Kommunales

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017 für den Esslinger Gemeinderat

01. Dezember 2016  Kommunales

 

Die wichtigsten Haushaltsanträge 2017

Mittlerweile sind fast alle Anträge in den Ausschüssen beraten und beschieden worden. Die Einrichtung einer behindertengerechten Toilette wird geprüft, genauso die Aufstellung weiterer Pfandringe. Einen Teilerfolg konnte die LINKE gegenüber der Verwaltung verbuchen, die jeden Antrag vorher bewertet. Die Umbenennung der Hindenburgstraße sollte im Ausschuss für Technik und Umwelt abgelehnt werden und wurde mit einer Mehrheit zumindest in den Kulturausschuss verlegt. Ganzen Beitrag lesen »

Korrekturen beim Haushalt notwendig

25. Oktober 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Korrekturen beim Haushalt notwendig

Die Lasten auf starke Schultern verteilen – nach diesem Grundsatz will die LINKE im Esslinger Gemeinderat den Maßnahmenkatalog zur Haushaltskonsolidierung korrigieren. „Ich weiß nicht, warum die anderen Fraktionen sich so zieren, die Gewerbesteuer auf 400 Punkte zu heben. Der Neubau der Neckarbrücken ist für den Lastverkehr notwendig und berechtigt unserer Auffassung nach, diese Steuer auf 410 Punkte zu erhöhen“, meint Stadtrat Tobias Hardt Ganzen Beitrag lesen »

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

 

Stadtbücherei in Vergessenheit geraten?

Bei der LINKEN ist sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie hat den Ausbau der Stadtbücherei unter Einbeziehung des Nachbargebäudes im Gemeinderat beantragt. Nachdem der Ausschuss Städtische Gebäude (SGE) lapidar die Tragfähigkeit der Decken des Nachbarhauses bezweifelt hat wollte es die LINKE genau wissen und stellte einen Prüfantrag. Ganzen Beitrag lesen »

Investitionen in Schulen kein Luxus

25. Oktober 2016  Aktionen, Kommunales, Pressemitteilungen

 

Investitionen in Schulen kein Luxus

Die LINKE hat einen Änderungsantrag gestellt, dass die beiden Gemeinschaftsschulen in der Innenstadt, die Katharinenschule und die Schule am Schillerpark auch künftig als zwei eigenständige Schulen weiter geführt werden. Stadtrat Tobias Hardt begründet das: „Wir haben zwei erfolgreiche Schulen mit sehr unterschiedlichen Konzeptionen. Das musisches Profil an der Schule am Schillerpark wird mit Kunst, Musik, Tanz und Theater belebt. Die Schulleiterin Frau Binder gehört zu den Initiatoren des Kulturrucksacks. Die Anmeldezahlen in den beiden letzten Jahren sprechen für sich. Den gleichen Respekt zollen wir der Katharinenschule, die den Leitgedanken einer Gemeinschaftsschule – länger gemeinsam miteinander lernen – praktiziert. Vorbildlich werden Integration und Inklusion umgesetzt. Die Katharinenschule verdient sich mit der Sprachförderung beste Noten. Beide Schulen haben gute Perspektiven, sich eigenständig weiterzuentwickeln und beiden steht offen, künftig noch enger zu kooperieren.“ Ganzen Beitrag lesen »

Mehr als nur ein Sportplatz

13. September 2016  Aktionen, Kommunales, Pressemitteilungen

 

Mehr als nur ein Sportplatz

Das Bündnis „Rettet den Sportplatz“ in der Pliensauvorstadt hat bereits 1.600 Unterschriften für den Erhalt des ganzen Geländes gesammelt. Beim Sammeln der Unterschriften auf der Brücke erfuhren auch die beiden LINKE- Stadträte, wie viele Menschen mit dem VfL Post verbunden sind – Fußball, ein 2. Zuhause und Hochzeiten. Der Sportplatz gehört zu diesem Stadtteil – er ist Übungsplatz für zahlreiche Jugendmannschaften und den Schulsport sowie Spielwiese für junge Familien zugleich. Ganzen Beitrag lesen »

Erfolgreicher Widerstand für die Villa Galgenberg

13. September 2016  Kommunales, Pressemitteilungen

 

Erfolgreicher Widerstand für die Villa Galgenberg

Nürtingen: Dank des Amtsgerichts konnte am Freitag die drohende Obdachlosigkeit für die Bewohner der Villa Galgenberg zunächst abgewendet und damit der Fortbestand des linken Wohnprojekts gesichert werden.

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Belohnung für Dieselgate

30. April 2016  Kommunales, Ortsverbände

Die Regierung bedient die Autoindustrie. Sie gibt ihr saftige Subventionen gegen die Angst, den anderen mit toxischen VWs hinterherzudieseln.
Jahrelang hat die Bundesregierung der Versuchung widerstanden, das Elektroauto mit einer Kaufprämie anschieben zu wollen. Das Projekt erschien aussichtslos, zu groß waren die Probleme der Branche mit ihren kleinen Reichweiten und großen Preisen, mit fehlenden Ladestationen und ohne den Mut, die Autos wirklich kleiner und leichter zu machen.

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