Kommunales

Haushaltsrede des Gemeinderats Esslingen

18. November 2017  Allgemein, Kommunales, Ortsverbände, Position

Sparen oder Investieren?

 Wir haben uns durch den Zahlenfriedhof gebissen und würden uns eine einheitliche Notation wünschen und dass die Begriffe Zielwert, Hochrechnung, Prognose, Ansatz nicht munter durch einander geworfen zu werden scheinen.

Wünschenswert erscheinen uns auch Fußnoten. Die den IST-Stand erklären und das Soll und warum beispielsweise Zahlen ohne große Veränderung in der Planung hoch und runter gehen. Ganzen Beitrag lesen »

Tempo, kleine Schnecke – LINKE zu Inklusion

In Anlehnung an das bekannte Kinderspiel drückt DIE LINKE beim Thema Inklusion nochmals aufs Tempo. Fünf Haushaltsanträge beschäftigen sich damit, Menschen die Teilhabe am Gemeinwesen zu erleichtern. DIE LINKE will den Gemeinderat und die Verwaltung in dieser Sache aus ihrem Dornröschenschlaf wecken.

Wann, wenn nicht jetzt? Durch höhere Gewerbesteuereinnahmen und eine geringere Umlage, mit der sich die Stadt an Aufgaben des Landkreises beteiligen muss, sind die finanziellen Mittel da, die benötigt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Investieren oder Sparen

Im Haushalt der Stadt Esslingen steht durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer und durch eine verringerte Kreisumlage mehr Geld als erwartet zur Verfügung. Der Gemeinderat muss in den nächsten Wochen entscheiden, ob er damit Schulden tilgt oder seit langem dringliche Aufgaben angeht. DIE LINKE will investieren, zur Umsetzung der Inklusion, zur Wiederherstellung und den Ausbau von Rad- und Fußwegen sowie für Verbesserungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ganzen Beitrag lesen »

Grünflächen erhalten statt freie Fahrt für Betriebe

Es fehlt Platz für Betriebe in Kirchheim, also weg mit der nächsten Grünfläche, dem Fußballplatz. Im Landkreis Esslingen betrug die Siedlungs- und Verkehrsfläche im Jahre 2000 14.827 ha. 15 Jahre später hatte sich diese Fläche um 1.070 ha oder um 1.499 Fußballfelder auf 15.897 erhöht. Ganzen Beitrag lesen »

Auch Wohnungs-Eigentum verpflichtet!

 

Es ist schon erstaunlich mit welcher Vehemenz die glücklichen Anrainer der Klosterwiese um ihre kleine Oase kämpfen. Und wen wundert es, dass die Anwohner diese Bebauung genau für ein Sakrileg halten. Ein Schelm, wer denkt das Anliegen könnte etwas mit dem Wert der eigenen Immobilie zu tun haben. Natürlich ist es richtig, dass Grünflächen erhalten bleiben sollten, aber die Alternative kann nicht darin bestehen, dass das Problem in andere Stadtteile verlagert wird. Ganzen Beitrag lesen »

 Es geht ein Riss durch Kirchheim

Es geht ein Riss durch Kirchheim

In Kirchheim stehen mindestens 500 Wohnungen leer. Auf der einen Seite Wohnungseigentümer, die ihre Häuser und Wohnungen leerstehen lassen und auf der anderen Seite Menschen, die dringend eine Wohnung suchen. Und dies sind nicht nur Flüchtlinge, sondern viele Deutsche mit niedrigen Einkommen, die Wohnraum zu erschwinglichen Preisen benötigen. Frauen, die ins Frauenhaus flüchten mussten, sind z.B. Betroffene, die kaum eine neue Wohnung finden. Die Eigentümer können sich den Leerstand offensichtlich leisten. Obwohl die Stadtverwaltung risikolose Mietverträge angeboten hat, sind diese Herrschaften darauf nicht eingegangen. „Dies darf nicht akzeptiert werden, schließlich sagt unser Grundgesetz: Eigentum verpflichtet ,“ meint Heinrich Brinker, Bundestagskandidat im Wahlkreis Nürtingen. Ganzen Beitrag lesen »

Reaktivierung der Schusterbahn

13. Mai 2017  Aktionen, Kommunales, Position

Reaktivierung der Schusterbahn 13.5.2017

Antrag:

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag beantragt, die Kreisverwaltung möge mit dem Verband Region Stuttgart (als Aufgabenträger) eine Möglichkeit suchen, die Bahnverbindung DB R11, auch bekannt als Schusterbahn, als Tangentialverbindung ganztägig und auch an Wochenenden in Betrieb zu nehmen. Sie soll als Regionalbahn mit durchgehendem Taktverkehr mindestens alle 30 Minuten von Plochingen nach Markgröningen oder Bietigheim gefahren werden. Ganzen Beitrag lesen »