen in den Krieg

Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der LINKEN Bundestagsfraktion und
Martin Auerbach, Landtagskandidat der LINKEN lehnen Krieg als Mittel gegen Terror ab.

Ganzen Beitrag lesen »

Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule

04. November 2015  Kommunales, Position, Pressemitteilungen

Wann kommt der Umbau der Seewiesenschule
Im Schulfahr 2014/15 startete die Seewiesenschule als erste Esslinger Gemeinschaftsschule. Engagierte Lehrkräfte und Eltern machten sich umgehend daran, in einem intensiven Prozess ein Raumkonzept zu erstellen. Hierin sollte der Ganztagesbetrieb für die Grundschüler, die Inklusion für körperbehinderte Kinder und das pädagogische Konzept einer Gemeinschaftsschule ermöglicht werden. Seit April 2015 liegt das Ergebnis des Planungsprozesses vor.

Ganzen Beitrag lesen »