Armut bekämpfen für Alle

16. November 2015  Allgemein, Position, Pressemitteilungen

Armut bekämpfen für Alle

Flüchtlinge sind nicht die Ursache der sozialen Defizite, wie und vielfach weisgemacht wird.
Der jahrzehntelange Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und des sozialen Wohnungsbaus hat erst zu einer Eskalation der Situation geführt, wie wir sie jetzt erleben.


Statt eines populistischen „Wir schaffen das nicht“ muss mehr Unterstützung vom Bund eingefordert werden. Notwendig ist eine gerechte Verteilung des Reichtums in Deutschland zugunsten der Kommunen. Nicht die Flüchtlinge sondern eine verfehlte Steuerpolitik und die eingeführte Schuldenbremse bricht seit Jahren vielen Kommunen das finanzielle Genick.

„Wer Armut auf globaler Ebene beseitigen will, muss auch die ungerechte und diskriminierende Handelspolitik der reichen Industriestaaten ins Visier nehmen und sich für die Stärkung von sozialen Sicherungssystemen einsetzen“, so Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Vor allem Freihandelsabkommen, wie TTIP und Ceta haben zur Vernichtung von Arbeitsplätzen und mehr Ungleichheit geführt, und zwar in den Ländern des Globalen Südens und vor der eigenen Haustür.

Beim Exportweltmeister Deutschland ist der materielle Wohlstand deutlich ungleicher verteilt als in anderen Industrienationen. Laut OSZE kommen die ärmsten 60 Prozent lediglich auf sechs Prozent des gesamten Vermögens. Armut ist ein globales Problem, sie ist aber eben auch ein deutsches Problem.

Die UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) hat in einem umfassenden Bericht unlängst darauf hingewiesen, dass vor allem soziale Sicherungssysteme eine wirksame Barriere gegen Armut sind. Nicht der Abbau des Staates, sondern mehr Sozialstaat ist also nötig, nicht nur in den Ländern des Südens, sondern auch in Deutschland, wo inzwischen jedes fünfte Kind in Armut lebt.

Ute Dahner