Kommunales

Internationaler Frauentag und 100 Jahre Wahlrecht

11. März 2018  Aktionen, Kommunales

Internationaler Frauentag und 100 Jahre Wahlrecht

Am 8. März 2018 ist Internationaler Frauentag. Gemeinsam feiern wir unseren erfolgreichen Kampf für die Gleichberechtigung. Frauen haben heute in Deutschland die gleichen Rechte wie Männer. Wir haben viel erreicht, dennoch verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt immer noch 22 % weniger. Meist sind es Frauen, die zu Hause Kinder versorgen oder Eltern pflegen. Später haben wir oft Schwierigkeiten, in den Beruf zurückzukehren. Wir arbeiten dann häufiger in unfreiwilliger Teilzeit und bekommen deswegen deutlich weniger Rente als Männer. Nach einem Leben voller Doppel- und Dreifachbelastungen erwartet viele Frauen dann im Ruhestand die Altersarmut. Ganzen Beitrag lesen »

Mitmachen beim Modellprojekt Kostenloser ÖPNV

11. März 2018  Aktionen, Kommunales

Mitmachen beim Modellprojekt Kostenloser ÖPNV

Stadträte Tobias Hardt und Martin Auerbach schlagen vor, dass auch Esslingen am Modellprojekt „Kostenloser ÖPNV“ teilnimmt.

Die LINKE beantragt, dass die Stadt Esslingen ihre Beteiligung am Modellprojekt zu einem kostenlosen ÖPNV (Öffentlicher PersonenNahVerkehr) wohlwollend prüft. Die geschäftsführende Bundesregierung hat in einem Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vallu vorgeschlagen, in fünf Städten den kostenlosen ÖPNV als Modellprojekt umzusetzen. Besonders die NO2-Konzentration (Stickoxide) überschreiten in Esslingen deutlich die EU- Grenzwerte. Ganzen Beitrag lesen »

Nachrichten aus L-E

28. Januar 2018  Aktionen, Kommunales, Ortsverbände

Haushaltsrede der Freunde der Filderpiraten e.V.

Am Anfang meiner Rede möchte ich allen Ehrenamtlichen in Leinfelden-Echterdingen
meinen Respekt, Dank und Anerkennung aussprechen, besonders herausheben möchte ich die Freiwillige Feuerwehr Leinfelden-Echterdingen.
Mehr Transparenz, Mitbestimmung und Demokratie ist das Ziel der Freunde der
Filderpiraten. Das Ziel als Gemeinderäte von L-E muss es sein einen zukunftsorientierten,
und langfristig ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Die Stadtverwaltung hat momentan mehr Geld, als Sie ausgeben kann. Im Sommer haben alle Gemeinderäte durch die Presse erfahren, dass L-E Mehreinnahmen von 11 Mio hat. Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

18. November 2017  Allgemein, Kommunales, Ortsverbände, Position

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Investieren oder Sparen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ganzen Beitrag lesen »

Grünflächen erhalten statt freie Fahrt für Betriebe

Es fehlt Platz für Betriebe in Kirchheim, also weg mit der nächsten Grünfläche, dem Fußballplatz. Im Landkreis Esslingen betrug die Siedlungs- und Verkehrsfläche im Jahre 2000 14.827 ha. 15 Jahre später hatte sich diese Fläche um 1.070 ha oder um 1.499 Fußballfelder auf 15.897 erhöht. Ganzen Beitrag lesen »