Kommunales

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

31. Dezember 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Reichenbacher schüchtern Italienischer Wirt ein

Heinrich Brinker, Kreisvorsitzender Die Linke Esslingen war nach Reichenbach gekommen, um über die Haltung und Ziele der LINKEN zu verschiedenen globalen und regionalen Themen zu informieren.

Die Veranstaltung war in den Medien und per Flyer in Reichenbach bekannt gemacht worden. Aber welch Überraschung: Bereits an der Eingangstür empfing der italienische Wirt die Veranstalter mit der Information, dass er mehrere Anrufe von Reichenbachern erhalten habe, die damit drohten, sein Lokal zu boykottieren, wenn er der LINKEN einen Raum für ihre Veranstaltung anbieten würde. Und der Wirt weiter: „Um 21:30 Uhr wird der Gemeinderat kommen und die dürfen nicht sehen, dass DIE LINKE in meinen Lokal ist. Ich bitte um Verständnis, aber ich brauche auch morgen noch Arbeit“.

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Mehr Demokratie von unten

31. Dezember 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

Mehr Demokratie von unten

Nachdem ich seit Wochen die Leserbriefe zum Waldhorn in Kirchheim verfolge, stelle ich fest, dass dieses Thema zum einen hoch kontrovers diskutiert wird und zum anderen viele konstruktive Gedanken  entwickelt wurden. Aber es kann ja nicht sein, dass Kommunalpolitik über Leserbriefe erfolgen muss. Es sollte sichergestellt  werden, dass bei Themen, die die Bürgerschaft stark berühren, auch deren Meinung eingeholt wird.

Warum nicht ein Bürgerbegehren zum Waldhorn? Die Stadtverwaltung könnte gemeinsam mit dem Investor 2-3 Vorschläge entwickeln, diese im Rathaus ausstellen und der Bürgerschaft zur Entscheidung vorlegen. Auf der Basis könnte dann der Gemeinderat abschließend eine Entscheidung treffen.

Mehr Demokratie von unten, ist das Gebot der Stunde.

 

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich

01. Dezember 2016  Kommunales

 

Altstadt-Bus Esslingen – bequem, praktisch, umweltfreundlich/ Konzeptskizze des Esslinger Gemeinderats

Geschaffen werden soll ein attraktives, umweltfreundliches Altstadt-Bus-Konzept
– als Fortführung des lokalen und regionalen ÖPNV ab Bahnhof Esslingen bis mitten in die Esslinger
Altstadt hinein und in Ergänzung zum Ausbau des Esslinger Radnetzes
– eng getaktet (3-4mal pro Stunde, mit vielen Haltepunkten innerhalb des Altstadtrings
– kontinuierlich: werktags zw. 9 – 19 Uhr, sonntags zw. 10 und 18 Uhr. Ganzen Beitrag lesen »

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017 für den Esslinger Gemeinderat

01. Dezember 2016  Kommunales

 

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017

Mittlerweile sind fast alle Anträge in den Ausschüssen beraten und beschieden worden. Die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette wird geprüft, genauso die Aufstellung weiterer Pfandringe. Einen Teilerfolg konnte die LINKE gegenüber der Verwaltung verbuchen, die jeden Antrag vorher bewertet. Die Umbenennung der Hindenburgstraße sollte im Ausschuss für Technik und Umwelt abgelehnt werden und wurde mit einer Mehrheit zumindest in den Kulturausschuss verlegt. Ganzen Beitrag lesen »

Korrekturen beim Haushalt notwendig

25. Oktober 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Korrekturen beim Haushalt notwendig

Die Lasten auf starke Schultern verteilen – nach diesem Grundsatz will die LINKE im Esslinger Gemeinderat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung korrigieren. „Ich weiß nicht, warum die anderen Fraktionen sich so zieren, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu heben. Der Neubau der Neckarbrücken ist für den Lastverkehr notwendig und berechtigt unserer Auffassung nach, diese Steuer auf 410 Punkte zu erhöhen“, meint Stadtrat Tobias Hardt Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

 

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

Bei der LINKEN ist sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie hat den Ausbau der Stadtbücherei unter Einbeziehung des Nachbargebäudes im Gemeinderat beantragt. Nachdem der Ausschuss Städtische Gebäude (SGE) lapidar die Tragfähigkeit der Decken des Nachbarhauses bezweifelt hat wollte es die LINKE genau wissen und stellte einen Prüfantrag. Ganzen Beitrag lesen »

Investitionen in Schulen kein Luxus

25. Oktober 2016  Aktionen, Kommunales, Pressemitteilungen

 

Investitionen in Schulen kein Luxus

Die LINKE hat einen Änderungsantrag gestellt, dass die beiden Gemeinschaftsschulen in der Innenstadt, die Katharinenschule und die Schule am Schillerpark auch künftig als zwei eigenständige Schulen weiter geführt werden. Stadtrat Tobias Hardt begründet das: „Wir haben zwei erfolgreiche Schulen mit sehr unterschiedlichen Konzeptionen. Das musisches Profil an der Schule am Schillerpark wird mit Kunst, Musik, Tanz und Theater belebt. Die Schulleiterin Frau Binder gehört zu den Initiatoren des Kulturrucksacks. Die Anmeldezahlen in den beiden letzten Jahren sprechen für sich. Den gleichen Respekt zollen wir der Katharinenschule, die den Leitgedanken einer Gemeinschaftsschule – länger gemeinsam miteinander lernen – praktiziert. Vorbildlich werden Integration und Inklusion umgesetzt. Die Katharinenschule verdient sich mit der Sprachförderung beste Noten. Beide Schulen haben gute Perspektiven, sich eigenständig weiterzuentwickeln und beiden steht offen, künftig noch enger zu kooperieren.“ Ganzen Beitrag lesen »