Stadträtin Johanna Renz: „Wir freuen uns, dass sich Esslingen zum Sicheren Hafen für Menschen auf der Flucht erklärt hat. Wir wollen nicht wegsehen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken müssen oder in griechischen Lagern menschenunwürdig untergebracht werden. Unsere Solidarität gilt diesen Menschen. Der Esslinger Gemeinderat hat hier ein deutliches Zeichen im Sinne der Menschenwürde gesetzt!“
Die Redebeiträge zum Sicheren Hafen können jetzt online angeschaut werden unter https://www.esslingen.de/start/es_themen/gemeinderat-live.html
Die neue Zauberformel „Elektromobilität“ wird in die nächste Sackgasse führen. Winfried Wolf nennt drei Gründe:
Erstens: Ein Elektro-Pkw emitiert im Lebenszyklus nur maximal 25 Prozent weniger CO2 als ein Benzin- oder Diesel-Pkw. Dabei wächst gleichzeitig zu den Millionen neuer Elektro-Pkw die Zahl der Autos mit herkömmlichen Antrieben pro Jahr um 70 bis 100 Millionen. Die Gesamtsumme der CO2-Belastung steigt damit von Jahr zu Jahr deutlich.
Zweitens: Elektroautos sind meist Zweitwagen. Sie führen zur Intensivierung des städtischen Individualverkehrs führen und beanspruchen dabei drei bis vier Mal mehr Fläche beanspruchen als der öffentliche Verkehr.
Drittens: Die mit der Zunahme von Elektro-PKW verbundene zusätzlich nötige Menge an Strom verlangsamt die dringend notwendige Verringerung von Kohlestrom das wird das Hochfahren der Atomstromerzeugung zur Folge haben.
DIE LINKE im Landkreis Esslingen fordert anlässlich des
Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen
bedarfsgerechte Regelfinanzierung der Beratungsstellen und Frauenhäuser im Landkreis Esslingen
Gemeinsame Pressemitteilung von
DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Esslingen
DIE LINKE. Fraktion im Gemeinderat Esslingen am Neckar
DIE LINKE. Kreisverband Esslingen
Esslingen am Neckar, 24.11.2020
Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November fordern DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Esslingen, DIE LINKE. Fraktion im Gemeinderat Esslingen am Neckar und DIE LINKE. Kreisverband Esslingen eine dem Bedarf entsprechende und flächendeckende Regelfinanzierung der Beratungsstellen, Notrufe sowie Frauenhäuser und -notunterkünfte im Landkreis.
Ein Problem für uns LINKE ist die mangelnde Reaktion auf Mißstände auch im kommunalen Bereich. Viel zu oft können wir nur auf vollendete Tatsachen reagieren, statt im Vorfeld zu agieren. Die Arbeit unserer GemeinderätInnen kann dabei helfen, rechtzeitig Themen zu artikulieren, um die Bevölkerung zu informieren.
Ein Werkzeug kann eine Stadtzeitung sein, wie es eine solche schon in den siebzigern und auch noch später gab.
Gibt es in unseren Reihen Interessierte, die solch ein Projekt angehen wollen? Meldet euch beim Kreisvorstand, in eurem Ortsverband oder per E-Mail: zeitgenossen [@] t-online.de.
Rede des Fraktionsvorsitzenden DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Esslingen zum Haushaltsplanentwurf für 2021
„Der Widerspruch besteht nicht zwischen Gesundheitsschutz und sozialem Überleben, zwischen Pandemie und Pleitewelle. Unsere Gesellschaft kann Pandemie und Pleiten vermeiden, Gesundheitsschutz und sozialen Schutz ermöglichen.
Dafür ist aber eines zentral: Eine faire und gerechte Verteilung der Krisenlasten. Es kann nicht sein, dass die Einen mit oder ohne Corona-Krise mit Dividenden, Boni, Immobilienspekulationen und Steuerbetrug eine goldene Nase verdienen und die Anderen die Lasten tragen.“
Peter Rauscher, Fraktionsvorsitzender unserer Kreistagsfraktion, macht klar, „dass wir aus der Krise nur heraus kommen, wenn starke Schultern auch mehr tragen„.
Coronabedingt fand die Haushaltslesung im Kreistag am 5. November 2020 vor leerem Plenum statt. Die Reden der Fraktionsvorsitzenden zum Haushaltsplanentwurf für 2021 wurden auf Video aufgenommen und sind auf Youtube verfügbar.
Link auf das youtube-Video der Rede des Fraktionsvorsitzenden Peter Rauscher: bitte hier klicken. [Öffnet die youtube-Seite in einem neuen Tab.]
Die Reden aller Fraktionsvorsitzenden und Anträge aller Fraktion sind auf der Webseite des Landkreises öffentlich zugänglich. Link auf die Webseite, bitte hier klicken. [Öffnet die Webseite des Landkreises in einem neuen Tab.]
Eine dringend notwendige Mobilitätswende sichert und schafft Arbeitsplätze, auch in der (Auto-) Industrie. Mit einem linken Green New Deal können in den nächsten 20 Jahren gut bezahlte Industriearbeitsplätze mit Zukunft in Deutschland gesichert werden und neue entstehen. DIE LINKE hat ein Konzept erarbeitet, wie der Systemwechsel gestaltet werden könnte.
Auch bei diesem zweiten Gesprächskreis AUTO-MOBIL möchte Bernd Riexinger mit den Beschäftigten aus betroffenen Betrieben und Interessierten ins Gespräch kommen und gemeinsam nach Lösungen suchen.
Dienstag, 10. November von 18.30 – 20.30 Uhr online per zoom.