Kommunales

1. Mai – Tag der Arbeit oder Wandertag?

30. April 2016  Kommunales, Ortsverbände

 

1. Mai – Tag der Arbeit oder Wandertag?

Der 1. Mai ist der Tag der internationalen Solidarität der Arbeitenden! Als er 1890 erkämpft und eingeführt wurde, hatten sich in meiner Heimatstadt Wien 100.000 Menschen (ohne Kommunikationsmittel wie Telefon, Handy oder Komputer) im Prater getroffen, um zu demonstrieren, dass es überlebensnotwendig war, überhaupt eine Arbeit zu haben, aber auch zu feiern, dass man eine hatte. Es waren furchtbare Zeiten, erbärmliche Wohnverhältnisse und kaum Möglichkeiten Arbeit zu finden. Erst nach dem 1. Weltkrieg wurde es besser. Österreich wurde Republik. Die Stadt Wien stellte viele Menschen fest an. Die ersten großen sozialen Gemeindebauten wurden erstellt. Viele Menschen fanden dadurch endlich eine Wohnung, auch Arbeit. Ganzen Beitrag lesen »

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

23. April 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Pliensauvorstadt will Sportplatz für ihre Kinder

Die Stadtverwaltung bringt die Gaststätte am Sportplatz in der Pliensauvorstadt in ihre Überlegungen ein. Der Sportplatz selbst gerät in die Warteschleife. Allerdings ist dies noch kein Eingeständnis der Stadtverwaltung an die Bewohner des Stadtteils, die ihren Sportplatz so dringend für ihre Kinder benötigen. Diese nutzen ihn in ihrer Freizeit genauso gern wie die beiden angrenzenden Schulen und Kindergärten. Die Rede ist nur von einer Warteschleife. Viele Menschen suchen seit langem eine bezahlbare Wohnung. Ähnlich geht es Menschen auf der Flucht. Wer auf der Bürgersversammlung am 1. März in der Walldorfschule gewesen ist, der hörte viel vom Miteinander und von der Willkommenskultur in der Pliensauvorstadt. Sie sind bereit einen der beiden Sportplätze für das Wohnraumversorgungskonzept der Stadt abzugeben. Sie wollen aber auch ihre Interessen in dem jetzt schon eng bebauten Quartier gewahrt wissen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

23. April 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Stadtentwicklung: WIR SCHAFFEN DAS!

 

Die Stadtverwaltung will sich jede Fläche für ihre Baupolitik offen halten. Dabei kommt ihr jetzt das Regierungspräsidium großzügig entgegen. Es ermöglicht der Stadt den Flächennutzungsplan von 1984 teilfortzuschreiben und Bebauungspläne aufstellen und die Verfahren beschleunigen. Alle 29 ausgesuchten Baugebiete bleiben dabei eine Handlungsoption – erfuhren die Stadträte auf ihrer gemeinsamen Klausur am vergangenen Wochenende. Stadtrat Tobias Hardt – die LINKE – schließt daraus: „Die Diskussion will die Stadt jeweils mit den einzelnen Initiativen führen und das Zusammenhalten der Initiativen auf diese Weise schwächen.“

In ihrem Sinne interpretiert die Stadtverwaltung die neuen Prognosen des Statistischen Landesamtes. Demnach wachsen die Städte im Land und in der Region zurzeit so stark, dass auch in Esslingen bis 2025 mit 5% mehr Einwohnern gerechnet werden muss. Jedoch, das bedeutet bis 2025 einen jährlichen Zuwachs von 0,54 %, danach stagniert der Zuwachs. Bis 2035 heißt das im Mittel ein Wohnungszuwachs von 0,23 %, also ca. 100 Wohneinheiten pro Jahr. Die Zeiten stehen also gut für eine nachhaltige qualitative Stadtentwicklung, wenn man die schon in Planung befindlichen Bauprojekte wie die Neue Weststadt, Flandernhöhe, Fachhochschule, Hahnareal, Karstadt-Parkplatz etc. einberechnet.

Zur Erinnerung: im Juli 2015 wurde mehrheitlich zur Ausweisung neuer Baugebiete beschlossen: „Mindestens halten“ und „Flächen, die überwiegend Landschaftsschutzgebiete sind, bleiben tabu.“ Die LINKE fürchtet, dass beachtliche ökologische Bedenken stets von vermeintlich aktuell finanziellen Zwängen verdrängt werden.

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

29. März 2016  Kommunales

 

Eine ganze Stadt hilft, die EU mauert und schießt

In Esslingen engagieren sich 750 Helferinnen und Helfer für Menschen auf der Flucht. Sie organisieren Willkommenstreffen, kümmern sich um erste Sprachhilfe oder besorgen Fahrräder. Die aktiven Gruppen verteilen sich mittlerweile auf das ganze Stadtgebiet. Die Stadt hat zudem eine Koordinierungsstelle geschaffen, die Gruppen miteinander vernetzt und unterstützt. In Zusammenarbeit mit der Volkshochschule werden Schulungen zum interkulturellen Miteinander angeboten. Im Ausschuss Bildung Erziehung und Soziales fand dieses Engagement die ungeteilte Anerkennung, natürlich auch von der LINKEN. Allerdings konnte Stadtrat Tobias Hardt nicht umhin auf die „große“ Politik aufmerksam zu machen: „Unserem Engagement läuft der Pakt der EU mit der Türkei zur Abschottung Europas und alle weiteren Waffenexporte völlig zuwider.“ Ganzen Beitrag lesen »

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

29. März 2016  Kommunales

 

Unser Klinikum in städtischer Trägerschaft

Das Klinikum gehört in kommunale Trägerschaft. Gesundheit ist schließlich keine Ware. An der Gesundheit wird seit Jahrzehnten eingespart. Was passiert erst, wenn noch jemand Profit aus der Arbeit am Klinikum ziehen will? In der Regel sind Privatisierungen von Kliniken mit dem Abbau von Stellen und mit der Umwandlung von tariflich gesicherten in prekäre Arbeitsverhältnisse verbunden. Ganzen Beitrag lesen »

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?

Warum verzichtet Stadt auf Einnahmen?
Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichener Haushaltsplan vor. Auch die LINKE stellte keine kostspielige Anträge – im Gegenteil: sie hatte mit der Erhöhung der Gewerbesteuer vorgesehen, der Stadt drei Millionen € in die Kasse zu spülen.

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Baustellenfahrt durch Esslingen

19. Dezember 2015  Kommunales, Ortsverbände, Position

Baustellenfahrt durch Esslingen
Haushaltsrede von Werner Bolzhauser am 16.11.2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

Wir stehen vor Umbrüchen auf vielerlei gesellschaftlichen und politischen Ebenen, auch hier in der Kommune. deshalb:

Vorbemerkung 1: die LINKE stellt für den Haushaltsplan 2016 keine haushaltsbelastenden Anträge. Wir zeigen die Möglichkeiten auf, den Haushalt auf Sanierungskurs zu bringen (BEIFALL)

Vorbemerkung 2: viel wird darüber geredet, dass in der weltpolitischen Situation auch die Kommune ihre Aktivitäten „auf Sicht fahren“ muss. (UNWORT) Dabei sollte die Sicht nicht so getrübt sein wie bei den Baustellen-Aktivitäten Haldenstraße, Roserbrücke oder Stuttgart 21.

Ich möchte hier bei dieser sehr kurzen Redezeit von 10 Minuten die kurz- und mittelfristigen Baustellen unserer Stadt aufzeigen und durch Anträge untermauern. Steigen sie also ein zur Baustellenrundfahrt der LINKEN. Ganzen Beitrag lesen »